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Rauchverbot verfassungswidrig – Verfassungsgericht muss neu entscheiden
Geschrieben am 30 Aug, 2011 um 9:04 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.724 mal | 27 Kommentare
Weil die Hamburger Autobahngaststätte “Trucker-Treff” geklagt hatte, muss sich jetzt das Bundesverfassungsgericht wieder mit dem Rauchverbot befassen, in diesem Fall mit dem aus Hamburg. Das Verwaltungsgericht hatte das Hamburger Rauchverbot als verfassungswidrig beurteilt und das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht weitergegeben. Das höchste deutsche Gericht muss also wieder einmal entscheiden, ob ein unsinniges Gesetz nachgebessert werden
Gutachten: Rauchverbot verfassungswidrig
Geschrieben am 24 Mrz, 2010 um 18:37 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Studie | Gelesen 2.292 mal | Keine Kommentare
Wie die “Bild”-Zeitung heute meldet, ist zumindest das seit Anfang des Jahres in Hamburg geltende neue sogenannte Nichtraucherschutzgesetz verfassungswidrig. Zu dieser Einschätzung kommt ein Gutachten der Universität Kiel, welches im Auftrag des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA erarbeitet wurde. Professor Florian Becker, Ordinarius des Lehrstuhles für öffentliches Recht, kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss,
Gericht entscheidet: Rauchverbot rechtswidrig
Geschrieben am 13 Mai, 2009 um 7:23 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Gastronomie, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 886 mal | Keine Kommentare
Schon wieder hat ein Gericht entschieden, dass Rauchverbote rechtswidrig sind. Der Wirt des Café Victoria aus dem niederländischen Breda hatte gegen das Rauchverbot geklagt und nun Recht bekommen. Nachdem die erste Instanz noch gegen den Wirt entschieden hatte, gab das Berufungsgericht dem Wirt Recht. Das Gericht begründete seinen Urteilsspruch mit der Ungleichbehandlung größerer Gaststätten gegenüber
Schützenverein kämpft gegen Rauchverbot
Geschrieben am 24 Aug, 2008 um 0:00 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.893 mal | 8 Kommentare
Der Regensburger Schützenverein “Feuerschützen” kämpft gegen das Rauchverbot. Albert Hildebrand, der Schützenmeister des Vereins, will ein Bußgeld nicht zahlen und erzwingt so eine Verhandlung vor dem Regensburger Amtsgericht. Das berichtete die Mittelbayerische Zeitung. Zum Bußgeldbescheid war es gekommen, weil Hildebrand das Rauchverbot im Keller des Vereinslokals der “Feuerschützen” nicht durchsetzen wollte. Das Bußgeld betrug 150,00
BVG watscht Antiraucherlobby ab
Geschrieben am 30 Jul, 2008 um 10:05 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.779 mal | 13 Kommentare
Die Verfassungsrichter aus Karlsruhe haben eben, wie zu erwarten war, die Rauchverbote stark angegriffen und in Teilen für nichtig erklärt. Die Empfehlung der Richter lautete, kleinen Gaststätten eine Wahlfreiheit einzuräumen ob dort geraucht werden darf oder nicht. Gaststätten mit mehreren Räumen können Raucherräume einrichten. Damit wird die Antiraucherlobby und die ihnen hörigen Politiker vom Bundesverfassungsgericht
