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SPD fordert drastische Rauchverbote

SPD fordert drastische Rauchverbote

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild), fordert erneut totale Rauchverbote in öffentlichen Räumen, Verkehrsmitteln und an allen Arbeitsplätzen. Damit unterstützt sie den Vorstoß der Gesundheitskommissarin der EU, Androulla Vassiliou. Diese hatte gefordert, alle EU-Staaten sollten bis zum Jahre 2012 umfassende Verbote bezüglich des Rauchens erlassen. Wörtlich trompetete Bätzing gegenüber Spiegel Online: “Der

Landtag beschließt Änderung des Rauchverbots

Landtag beschließt Änderung des Rauchverbots

Der bayerische Landtag hat mit den Stimmen von CSU und FDP die Änderung des Rauchverbots beschlossen. Grüne und SPD schäumten über die angebliche Lockerung und drohten, sich der geplanten Volksabstimmung der radikal-ökologischen Partei ÖDP und einiger militanter Antiraucher anzuschließen. Das neue Rauchverbot soll am 1. August 2009 in Kraft treten. Kathrin Sonnenholzner (SPD) wärmte die

Bätzing von Koalition an die Kandarre genommen

Bätzing von Koalition an die Kandarre genommen

Schwere Schlappe für die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, SPD (siehe Bild). Ihre Forderungen, den Verbotswahn noch mehr zu steigern, wurden massiv entschärft. Das berichtete das Hamburger Abendblatt. Es ist nicht mehr viel übrig geblieben von Bätzings “Aktionsprogramm zur Alkohol- und Tabakvorbeugung” (Rauchernews berichtete). So wurde Bätzings Forderung nach Erhöhung der Steuern auf Tabak- und

Grosse Veranstaltung des VEBWK

Grosse Veranstaltung des VEBWK

Der VEBWK, der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur, veranstaltet am 3. März 2009 eine Kundgebung im Löwenbräukeller in München. Dies teilte der Verein auf seiner Webseite (siehe obiger Link) mit. Hauptredner ist Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des Magazins Stern und einer der wenigen Journalisten die nicht die Propaganda der Antitabaklobby ungeprüft nachplappern. Neben

Bätzing fordert Grenze von 0,3 Promille am Steuer

Bätzing fordert Grenze von 0,3 Promille am Steuer

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild) lässt nicht locker in ihrer Forderung nach weiteren Verboten. Bätzings neuester Streich: Im Straßenverkehr soll die 0,3-Promille-Grenze eingeführt werden. Das berichtete die Webseite “Optikur“. Zwar sinkt die Zahl der Verkehrstoten kontinuierlich, übermäßiger Alkoholgenuss am Steuer sorgt aber nach wie vor vor häufige Unfallursachen. Auch gibt es

Militante Antiraucher jenseits aller demokratischen Kultur?

Militante Antiraucher jenseits aller demokratischen Kultur?

Im Kampf um ein totales Rauchverbot kennt die Nichtraucherinitiative Pro Rauchfrei e.V., die von vielen Menschen wegen ihrer völlig überzogenen Forderungen “Pro Hirnfrei” genannt wird, keine Grenzen mehr: Mit Parallelen zur Apartheid, Pädophilie-Vergleichen und Vorwürfen der Volksverhetzung greift die Initiative nun zu Nötigung und Diffamierung als Mittel zur Durchsetzung ihrer Interessen. Die Unterstützer des Protestportals

CSU-Fraktionschef Schmid am Ende?

CSU-Fraktionschef Schmid am Ende?

Heute soll es sich entscheiden, ob Georg “Schüttelschorsch” Schmid (siehe Bild) weiter Fraktionsvorsitzender der CSU bleiben wird oder nicht. Umweltminister Otmar Bernhard und sogar Erwin Huber sollen, so berichtete der Bayerische Rundfunk, den Fraktionsvorsitz der CSU anstreben. Schmid verlor in den letzten Tagen massiv an Rückhalt in seiner Fraktion. Ist er doch der Vater des

Landtagswahl Bayern: Massives Desaster für Verbotswahnparteien

Landtagswahl Bayern: Massives Desaster für Verbotswahnparteien

Die letzten Hochrechnungen bringen es an den Tag: Die Verbotswahnparteien müssen ein Wahldebakel hinnehmen, wie es seinesgleichen in Bayern noch nie gegeben hat. Lediglich die Grünen konnten 1,3 Prozent hinzugewinnen, aber auch sie konnten ihr Wahlziel, ein Zweistelliges Ergebnis zu erzielen nicht erreichen. Sie mussten sogar ihren dritten Platz an die Freien Wähler abgeben. Die

Keine bundesweite Einigung bei Rauchverboten in Sicht

Keine bundesweite Einigung bei Rauchverboten in Sicht

Die Chance auf ein bundeseinheitliches Rauchverbot sinkt. Die Gesundheitsminister der Länder wollten sich am Freitag kommender Woche treffen um die Möglichkeit eines länderübergreifenden Rauchverbotes auszuloten. Nach Bayern, Thüringen, Hessen, Hamburg und Sachsen hat nun auch Baden-Württemberg die Teilnahme am geplanten Treffen abgesagt. Die Vorsitzende der Gesundheitsminister-Konferenz, Schleswig-Holsteins Ministerin Gitta Trauernicht (SPD) will die Einladung trotz

Bätzing fordert Bespitzelung

Bätzing fordert Bespitzelung

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild) forderte laut “B.Z. am Sonntag” eine flächendeckende Bespitzelung von Geschäften, in denen Alkohol verkauft wird. Wörtlich sagte die SPD-Politikerin: “In Kneipen, Kiosken, Tankstellen und Geschäften müssen regelmäßig jugendlich aussehende Testkäufer überprüfen, ob sie nach dem Ausweis gefragt werden”. Ähnlich äußerte sich auch der Deutsche Städte- und

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