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Shisha-Bars beschreiten Klageweg
Geschrieben am 5 Aug, 2010 um 18:02 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 3.852 mal | 3 Kommentare
Mehrere Shisha-Bars aus München, Weiden und Fürth reichten jetzt Klage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie ein. Die Münchner Anwaltskanzlei Consilia vertritt dabei die Shisha-Bar-Betreiber bei ihrer Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Der Verwaltungsrechtexperte Professor Michael Hauth kündigte an, nächste Woche auch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine entsprechende Verfassungsbeschwerde einzureichen. Man wolle mit den Klagen nicht
Rauchverbot in Shisha-Cafes vorläufig aufgehoben
Geschrieben am 28 Mrz, 2008 um 6:26 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.795 mal | Keine Kommentare
Im Saarland dürfen die sogenannten Shisha-Cafés, also Gaststätten, in denen lediglich das Rauchen von Wasserpfeifen gestattet ist, weiter betrieben werden. Das hat das saarländische Verfassungsgericht im Rahmen einer einstweiligen Anordnung beschlossen. Das Gericht reagiert damit auf die Verfassungsbeschwerden mehrerer Betreiber dieser Einrichtungen, die wegen Verletzung ihrer Gewerbefreiheit und ihres Eigentumsrechts gegen das Nichtraucherschutzgesetz geklagt hatten.
