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Bayern: Shisha-Rauchen erlaubt
Geschrieben am 5 Okt, 2011 um 20:13 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 4.580 mal | 15 Kommentare
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München hat das bayerische Rauchverbot für Shishas gekippt. Wie bereits in einem Eilantrag festgestellt (Rauchernews berichtete), darf in einer Shisha-Bar weiter Wasserpfeife geraucht werden, wenn dazu kein Tabak benutzt wird. Frank Mansory, der Betreiber einer Shisha-Bar in der Münchner Schwanthalerstraße, überlegte, wie er die drohende Schließung seiner Bar nach dem
Gericht kippt Rauchverbot für Lokal in Einkaufszentrum
Geschrieben am 13 Feb, 2009 um 6:17 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.878 mal | Keine Kommentare
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Eilverfahren das Rauchverbot gekippt, welches für ein Lokal in einem Einkaufszentrum verordnet wurde. Im Verfahren ging es um die Gaststätte “Treffpunkt”, die im ersten Stock eines Einkaufszentrums angesiedelt ist. Das Lokal besteht aus einem Thekenbereich sowie weiteren Tischen und Stühlen auf der Lauffläche des Einkaufszentrums. Der Bereich auf der
Klage gegen Willkür der Stadt Regensburg gegen Raucherclubs
Geschrieben am 28 Aug, 2008 um 9:45 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.651 mal | 10 Kommentare
Alfred Santfort, Leiter des Regensburger Ordnungsamtes, meint endlich ein Schlupfloch gefunden zu haben, um Raucherclubs gängeln zu können. Sein an den Haaren herbeigezogenes “Argument” ist es, dass Raucherclubs ja keine öffentlichen Einrichtungen seien und daher kein öffentliches Bedürfnis an ihnen bestünde. Ein öffentliches Bedürfnis muss aber vorhanden sein, um in den Genuß der in Regensburg
Niedersachsen: Eilantrag abgewiesen
Geschrieben am 16 Jul, 2008 um 7:11 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 581 mal | Keine Kommentare
Im Gegensatz zu anderen Gerichten hat das Verwaltungsgericht Hannover den Eilantrag eines Paares aus List abgewiesen, welches eine Ausnahmeregelung für seine Eckkneipe vom Rauchverbot gefordert hatte. Die Entscheidung wurde auf die endgültige Urteilsverkündung vertagt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Wirte nicht glaubhaft hätten machen können, dass ihre Umsatzeinbußen ausschließlich auf das Rauchverbot
Lizenzentzug für Wirt wegen Verstoß gegen das Rauchverbot?
Geschrieben am 20 Mai, 2008 um 17:18 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.670 mal | Keine Kommentare
Mehrere Quellen, unter anderem der SWR, melden eben, dass einem Wirt die Linzenz entzogen wurde, angeblich unter anderem deshalb, weil er gegen das Rauchverbot verstoßen haben soll. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte den Eilantrag eines bisher nicht näher genannten Wirtes abgelehnt. Dieser wollte erreichen, dass der Lizenzentzug wegen des Rauchverbotes einstweilen ausgesetzt werden sollte. Als Begründung
Erneute Demo Lübecker Wirte
Geschrieben am 14 Mai, 2008 um 6:37 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Termin | Gelesen 1.886 mal | Keine Kommentare
Nach dem Erfolg der letzten Demonstration von Lübecker Wirten im Februar 2008, an der sich etwa 200 Gastronomen beteiligt hatten (Rauchernews berichtete), ruft die “Interessengemeinschaft Lübecker Wirte” erneut zu einer Demonstration auf. Termin ist Samstag, der 17. Mai, Start der Kundgebung ist am Brink/Mühlentorteller. Die Wirte fordern, dass sie selbst entscheiden können, ob in ihren
SPD will Urteil prüfen
Geschrieben am 24 Apr, 2008 um 7:44 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik | Gelesen 1.523 mal | Keine Kommentare
Sie machen nicht nur schlechte Gesetze, sie sind auch noch schlechte Verlierer. Die Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein, Dr. Gitta Trauernicht (SPD, siehe Bild), kündigte eine “genaue Prüfung” des Urteils an. Das Verwaltungsgericht Schleswig hatte in einer Eilentscheidung das Rauchverbot für inhabergeführte Kneipen vorläufig ausgesetzt (Rauchernews berichtete). Wie HL-Live berichtet, schwadronierte Trauernicht etwas von einem “bewährten Nichtraucherschutzgesetz”.
Weiteres Gericht kippt vorläufig Rauchverbot
Geschrieben am 23 Apr, 2008 um 14:35 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.560 mal | 1 Kommentar
In einer Eilentscheidung hat ein weiteres Gericht das Rauchverbot vorläufig gekippt. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts dürfen nun in Schleswig-Holstein Besitzer von Eckkneipen, die keine Angestellten beschäftigen, ihre Gäste wieder rauchen lassen. Vier Lübecker Wirte, die in ihren Lokalen keinen separaten Raucherraum einrichten konnten, hatten beim Verwaltungsgericht des nördlichsten Bundeslandes geklagt. Sie hatten sich bisher
Verwaltungsgericht urteilt für Rauchclub
Geschrieben am 16 Apr, 2008 um 21:17 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.840 mal | Keine Kommentare
Das Verwaltungsgericht München hat in einer Eilentscheidung festgelegt, dass in einer Bar in Moosburg bei Freising weiter geraucht werden darf.Wie Rauchernews berichtete, wollte man in Freising besonders hart gegen Raucherclubs durchgreifen und hatte dem Wirt von Marco’s Sportsbar nahegelegt, das Raucherverbot in seiner Einrichtung geltend zu machen. Die Sportsbar gehört dem Verein zum Erhalt der
Gericht bezweifelt Rechtmäßigkeit des Rauchverbots
Geschrieben am 22 Mrz, 2008 um 10:58 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.035 mal | Keine Kommentare
Ein Streit in Flensburg beschäftigt die Gerichte. Eine Kneipenwirtin hatte sich gegen die Stadtverwaltung zur Wehr gesetzt, die die Wirtin durch Zwangsgeld dazu nötigen will, ein “Rauchen Verboten”-Schild in ihrem Lokal anzubringen. In einem Eilverfahren hat nun das Verwaltungsgericht in Schleswig entschieden, dass die behördliche Anordnung nicht dazu geeignet sei, den Nichtraucherschutz durchzusetzen (Aktenzeichen 3
