Im Saarland engagiert sich die Linke gegen das von CDU, FDP und Grüne installierte totale Rauchverbot in der Gastronomie. Neben einem Gesetzesantrag zur Neuregelung des Rauchverbots werden auch Handzettel (siehe Bild) verteilt, die klar auf die Probleme hinweisen, die ein totales Rauchverbot in der Gastronomie auslöst. Unter dem Titel “Na merci, ihr “Grünen” wird aufgezeigt,
Nach dem Richterspruch des saarländischen Verfassungsgerichts, der ein totales Rauchverbot in der Gastronomie für rechtens hält (Rauchernews berichtete), regt sich auch im Saarland der Widerstand. Den Beginn machte Andreas Thome, Wirt des Lokals “Mainzer Hof” in Saarbrücken. Ab sofort haben alle Mitglieder der Grünen bei ihm Lokalverbot. Das berichtete “Bild Online”. Thome sagte der “Bild”:
Im Juni 2010 hatte das saarländische Verfassungsgericht noch in einer Eilentscheidung das totale Rauchverbot gestoppt, welches von der CDU-FDP-Grünen-Koalition auf Druck der Grünen installiert wurde. Heute hat das Gericht das totale Rauchverbot für verfassungskonform erklärt. Als Begründung wurde angegeben, dass die Übergangsregelung für besonders betroffene Gastwirte ausreichend sei. Mehrere Gastwirte hatten vor dem saarländischen Verfassungsgericht
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat das totale Rauchverbot, welches auf massivem Druck der Grünen im Saarland zum 1. Juli in Kraft treten sollte, heute per einstweiliger Anordnung vorerst ausgesetzt. Damit gilt das bisherige Rauchverbot weiter, die Verschärfung kann nicht in Kraft treten. Diese Aussetzung ist eine Ohrfeige für alle diejenigen, die von einem totalen Rauchverbot
Unter dem Druck der Grünen sind CDU und FDP im Saarland eingeknickt und wollen ein totales Rauchverbot verabschieden. Jetzt bekommt die Koalition unerwarteten Gegenwind: Die SPD im Saarland erklärte anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss: “Wir wollen kein absolutes Rauchverbot. Die Gastronomie hat bereits ein Angebot zum Nichtraucherschutz geschaffen. Würde der Nichtraucherschutz verschärft, gingen 1.000 Arbeitsplätze
Im Saarland ist ein breites Bündnis entstanden, welches sich gegen die von der Landesregierung geplante massive Verschärfung des Rauchverbots wendet. Wie die Gründer Charly Fuhrmann und Sabine Dewies mitteilten, will das Bündnis in den kommenden Wochen für Unterstützung in der Bevölkerung werben. Ziel ist ein Volksbegehren gegen die Gängelung und den Verbotswahn der neuen Landesregierung.
Rauchverbote haben in den letzten Monaten in Deutschland zu emotionalen Diskussionen zwischen Bürgern, Gästen, Wirten, der Exekutive und Legislative geführt. In etlichen Bundesländern sind die vom Bundesverfassungsgericht 2008 geforderten Neuregelungen bereits in Kraft, andere müssen noch in diesem Jahr nachziehen. Große Teile der (rauchenden und Gastronomie-Arbeitsplätze schaffenden) Wähler sind verunsichert, Lebensqualität und Arbeitsplätze sind bedroht.
Die Prohibitionisten der Grünen / Bündnis 90 machen ein totales Rauchverbot zur Koalitionsbedingung im Saarland. Dieses totale Verbot soll nach dem Willen der Grünen sämtliche öffentlichen Einrichtungen, Dioskotheken, Vereinsheime, Spielkasinos und Lokale umfassen. Wie das eZine “meinSol.de” berichtet, hatte der saarländische Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich (siehe Bild), das Thema “totales Rauchverbot” als “nicht verhandelbar
Nachdem bereits mehrere seriöse Wissenschaftler, darunter auch der Antiraucher-Aktivist Dr. Michael Siegel, die sogenannte Studie zur Gefährlichkeit des Passivrauchens als Lüge entlarvt hatten, greift auch die “Welt der Wunder” von MSN (siehe obiger Link) dieses Thema auf und kommt zu einem vernichtenden Urteil für die Verfechter der Passivrauchlüge. “Fragwürdiges Datenwirrwarr” nennt MSN die Datengrundlagen für
Auch im Saarland regt sich nun der Widerstand gegen das Rauchverbot. Am 12. Juni 2008 findet dort eine Demonstration statt, die unter anderem vom Gasthaus “Zum Fromme Deiwel” in Völklingen organisiert wurde. Auch die FDP im Landtag des Saarlandes unterstützt den Protestmarsch. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Manfred Baldauf, rief in einem Schreiben an die