Wie der Focus am Freitag berichtet, plant die Schwarz-Gelbe Koalition, die Raucher erneut zur Kasse zu bitten. Zigaretten sollen um 50 Cent teurer werden, man wolle mit den zusätzlichen Einnahmen geplante Steuervereinfachungen finanzieren. Momentan finanzieren Raucher bereits die massiven Rentenausgaben, nun sollen sie auch noch für Steuervereinfachungen herangezogen werden. Verantwortlich für diese Idee soll laut
Es gibt kein anderes legales Produkt, welches derartigen Beschränkungen ausgesetzt ist wie das bei Tabakwaren der Fall ist. Den Tabakmultis schienen Werbeverbote und Steuererhöhungen bisher in den Kram zu passen. Sorgt ein Werbeverbot doch dafür, dass der Status Quo erhalten bleibt und neue oder kleine Firmen keine Chance haben, Marktanteile zu erobern. So hatte die
Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild), die sich in der vergangenen Legislaturperiode vor allem mit Forderungen nach unsinnigen Verboten hervorgetan hat, hat die Quittung für ihre Politik bekommen: Sie verlor ihr Direktmandat an ihren Konkurrenten von der CDU, Erwin Rüddel. Nachdem Bätzing bei zwei Bundestagswahlen hintereinander das Direktmandat ergattern konnte, haben ihr die Wähler nun die
Noch in dieser Legislaturperiode wollte Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild) ihre nationalen Aktionspläne gegen Alkohol- und Tabakkonsum auf den Weg bringen (Rauchernews berichtete). Sie konnte sich in der Koalition allerdings nicht mit ihren Forderungen, den Verbotswahn weiter auszubauen, durchsetzen. In einer Pressekonferenz bekannte Bätzing: “Ich bedauere das sehr”. Bereits im März sollte Bätzings Aktionsplan verabschiedet
Schwere Schlappe für die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, SPD (siehe Bild). Ihre Forderungen, den Verbotswahn noch mehr zu steigern, wurden massiv entschärft. Das berichtete das Hamburger Abendblatt. Es ist nicht mehr viel übrig geblieben von Bätzings “Aktionsprogramm zur Alkohol- und Tabakvorbeugung” (Rauchernews berichtete). So wurde Bätzings Forderung nach Erhöhung der Steuern auf Tabak- und
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild) lässt nicht locker in ihrer Forderung nach weiteren Verboten. Bätzings neuester Streich: Im Straßenverkehr soll die 0,3-Promille-Grenze eingeführt werden. Das berichtete die Webseite “Optikur“. Zwar sinkt die Zahl der Verkehrstoten kontinuierlich, übermäßiger Alkoholgenuss am Steuer sorgt aber nach wie vor vor häufige Unfallursachen. Auch gibt es