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Gericht hebt Rauchverbot in Filmen auf
Geschrieben am 24 Jan, 2009 um 14:01 in Aktuelle News, Ausland, Kultur, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 2.301 mal | 1 Kommentar
In Indien hat der Oberste Gerichtshof von Delhi am vergangenen Freitag ein Verbot aufgehoben, welches das Rauchen in Filmen untersagt hatte. Indien hat das Rauchen an öffentlichen Plätzen im letzten Jahr verboten. Bereits im Jahr 2005 wurde das Zeigen von rauchenden Personen in Kinofilmen und im Fernsehen verboten, da durch derartige Szenen das Rauchen verherrlicht
Klinik unterliegt im Streit ums Rauchverbot
Geschrieben am 23 Okt, 2008 um 8:19 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.893 mal | 2 Kommentare
Die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie ist mit ihrem strikten Rauchverbot vorerst gescheitert. Nachdem einige Patienten gegen das totale Rauchverbot in der hessischen Klinik geklagt hatten, entschied das Landgericht in Marburg, dass den Klägern die Möglichkeit eingeräumt werden müsse, rauchen zu dürfen. Der ärztliche Direktor der Klinik im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Dr. Rüdiger Müller-Isberner, hatte durch
Klage gegen Willkür der Stadt Regensburg gegen Raucherclubs
Geschrieben am 28 Aug, 2008 um 9:45 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.813 mal | 10 Kommentare
Alfred Santfort, Leiter des Regensburger Ordnungsamtes, meint endlich ein Schlupfloch gefunden zu haben, um Raucherclubs gängeln zu können. Sein an den Haaren herbeigezogenes “Argument” ist es, dass Raucherclubs ja keine öffentlichen Einrichtungen seien und daher kein öffentliches Bedürfnis an ihnen bestünde. Ein öffentliches Bedürfnis muss aber vorhanden sein, um in den Genuß der in Regensburg
BvG: Raucherclubs verfassungskonform
Geschrieben am 12 Aug, 2008 um 11:15 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 4.791 mal | 44 Kommentare
Das Verfassungsgericht hat die in Bayern praktizierte Möglichkeit, Raucherclubs einzurichten, ausdrücklich als verfassungskonform bezeichnet. Gleichzeitig wurden die Klagen von zwei Gastwirten und einer Raucherin, die gegen das bayerische Rauchverbot Beschwerde eingereicht hatten, nicht angenommen. Das Gericht begründete seine Entscheidung (das Urteil finden Sie hier) damit, dass durch die Möglichkeit in Bayern, Raucherclubs einzurichten, den Wirten
Verfassungsgericht erweitert Ausnahmeregeln beim Rauchverbot
Geschrieben am 5 Aug, 2008 um 10:12 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.067 mal | 4 Kommentare
Der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz hat die Aussetzung des Rauchverbots um drei Monate verlängert und erweitert. So betrifft die Ausnahme nun nicht nur mehr Lokale, die inhabergeführt sind, sondern alle Lokale bis zu einer Größe von 75 Quadratmetern. Mit dieser vorläufigen Entscheidung hat sich das Gericht an den Spruch des Bundesverfassungsgerichts gehalten, der diese räumliche Grenze
Deutsch-Rocker protestiert gegen Rauchverbote
Geschrieben am 4 Aug, 2008 um 21:16 in Aktuelle News, Featured, Inland, Kultur, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 1.100 mal | 7 Kommentare
Christof Stein-Schneider, Gitarrist und Gründungsmitglied der deutschen Independent-Band “Fury in the Slaughterhouse” begrüßt das Urteil, welches das Bundesverfassungsgericht in Bezug auf die Rauchverbote ausgesprochen hat.Der 42-jährige Musiker hatte selbst Montagsdemonstrationen gegen das niedersächsische sogenannte Gesetz zum Schutz der Nichtraucher organisiert und einen Song gegen das Rauchverbot geschrieben. Der Titel wird im September auf dem neuen
BVG watscht Antiraucherlobby ab
Geschrieben am 30 Jul, 2008 um 10:05 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.102 mal | 13 Kommentare
Die Verfassungsrichter aus Karlsruhe haben eben, wie zu erwarten war, die Rauchverbote stark angegriffen und in Teilen für nichtig erklärt. Die Empfehlung der Richter lautete, kleinen Gaststätten eine Wahlfreiheit einzuräumen ob dort geraucht werden darf oder nicht. Gaststätten mit mehreren Räumen können Raucherräume einrichten. Damit wird die Antiraucherlobby und die ihnen hörigen Politiker vom Bundesverfassungsgericht
Richter setzt Raucherlaubnis für Bingohallen durch
Geschrieben am 21 Jul, 2008 um 19:37 in Aktuelle News, Ausland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 719 mal | 1 Kommentar
In Greenville, im amerikanischen Bundesstaat Mississippi, hat ein Richter für die lokalen Bingohallen eine Raucherlaubnis erwirkt. In Mississippi gilt seit dem 1. Juli 2006 ein Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, allerdings ist dort wie auch in Las Vegas und Atlantic City in Spielcasinos das Rauchen erlaubt. Für Richter Richard Smith war das ein ausreichender Grund,
Verbotswahn absurd: Außerehelicher Sex für Carabinieri verboten
Geschrieben am 18 Jun, 2008 um 7:43 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Politik, Urteil | Gelesen 2.883 mal | Keine Kommentare
Der Verbotswahn in Italien nimmt langsam groteske Züge an. Nun wurde einem Carabinieri von einem Gericht verboten, die Affäre mit einer verheirateten Frau fortzusetzen. Grund für das Verbot: Ein Carabinieri müsse eine “beispielhafte Haltung” an den Tag legen. Leutnant Nicolo C. hatte seinen Gefreiten Rosario B. aufgefordert, seine Affäre mit einer verheirateten Frau in Capaccio
Amtsgericht verurteilt Betreiber von Raucherclubs zu Bußgeld
Geschrieben am 15 Mai, 2008 um 9:11 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.938 mal | Keine Kommentare
Das Antsgericht in Frankfurt hat zwei Betreiber von drei Raucherclubs zur Zahlung eines Bußgeldes verurteilt. Damit folgte es dem städtischen Ordnungsamt, welches Bußgelder in Höhe von 300 beziehungsweise 450 Euro gegen die beiden Unternehmer verhängt hatte. Amtsrichter Claus-Michael Ullrich war der Meinung, die beiden hätten fahrlässig gegen das sogenannte hessische “Nichtraucherschutzgesetz” verstoßen, da sie in
