Viele Raucher haben beim Plebiszit über das (annähernd) totale Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie 2010 nicht nur deshalb mit „Nein“ gestimmt, weil sie selbst Tabakwaren konsumieren, sondern auch wegen ihrer kritischen Haltung gegenüber staatlicher Bevormundung. Dies ist eine der Folgerungen in einer jüngst publizierten Untersuchung zum Abstimmungsverhalten beim Volksentscheid im Juli vergangenen Jahres. Im
Sebastian Frankenberger, Boss der christlich-konservativen Splitterpartei ÖDP, wird nicht müde zu betonen, wie urdemokratisch der von ihm initiierte Verbotsentscheid in Bayern doch gewesen sei. Jetzt hat ihm Staatssekretär Dr. Max Stadler (FDP) einen offenen Brief geschrieben, in dem er dem Jungpolitiker eine Lehrstunde in Sachen Demokratie gibt. Anlass des Briefes war die Nominierung Frankenbergers für
Die Werbeseite des ÖDP-Politikers Sebastian Frankenberger (siehe Bild) auf Facebook wird nach einem Bericht der dortigen Gruppe so gut wie eingestellt. Wörtlich schrieb die Administration: “Liebe Unterstützer, wir haben unser Anliegen gemeinsam erfolgreich durchgesetzt. Daher haben wir uns entschlossen, den Support für diese Seite einzustellen und werden morgen die Kommentarfunktion abschalten. Trotzdem werden wir Euch
Das “Bündnis für Freiheit und Toleranz” (BFT, ehemals “Bayern sagt Nein”) hat innerhalb von nur vier Wochen 72.422 Unterschriften gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie gesammelt und an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit übergeben. Auf einer Pressekonferenz erläuterte BFT-Koordinator Bodo Meinsen, warum man nach dem Verbotsentscheid vom 4. Juli 2010 weiter gegen
Beflügelt durch die 61 Prozent der Bayern, die zur Wahl gegangen sind und sich für unsinnige Verbote ausgesprochen haben, wird die nächste Runde in der Raucherhetze eingeläutet. Nach einem Bericht von “Auto Scout 24” lässt Bundesverkehrsminister ] (CSU) derzeit prüfen, ob man auch ein Rauchverbot in Autos gesetzlich verankern kann. Bei der Prüfung soll
Die Verbotspartei ÖDP ist in Hamburg weiter verzweifelt auf der Suche nach Mitläufern für ihr Verbotsprojekt, dem totalen Rauchverbot in Hamburgs Gastronomie. Jetzt haben nach der SPD und den Grünen (Rauchernews berichtete) auch die Freien Wähler der Hansestadt abgewunken, sich an einem entsprechenden Volksentscheid zu beteiligen. Wie die Freien Wähler in einer Pressemitteilung bekannt geben,
Kaum 24 Stunden nach Ende des Verbotsentscheids der ÖDP sind die ersten Klagen gegen dieses unmenschliche und undemokratische Gesetz beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Ein Münchner Wirt und eine Wirtin wie auch das Bündnis “Bayern sagt NEIN” haben die Klage eingereicht. Einem der Wirte, Ludwig Wolf von der Münchner Musikkneipe “Bistro No. 2″, geht es
Der Fanatismus militanter Antiraucher hat gesiegt. Bei einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 37,7 Prozent haben sich 61 Prozent der bayerischen Wahlberechtigten für ein Kneipensterben sowie die Störung der Nachtruhe von Anwohnern in Kneipenvierteln und Verbotswahn entschieden. Die Gründe für den Wahlausgang sind vielfältig. In erster Linie ist die geringe Wahlbeteiligung ein Grund für das Ergebnis.
Über 20 Prominente setzen ein “Rauchzeichen” zum Volksentscheid. Sie befürworten ein “Nein” zum totalen Rauchverbot. Unterzeichnet haben den Aufruf die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller, der Schriftsteller Harry Rowohlt und weitere Autoren, Künstler wie Konstantin Wecker, Katja Flint, Max Tidof und Joe Jackson sowie Regisseure wie u. a. Dominik Graf und Peter Patzak. Das berichtet die Initiative
Die Mitinitiatoren des Verbotsentscheides der ÖDP, die Grünen, zeigen deutlich, dass es, sollten die Verbotsbefürworter den Verbotsentscheid am 4. Juli gewinnen, weitergehen wird. So forderte der Germeringer Grünen-Stadtrat Dieter Belschner, aus “ökologischen, ökonomischen und gesundheitlichen Gründen” auf dem gesamten Gelände des örtlichen Freibades das Rauchen zu verbieten. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung. Mit der Grünen-typischen