Home » Archive
Wirtin will CSU zwingen, die Karten auf den Tisch zu legen
Geschrieben am 2 Aug, 2008 um 13:30 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 665 mal | 1 Kommentar
Die Münchner Wirtin Birgit Netzle (siehe Bild), die das Asam-Schlössl betreibt, hatte bereits im letzten Jahr Klage beim Verfassungsgericht gegen das Bayerische Rauchverbot eingereicht. Nach dem Urteilsspruch vom 30. Juli 2008 ist sich Netzle sicher, dass die CSU nun Farbe bekennen müsse. Netzles Anwalt Alexander Nerz sagte gegenüber dem Focus, dass ihm aus Karlsruhe signalisiert
Gericht: Auch in Kneipen mit Angestellten darf geraucht werden
Geschrieben am 20 Jun, 2008 um 17:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.351 mal | 1 Kommentar
Immer häufiger müssen Gerichte über schlecht gemachte Gesetze entscheiden. Jetzt hat schon wieder ein Gericht einen Teil des Rauchverbotes gekippt. Ab sofort darf auch in Kneipen mit Angestellten wieder geraucht werden. Die Richter haben dabei harte Kritik an der Politik geübt. Die Verfassungsmäßigkeit des Rauchverbots wurde von ihnen als “sehr bedenklich” eingestuft. Bereits im April
Verfassungsgericht muss Passivrauch prüfen
Geschrieben am 12 Jun, 2008 um 8:01 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 1.895 mal | 2 Kommentare
Das Verfassungsgericht soll bei der Überprüfung der gesetzlichen Rauchverbote ein besonderes Augenmerk auf die vermeintlichen Gesundheitsgefahren durch das Passivrauchen legen. Dies fordert Netzwerk Rauchen, die führende Interessenvertretung der Raucher. Wo keine wirkliche Gefahr vorliege, dürfe deshalb keine Freiheitseinschränkung erfolgen. “Das Märchen von 3.301 Passivrauchtoten ist längst widerlegt, ebenso wie Behauptungen über Einflüsse von Rauchverboten auf
IHK: Rauchverbot bedroht vor allem kleine Gaststätten
Geschrieben am 27 Mai, 2008 um 16:41 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 1.529 mal | Keine Kommentare
Die Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau (IHK) hat eine aktuelle Umfrage im Süden Sachsen-Anhalts bei mehr als 400 gastronomischen Betrieben durchgeführt. Jeder zweite Gastwirt berichtete dabei von Umsatzverlusten seit Beginn des Rauchverbots in Sachsen-Anhalt. Besonders hart trifft das absolute Rauchverbot viele Ein-Raum-Gaststätten: über 70 Prozent berichten über Umsatzrückgänge, in vier von zehn Unternehmen gab es sogar
Weiteres Gericht kippt vorläufig Rauchverbot
Geschrieben am 23 Apr, 2008 um 14:35 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.560 mal | 1 Kommentar
In einer Eilentscheidung hat ein weiteres Gericht das Rauchverbot vorläufig gekippt. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts dürfen nun in Schleswig-Holstein Besitzer von Eckkneipen, die keine Angestellten beschäftigen, ihre Gäste wieder rauchen lassen. Vier Lübecker Wirte, die in ihren Lokalen keinen separaten Raucherraum einrichten konnten, hatten beim Verwaltungsgericht des nördlichsten Bundeslandes geklagt. Sie hatten sich bisher
VEBWK reicht Popularklage gegen Rauchverbot ein
Geschrieben am 16 Apr, 2008 um 3:01 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.947 mal | 1 Kommentar
Der VEBWK, der Verein zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur, hat beim Bayerischen Verfassungsgericht Popularklage gegen das Rauchverbot eingereicht. Michael Scheele, Anwalt des mittlerweile eingetragenen Vereins übergab die Klage am Dienstag dem Gericht. Scheele wörtlich: “Wir sind der Meinung, dass es verfassungswidrig ist, was da verabschiedet wurde”. Er sieht im Gesetz mehrere Verstösse gegen Artikel der
Rauchverbot in Shisha-Cafes vorläufig aufgehoben
Geschrieben am 28 Mrz, 2008 um 6:26 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.795 mal | Keine Kommentare
Im Saarland dürfen die sogenannten Shisha-Cafés, also Gaststätten, in denen lediglich das Rauchen von Wasserpfeifen gestattet ist, weiter betrieben werden. Das hat das saarländische Verfassungsgericht im Rahmen einer einstweiligen Anordnung beschlossen. Das Gericht reagiert damit auf die Verfassungsbeschwerden mehrerer Betreiber dieser Einrichtungen, die wegen Verletzung ihrer Gewerbefreiheit und ihres Eigentumsrechts gegen das Nichtraucherschutzgesetz geklagt hatten.
Militante Nichtraucher bezeichnen Bayern als Bananenrepublik
Geschrieben am 8 Mrz, 2008 um 10:01 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.691 mal | Keine Kommentare
Die militanten Nichtraucher schäumen vor Wut. Soll doch in Bayern das strengste Rauchverbot Europas ein klein wenig gelockert werden. Wie die Volksstimme berichtet bezeichnet die NID, die Nichtraucher-Initiative Deutschland Bayern als “Bananenrepublik”. Auch die sich als äußerst militant gebende Gruppierung “Pro Rauchfrei” bebildert einen entsprechenden Artikel mit Bananen. NID-Vizepräsident Ernst-Günther Krause sagte gegenüber der dpa
