Rot-Grün in NRW treibt ein immer perverses Spiel in der Drogenpolitik. Einerseits will man die Eigenbedarfsgrenzen für Heroin und Cannabis heraufsetzen, andererseits will man immer mehr den Tabakgenuss einschränken. So soll nach dem Willen der Rot-Grünen Minderheitsregierung die straffreie Eigenbedarfsgrenze... (Weiterlesen)
Gekriselt hat es ja schon länger zwischen den Bündnispartern, die das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie durchgesetzt hatten. Der beim Volksbegehren noch heftig in den Vordergrund geschobene ehemalige DVU-Kandidat Herbert Weniger, der behauptet hatte, 500, später 1.000 Wirte würden seinem... (Weiterlesen)
Nach dem Erfolg in Bayern hat die ÖDP gestern auch in Hamburg ein Volksbegehren gestartet. Siegestrunken vom bayerischen Ergebnis des Verbotsentscheides, lässt die ÖDP in Hamburg nun die Maske des angeblichen Nichtraucherschutzes fallen und stellt klar, um was es wirklich... (Weiterlesen)
Bereits beim Volksbegehren im letzten Jahr hatte sich der Ortsverein Isen der SPD gegen eine Unterstützung der ÖDP und ihrer Forderung nach einem totalen Rauchverbot in Bayerns Gastronomie ausgesprochen (Rauchernews berichtete). Jetzt stellte auch der Ortsverein Landshut Mitte fest, dass... (Weiterlesen)
Die 2-Prozent Splitterpartei ÖDP, die auch schon einmal Handys verbieten lassen wolte, und die ihr nahestehenden Medien wie zum Beispiel die “Passauer Neue Presse” beginnen ihr dreckiges Spiel, welches zum totalen Rauchverbot in der Gastronomie führen soll. Bereits beim Volksbegehren... (Weiterlesen)
Nach dem gestern bereits der Fraktionschef der CSU, Georg Schmid, angekündigt hatte, dass der Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie kommen wird, hat heute die Staatsregierung den Weg frei gemacht. Schmidt war der Meinung, dass “nur eine... (Weiterlesen)
Unter dem Druck der Grünen sind CDU und FDP im Saarland eingeknickt und wollen ein totales Rauchverbot verabschieden. Jetzt bekommt die Koalition unerwarteten Gegenwind: Die SPD im Saarland erklärte anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss: “Wir wollen kein absolutes Rauchverbot. Die... (Weiterlesen)
Das Volksbegehren der ÖDP, welches von immer mehr Menschen ob seines populistischen Begehrens nur noch “Verbotsbegehren” genannt wird, findet immer mehr Kritiker. Nun formiert sich der Widerstand auch in Kulmbach, wo die nichtrauchenden Kreisräte Thomas Nagel, Michael Otte (FDP) und... (Weiterlesen)
Inoffiziell distanzieren sich viele SPD-Politiker schon lange gegen die von der bayerischen Parteispitze durchgepeitschte Unterstützung des Volksbegehrens für ein totales Rauchverbot. Doch nun wagt es ein SPD-Ortsverein, sich offen gegen die Verbotspolitik der SPD auszusprechen. Ortsvereinschef Albert Zimmerer von der... (Weiterlesen)
Sabine Bätzing (SPD, siehe Bild), die sich in der vergangenen Legislaturperiode vor allem mit Forderungen nach unsinnigen Verboten hervorgetan hat, hat die Quittung für ihre Politik bekommen: Sie verlor ihr Direktmandat an ihren Konkurrenten von der CDU, Erwin Rüddel. Nachdem... (Weiterlesen)