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Shisha-Bars beschreiten Klageweg
Geschrieben am 5 Aug, 2010 um 18:02 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | gelesen 1,510 mal | 3 Kommentare
Mehrere Shisha-Bars aus München, Weiden und Fürth reichten jetzt Klage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie ein. Die Münchner Anwaltskanzlei Consilia vertritt dabei die Shisha-Bar-Betreiber bei ihrer Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Der Verwaltungsrechtexperte Professor Michael Hauth kündigte an, nächste Woche... (Weiterlesen)
Erste Verfassungs-Klagen gegen das ÖDP-Verbot eingegangen
Geschrieben am 10 Jul, 2010 um 7:43 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | gelesen 3,404 mal | 30 Kommentare
Kaum 24 Stunden nach Ende des Verbotsentscheids der ÖDP sind die ersten Klagen gegen dieses unmenschliche und undemokratische Gesetz beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Ein Münchner Wirt und eine Wirtin wie auch das Bündnis “Bayern sagt NEIN” haben die Klage... (Weiterlesen)
Verfassungsgericht stoppt totales Rauchverbot
Geschrieben am 21 Jun, 2010 um 20:28 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | gelesen 3,186 mal | 3 Kommentare
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat das totale Rauchverbot, welches auf massivem Druck der Grünen im Saarland zum 1. Juli in Kraft treten sollte, heute per einstweiliger Anordnung vorerst ausgesetzt. Damit gilt das bisherige Rauchverbot weiter, die Verschärfung kann nicht in... (Weiterlesen)
Verfassungsgericht lehnt zwei Beschwerden zum Rauchverbot ab
Geschrieben am 12 Apr, 2010 um 13:15 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | gelesen 1,297 mal | Keine Kommentare
Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat heute zwei Beschwerden zum Rauchverbot abgelehnt. Die eine Klage betraf die Ausnahmeregelung bei Festzelten, die andere das Verbot von Raucherclubs. Der eine Kläger, Rüdiger Tasch aus Mainz, hatte Beschwerde eingereicht, weil seiner Meinung nach die Gründung... (Weiterlesen)
NRW bleibt das Bundeland mit dem liberalsten Rauchverbot
Geschrieben am 17 Mrz, 2009 um 6:37 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | gelesen 217 mal | Keine Kommentare
Das Rauchverbot in NRW war auch schon im vergangenen Jahr liberal und eher an die Bedürfnisse der Menschen orientiert als die Rauchverbote anderer Bundesländer. Dies wird aller Wahrscheinlichkeit auch mit dem überarbeiteten Rauchverbot so bleiben. Zwar wollte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann... (Weiterlesen)
Auch in Sachsen: Rauchverbot gekippt
Geschrieben am 18 Okt, 2008 um 7:10 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | gelesen 266 mal | 1 Kommentar
Nun hat auch das Verfassungsgericht in Sachsen das dortige Rauchverbot gekippt. Das sächsische Rauchverbot ist, so die Richter, mit dem Grundrecht der Betreiber kleiner Ein-Raum-Gaststätten auf Berufsfreiheit unvereinbar. Geklagt hatten Besitzer von Einraumkneipen und Betreiber von Diskotheken. Das Gericht gab... (Weiterlesen)
Weiteres Gericht hebt Rauchverbot auf
Geschrieben am 26 Aug, 2008 um 20:28 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | gelesen 271 mal | 1 Kommentar
Schon wieder gab es eine Schlappe für die Befürworter absoluter Rauchverbote. Das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat das Rauchverbot in Diskotheken und Einraumkneipen des Landes bis zu einer endgültigen Entscheidung, die am 22. Oktober dieses Jahres fallen soll, aufgehoben. Mit... (Weiterlesen)
BvG: Raucherclubs verfassungskonform
Geschrieben am 12 Aug, 2008 um 11:15 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | gelesen 599 mal | 44 Kommentare
Das Verfassungsgericht hat die in Bayern praktizierte Möglichkeit, Raucherclubs einzurichten, ausdrücklich als verfassungskonform bezeichnet. Gleichzeitig wurden die Klagen von zwei Gastwirten und einer Raucherin, die gegen das bayerische Rauchverbot Beschwerde eingereicht hatten, nicht angenommen. Das Gericht begründete seine Entscheidung (das... (Weiterlesen)
Wirtin will CSU zwingen, die Karten auf den Tisch zu legen
Geschrieben am 2 Aug, 2008 um 13:30 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot | gelesen 311 mal | 1 Kommentar
Die Münchner Wirtin Birgit Netzle (siehe Bild), die das Asam-Schlössl betreibt, hatte bereits im letzten Jahr Klage beim Verfassungsgericht gegen das Bayerische Rauchverbot eingereicht. Nach dem Urteilsspruch vom 30. Juli 2008 ist sich Netzle sicher, dass die CSU nun Farbe... (Weiterlesen)
Gericht: Auch in Kneipen mit Angestellten darf geraucht werden
Geschrieben am 20 Jun, 2008 um 17:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | gelesen 476 mal | 1 Kommentar
Immer häufiger müssen Gerichte über schlecht gemachte Gesetze entscheiden. Jetzt hat schon wieder ein Gericht einen Teil des Rauchverbotes gekippt. Ab sofort darf auch in Kneipen mit Angestellten wieder geraucht werden. Die Richter haben dabei harte Kritik an der Politik... (Weiterlesen)
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