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Saarland: Totales Rauchverbot in der Gastronomie wackelt

Saarland: Totales Rauchverbot in der Gastronomie wackelt

Der Widerstand gegen das totale Rauchverbot in der Gastronomie des Saarlandes wächst von Tag zu Tag. Bisher hat die neue Regierung versucht, das Thema totzuschweigen, allerdings wird die SPD immer häufiger daran erinnert, ihre Versprechen von vor der Wahl, entweder das Rauchverbot zu lockern oder aber einen Volksentscheid zum Thema zu ermöglichen, endlich umzusetzen. Jetzt

Kneipensterben auch im Saarland

Kneipensterben auch im Saarland

Werner Wolf, Sprecher der Geschäftsführung der Bitburger-Braugruppe (siehe Bild), veröffentlichte alarmierende Zahlen. Nach Beobachtung der Bierbrauer haben 25 Prozent der von Bitburger belieferten Gastronomiebetriebe seit Einführung des totalen Rauchverbots in der Gastronomie im Saarland durch die ehemalige “Jamaika-Koalition” von CDU, FDP und den Grünen schließen müssen. Nach Angaben von Wolf betraf das Lokale, in denen

Linke positioniert sich erneut gegen “Nichtraucherschutz pur”

Linke positioniert sich erneut gegen “Nichtraucherschutz pur”

Wie bereits vor einigen Monaten (Rauchernews berichtete), positioniert sich die Linke im Saarland erneut klar gegen das von CDU, FDP und Grünen eingeführte totale Rauchverbot in der Gastronomie. Wie verschiedene Medien berichten, will Oskar Lafontaine (siehe Bild) bereits zur nächsten Landtagssitzung einen entsprechenden Gesetzesentwurf einbringen. Die Initiative wird allerdings wegen der geplanten Neuwahlen nicht mehr

Linke gegen totales Rauchverbot

Linke gegen totales Rauchverbot

Im Saarland engagiert sich die Linke gegen das von CDU, FDP und Grüne installierte totale Rauchverbot in der Gastronomie. Neben einem Gesetzesantrag zur Neuregelung des Rauchverbots werden auch Handzettel (siehe Bild) verteilt, die klar auf die Probleme hinweisen, die ein totales Rauchverbot in der Gastronomie auslöst. Unter dem Titel “Na merci, ihr “Grünen” wird aufgezeigt,

Wirt erteilt Grünen-Mitgliedern Lokalverbot

Wirt erteilt Grünen-Mitgliedern Lokalverbot

Nach dem Richterspruch des saarländischen Verfassungsgerichts, der ein totales Rauchverbot in der Gastronomie für rechtens hält (Rauchernews berichtete), regt sich auch im Saarland der Widerstand. Den Beginn machte Andreas Thome, Wirt des Lokals “Mainzer Hof” in Saarbrücken. Ab sofort haben alle Mitglieder der Grünen bei ihm Lokalverbot. Das berichtete “Bild Online”. Thome sagte der “Bild”:

Saarländisches Verfassungsgericht entscheidet politisch, nicht vernünftig

Saarländisches Verfassungsgericht entscheidet politisch, nicht vernünftig

Im Juni 2010 hatte das saarländische Verfassungsgericht noch in einer Eilentscheidung das totale Rauchverbot gestoppt, welches von der CDU-FDP-Grünen-Koalition auf Druck der Grünen installiert wurde. Heute hat das Gericht das totale Rauchverbot für verfassungskonform erklärt. Als Begründung wurde angegeben, dass die Übergangsregelung für besonders betroffene Gastwirte ausreichend sei. Mehrere Gastwirte hatten vor dem saarländischen Verfassungsgericht

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Verfassungsgericht stoppt totales Rauchverbot

Verfassungsgericht stoppt totales Rauchverbot

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat das totale Rauchverbot, welches auf massivem Druck der Grünen im Saarland zum 1. Juli in Kraft treten sollte, heute per einstweiliger Anordnung vorerst ausgesetzt. Damit gilt das bisherige Rauchverbot weiter, die Verschärfung kann nicht in Kraft treten. Diese Aussetzung ist eine Ohrfeige für alle diejenigen, die von einem totalen Rauchverbot

SPD gegen totales Rauchverbot im Saarland

SPD gegen totales Rauchverbot im Saarland

Unter dem Druck der Grünen sind CDU und FDP im Saarland eingeknickt und wollen ein totales Rauchverbot verabschieden. Jetzt bekommt die Koalition unerwarteten Gegenwind: Die SPD im Saarland erklärte anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss: “Wir wollen kein absolutes Rauchverbot. Die Gastronomie hat bereits ein Angebot zum Nichtraucherschutz geschaffen. Würde der Nichtraucherschutz verschärft, gingen 1.000 Arbeitsplätze

Wirte kämpfen gegen das Rauchverbot

Wirte kämpfen gegen das Rauchverbot

Im Saarland ist ein breites Bündnis entstanden, welches sich gegen die von der Landesregierung geplante massive Verschärfung des Rauchverbots wendet. Wie die Gründer Charly Fuhrmann und Sabine Dewies mitteilten, will das Bündnis in den kommenden Wochen für Unterstützung in der Bevölkerung werben. Ziel ist ein Volksbegehren gegen die Gängelung und den Verbotswahn der neuen Landesregierung.

Ziele der Parteien nicht dem Wähler verborgen halten

Ziele der Parteien nicht dem Wähler verborgen halten

Rauchverbote haben in den letzten Monaten in Deutschland zu emotionalen Diskussionen zwischen Bürgern, Gästen, Wirten, der Exekutive und Legislative geführt. In etlichen Bundesländern sind die vom Bundesverfassungsgericht 2008 geforderten Neuregelungen bereits in Kraft, andere müssen noch in diesem Jahr nachziehen. Große Teile der (rauchenden und Gastronomie-Arbeitsplätze schaffenden) Wähler sind verunsichert, Lebensqualität und Arbeitsplätze sind bedroht.

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