Home » Archive
Verfassungsgericht stärkt Raucherlaubnis in geschlossenen Gesellschaften
Geschrieben am 4 Feb, 2012 um 8:00 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.364 mal | 8 Kommentare
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage abgewiesen, in der gefordert wurde, das Rauchen in Raucherclubs wieder grundsätzlich zu erlauben. Gleichzeitig hat das Gericht aber auf die Möglichkeit hingewiesen, dass in sogenannten “geschlossenen Gesellschaften” das Rauchen erlaubt sei und dass dies auch für Raucherclubs gilt. Der Antragsteller hatte in seiner Klage gefordert, dass das bayerische Rauchverbot
Bayerisches Rauchverbot gilt auch für Shisha-Cafés
Geschrieben am 16 Sep, 2011 um 15:50 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.648 mal | 9 Kommentare
Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute die Popularklagen mehrerer Wirte abgewiesen und damit entschieden, dass das totale bayerische Rauchverbot auch für Shisha-Bars gilt und mit der bayerischen Verfassung vereinbar ist. Damit setzt das Gericht die wissenschaftlich unhaltbare Hysterie der Passivrauchlüge über die Selbstbestimmung der Menschen und den Erhalt von Arbeitsplätzen. Die Kläger hatten das totale Rauchverbot
Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur?
Geschrieben am 20 Apr, 2011 um 11:54 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 6.009 mal | 73 Kommentare
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie abgewiesen. Geklagt hatte ein Wirt aus Memmingen. Seiner Meinung nach hat ein gesetzliches Rauchverbot für Lebensbereiche, die die Bürger freiwillig aufsuchten, einen verfassungsrechtlich unzulässigen Zwangsschutz zur Folge. Es sei auch nicht erforderlich, da als weniger einschneidendes und genauso effektives Mittel eine Kennzeichnungspflicht
Eilantrag von Shisha-Bar-Betreibern abgelehnt
Geschrieben am 28 Sep, 2010 um 22:41 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 3.486 mal | 15 Kommentare
Mit der Entscheidung vom 24.September 2010, den Eilantrag von vier Shisha-Bar-Betreibern aus München auf einstweilige Aussetzung des Vollzugs des Gesundheitsschutzgesetzes (Rauchverbot in bayerischer Gastronomie) abzulehnen, bestätigt die oberste juristische Instanz des Landes den derzeitig eingeschlagenen Kurs. Die sehr detaillierte Klageschrift wurde in beinahe allen Teilen nur dürftig beantwortet. Vielmehr bezieht sich der Verfassungsgerichtshof immer wieder
Shisha-Bars beschreiten Klageweg
Geschrieben am 5 Aug, 2010 um 18:02 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 3.852 mal | 3 Kommentare
Mehrere Shisha-Bars aus München, Weiden und Fürth reichten jetzt Klage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie ein. Die Münchner Anwaltskanzlei Consilia vertritt dabei die Shisha-Bar-Betreiber bei ihrer Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Der Verwaltungsrechtexperte Professor Michael Hauth kündigte an, nächste Woche auch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine entsprechende Verfassungsbeschwerde einzureichen. Man wolle mit den Klagen nicht
Antiraucher erleiden Schlappe vor Gericht
Geschrieben am 1 Sep, 2008 um 14:34 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 7.055 mal | 34 Kommentare
Herbe Schlappe für die Antiraucher der “Nichtraucher Initiative München”. Der bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte die Klage der Gruppe auf Einstweilige Verfügung ab. Die Antirauchergruppe wollte ein Verbot der bayerischen Raucherclubs erreichen (Rauchernews berichtete). Die Antirauchergruppe hatte eine Popularklage beim Verfassungsgerichtshof angestrengt. Man wollt erreichen, dass Teile des Artikels 2 Ziffer 8 des Gesetzes zum Schutze der
Antiraucher-Wirtin jammert im Fernsehen
Geschrieben am 27 Mai, 2008 um 18:41 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 4.134 mal | 8 Kommentare
Die Antiraucher-Wirtin Hannelore Wutzdorff-Brunner (siehe Bild) von “Hannes Chaos”, einer Rockkneipe im bayerischen Straubing, hat sich nun auch im Bayerischen Fernsehen beschwert. In der Abendschau vom 27. Mai 2008 jammerte sie lautstark über die Konkurrenz der Raucherclubs in Straubing. Hanne hatte sich ja so auf das Rauchverbot gefreut. Endlich mussten ihre nichtrauchenden Gäste angeblich nicht
VEBWK reicht Popularklage gegen Rauchverbot ein
Geschrieben am 16 Apr, 2008 um 3:01 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.947 mal | 1 Kommentar
Der VEBWK, der Verein zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur, hat beim Bayerischen Verfassungsgericht Popularklage gegen das Rauchverbot eingereicht. Michael Scheele, Anwalt des mittlerweile eingetragenen Vereins übergab die Klage am Dienstag dem Gericht. Scheele wörtlich: “Wir sind der Meinung, dass es verfassungswidrig ist, was da verabschiedet wurde”. Er sieht im Gesetz mehrere Verstösse gegen Artikel der
Antiraucher reichen Popularklage ein
Geschrieben am 3 Apr, 2008 um 12:15 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 3.805 mal | 1 Kommentar
Die militanten Antiraucher der NIM (Nichtraucher Initiative München) haben Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht. Mit dieser Klage wollen sie erzwingen, dass Rauchclubs illegal werden. Die Popularklage ist in Deutschland nur in Ausnahmefällen zugelassen. Eine Besonderheit bietet dabei allerdings der Freistaat Bayern, dem es jedem Bürger, egal wo er wohnt, ermöglicht, eine Popularklage einzureichen. Die Klage
Militante Nichtraucher bezeichnen Bayern als Bananenrepublik
Geschrieben am 8 Mrz, 2008 um 10:01 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.690 mal | Keine Kommentare
Die militanten Nichtraucher schäumen vor Wut. Soll doch in Bayern das strengste Rauchverbot Europas ein klein wenig gelockert werden. Wie die Volksstimme berichtet bezeichnet die NID, die Nichtraucher-Initiative Deutschland Bayern als “Bananenrepublik”. Auch die sich als äußerst militant gebende Gruppierung “Pro Rauchfrei” bebildert einen entsprechenden Artikel mit Bananen. NID-Vizepräsident Ernst-Günther Krause sagte gegenüber der dpa
