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Heilloses Durcheinander bei der Umsetzung des Rauchverbots
Geschrieben am 22 Dez, 2010 um 20:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.481 mal | 5 Kommentare
Matthias Stuhler, Inhaber des MEC Music Erlebnis Centers in Olching, ist enttäuscht. Vergangene Woche erhielt er die Nachricht, dass seine Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgewiesen wurde. Stuhler wollte geklärt wissen, in welchem Rahmen „geschlossene Gesellschaften“ in Gaststätten zulässig sein können. Er wollte Rechtssicherheit und hat anstatt dessen weitere Irritationen erhalten. Der Verwaltungsgerichtshof hat das
Gericht kippt Freiburger Alkoholverbot
Geschrieben am 28 Jul, 2009 um 21:08 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Urteil | Gelesen 1.049 mal | Keine Kommentare
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat das sogenannte “Freiburger Alkoholverbot” gekippt. Zwei Vorschriften der Polizeiverordnung sind rechtswidrig, so die Richter. Die Vorschriften besagten, dass ein komplettes Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Flächen gelten sollte. Zwar könne, so die Richter, der Genuss von Alkohol zu enthemmendem oder aggressivem Verhalten führen, dies sei aber nicht typischerweise bei jedem Menschen
Rauchverbot auch in Sachsen ausgesetzt
Geschrieben am 27 Mrz, 2008 um 20:06 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.855 mal | 1 Kommentar
Nun hat auch der sächsische Verwaltungsgerichtshof ein Machtwort gesprochen. In einer Einstweiligen Anordnung entschied das Gericht, dass in Inhabergeführten Einraum-Gaststätten vorerst weiter geraucht werden darf. Die entsprechenden Lokale müssen ohne Angestellte auskommen und eine für jeden sichtbare Kennzeichnung als Raucherlokal anbringen. Eine endgültige Entscheidung trifft das Gericht dann im Hauptverfahren. Mehrere Wirte hatten Verfassungsbeschwerde gegen
Einraumkneipen: Rauchen erlaubt
Geschrieben am 12 Feb, 2008 um 18:00 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 5.515 mal | 2 Kommentare
In sogenannten Einraumkneipen wird das Rauchverbot vorläufig ausgesetzt. Eben hat der Koblenzer Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz dem Eilantrag von fünf Wirten stattgegeben. Das bedeutet, dass in diesem Bundesland unter bestimmten Voraussetzungen weiter geraucht werden darf. Zwar tritt in Rheinland-Pfalz diesen Sonntag das Rauchverbot in Kraft, die Gäste inhabergeführter Einraumkneipen dürfen aber auch weiterhin rauchen. Mit diesem Spruch
