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Volksentscheid in Bayern kommt
Geschrieben am 4 Feb, 2010 um 11:56 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 5.020 mal | 18 Kommentare
Nach dem gestern bereits der Fraktionschef der CSU, Georg Schmid, angekündigt hatte, dass der Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie kommen wird, hat heute die Staatsregierung den Weg frei gemacht. Schmidt war der Meinung, dass “nur eine endgültige Entscheidung des Volkes eine Befriedung” bringen würde. Weiter sagte er: “Uns als CSU ist
SPD gegen totales Rauchverbot im Saarland
Geschrieben am 14 Jan, 2010 um 5:42 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik | Gelesen 1.816 mal | Keine Kommentare
Unter dem Druck der Grünen sind CDU und FDP im Saarland eingeknickt und wollen ein totales Rauchverbot verabschieden. Jetzt bekommt die Koalition unerwarteten Gegenwind: Die SPD im Saarland erklärte anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss: “Wir wollen kein absolutes Rauchverbot. Die Gastronomie hat bereits ein Angebot zum Nichtraucherschutz geschaffen. Würde der Nichtraucherschutz verschärft, gingen 1.000 Arbeitsplätze
Weitere Initiative gegen Verbotswahn der ÖDP
Geschrieben am 27 Nov, 2009 um 4:00 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 1.144 mal | 4 Kommentare
Das Volksbegehren der ÖDP, welches von immer mehr Menschen ob seines populistischen Begehrens nur noch “Verbotsbegehren” genannt wird, findet immer mehr Kritiker. Nun formiert sich der Widerstand auch in Kulmbach, wo die nichtrauchenden Kreisräte Thomas Nagel, Michael Otte (FDP) und Veit Pöhlmann (parteilos) in einer gemeinsamen Initiative dazu aufrufen, das Verbotsbegehren nicht zu unterstützen. Das
Auch in der SPD gibt es Widerstand gegen das Volksbegehren der Antiraucher
Geschrieben am 16 Nov, 2009 um 16:18 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 3.147 mal | 1 Kommentar
Inoffiziell distanzieren sich viele SPD-Politiker schon lange gegen die von der bayerischen Parteispitze durchgepeitschte Unterstützung des Volksbegehrens für ein totales Rauchverbot. Doch nun wagt es ein SPD-Ortsverein, sich offen gegen die Verbotspolitik der SPD auszusprechen. Ortsvereinschef Albert Zimmerer von der Isener SPD verweigert jede Unterstützung des von der ÖDP, einigen Grünen, der SPD und einem
Bätzing (SPD) verliert Direktmandat
Geschrieben am 28 Sep, 2009 um 7:29 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik | Gelesen 1.683 mal | 5 Kommentare
Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild), die sich in der vergangenen Legislaturperiode vor allem mit Forderungen nach unsinnigen Verboten hervorgetan hat, hat die Quittung für ihre Politik bekommen: Sie verlor ihr Direktmandat an ihren Konkurrenten von der CDU, Erwin Rüddel. Nachdem Bätzing bei zwei Bundestagswahlen hintereinander das Direktmandat ergattern konnte, haben ihr die Wähler nun die
Grüne machen totales Rauchverbot zu Bedingung einer Koalition
Geschrieben am 3 Sep, 2009 um 11:33 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.218 mal | 4 Kommentare
Die Prohibitionisten der Grünen / Bündnis 90 machen ein totales Rauchverbot zur Koalitionsbedingung im Saarland. Dieses totale Verbot soll nach dem Willen der Grünen sämtliche öffentlichen Einrichtungen, Dioskotheken, Vereinsheime, Spielkasinos und Lokale umfassen. Wie das eZine “meinSol.de” berichtet, hatte der saarländische Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich (siehe Bild), das Thema “totales Rauchverbot” als “nicht verhandelbar
Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen
Geschrieben am 15 Jul, 2009 um 11:36 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.885 mal | Keine Kommentare
Mit den Stimmen der Koalition aus CSU und FDP wurde heute um 11:10 Uhr das neue Rauchverbot für Bayern im Landtag beschlossen. Vorangegangen war eine zum Teil hitzige Diskussion. Christa Stewens (CSU) begann die Debatte damit, dass man mit dem neuen Rauchverbot der bayerischen Lebensart ein Stückchen mehr gerecht werden würde, und dies “ohne moralischen
Kinderforum fordert Rauchverbot an Spielplätzen
Geschrieben am 8 Jul, 2009 um 14:13 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 586 mal | Keine Kommentare
Der Münchner Verein “Kultur und Spielraum” organisiert ein sogenanntes “Kinderforum”. Dort haben Kinder die Möglichkeit, Forderungen an die Politik zu stellen und angeblich selbst formulierte Anträge vorzutragen. Beim letzten Kinderforum forderten die Kinder unter anderem ein Rauchverbot an Spielplätzen. Bei der Veranstaltung trugen die Kinder ein großes gelbes Schild mit der Aufschrift “Rauchverbot”. Jana Frädrich,
Bätzings Verbotswahn findet keine Mehrheit
Geschrieben am 3 Jul, 2009 um 6:28 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik | Gelesen 498 mal | Keine Kommentare
Noch in dieser Legislaturperiode wollte Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild) ihre nationalen Aktionspläne gegen Alkohol- und Tabakkonsum auf den Weg bringen (Rauchernews berichtete). Sie konnte sich in der Koalition allerdings nicht mit ihren Forderungen, den Verbotswahn weiter auszubauen, durchsetzen. In einer Pressekonferenz bekannte Bätzing: “Ich bedauere das sehr”. Bereits im März sollte Bätzings Aktionsplan verabschiedet
Rauchverbot: Bätzing rudert zurück
Geschrieben am 1 Jul, 2009 um 22:10 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 614 mal | 1 Kommentar
Zuerst startete die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD) wieder einmal einen Vorstoß zum totalen Rauchverbot (Rauchernews berichtete). Kurze Zeit später musste die Politikerin zurückrudern. Man habe sie missverstanden und es sei ja alles nicht so gemeint gewesen fabulierte sie in die Mikrofone der Medien. Konfrontiert mit ihrer gestrigen Aussage “Der beste Gesundheitsschutz in Deutschland
