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Ordnungsämter genervt von Denunzianten
Geschrieben am 26 Nov, 2010 um 17:43 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Rauchverbot | Gelesen 3.098 mal | 31 Kommentare
Das immer mehr um sich greifende Denunziantentum wird zu einem Problem für die Ordnungsämter. Einerseits müssen sie jeder Anzeige nachgehen, andererseits haben sie kein zusätzliches Personal für die steigende Anzeigebereitschaft militanter Antiraucher. Die Folge: Wichtige Arbeit bleibt liegen, weil die Mitarbeiter ausrücken müssen, um den Anzeigen der Denunzianten nachzugehen. Augenmaß beweist dabei das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen.
Regensburg schikaniert Imbissbetreiber
Geschrieben am 25 Nov, 2010 um 20:37 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Rauchverbot | Gelesen 2.368 mal | 7 Kommentare
Die Stadt Regensburg tat sich ja schon häufig damit hervor, Rauchverbote besonders hart und teilweise willkürlich durchzusetzen. Und wenn sich gesetzlich nichts erreichen ließ, drohte man den Wirten damit, die Sperrzeit von 4:00 Uhr auf 2:00 Uhr zu ändern (Rauchernews berichtete). Jetzt wurde wieder ein Fall bekannt, wo die Stadt Regensburg weit über das Ziel
Ordnungsamt Nürnberg korrigiert rechtswidrige Aussagen
Geschrieben am 2 Sep, 2010 um 9:44 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 5.550 mal | 2 Kommentare
Das Ordnungsamt Nürnberg hatte auf seiner Webseite Aussagen veröffentlicht, die eindeutig gegen deutsches Recht verstoßen. In einem Fragen- und Antwort-Bereich gab es auf der Webseite der Behörde folgende Aussagen: Wenn ich meine Gaststätte an einen Verein vermiete oder selbst einen Verein oder Club gründe, in dem nur Mitglieder Zugang haben, darf dann in den Räumen
Kein Rauchverbot an Bushaltestellen
Geschrieben am 9 Feb, 2009 um 13:19 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 1.691 mal | Keine Kommentare
Im letzten Jahr hatte die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) angeregt, das Rauchen an den Bushaltestellen in Münster zu verbieten. Jetzt hat die Stadtverwaltung reagiert und den Vorschlag zurückgewiesen. Grund dafür ist die fehlende Rechtsgrundlage. Eine Bushaltestelle sei kein umschlossener Raum, so Martin Schulze-Werner, Leiter des Münsteraner Ordnungsamts. Die Haltestellen stünden alle mehr oder weniger unter freiem
Klage gegen Willkür der Stadt Regensburg gegen Raucherclubs
Geschrieben am 28 Aug, 2008 um 9:45 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.649 mal | 10 Kommentare
Alfred Santfort, Leiter des Regensburger Ordnungsamtes, meint endlich ein Schlupfloch gefunden zu haben, um Raucherclubs gängeln zu können. Sein an den Haaren herbeigezogenes “Argument” ist es, dass Raucherclubs ja keine öffentlichen Einrichtungen seien und daher kein öffentliches Bedürfnis an ihnen bestünde. Ein öffentliches Bedürfnis muss aber vorhanden sein, um in den Genuß der in Regensburg
Ist Münster eine Hochburg von Denunzianten?
Geschrieben am 22 Jul, 2008 um 14:06 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.161 mal | 4 Kommentare
Während die meisten Ordnungsämter in NRW mitteilten, dass es kaum Probleme mit dem Rauchverbot gebe, scheint in Münster genau das Gegenteil der Fall zu sein. Wie die Westfälischen Nachrichten berichteten, sind im Ordnungsamt der Stadt Münster bereits 80 Beschwerden wegen angeblicher Verstöße gegen das Rauchverbot eingegangen. Horst Werner Koch, stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes Münster sagte
Raucherpolizei in Berlin
Geschrieben am 6 Jul, 2008 um 7:18 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.607 mal | 2 Kommentare
Mehrere Berliner Zeitungen berichten, dass in Berlin eine “Raucher-Streife” eingerichtet wurde, um das Rauchverbot zu überwachen. Der 42-jährige Burghard von Nell ist Mitarbeiter des Ordnungsamtes und so ein Raucher-Polizist. Er kontrolliert in Zivil, ob die Rauchverbote eingehalten werden. Drei Monate hat von Nells Ausbildung gedauert. Er hat die Gesetzestexte gelernt, weiß wie hoch die Bußgelder
Ärger in Regensburg wegen Rauchverbot
Geschrieben am 18 Jun, 2008 um 16:03 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.683 mal | 1 Kommentar
In Regensburg gibt es Ärger wegen des Rauchverbots. Denn das Ordnungsamt der Stadt Regensburg hat ein gesetzliches Schlupfloch gefunden, wie sie ihrer Meinung nach die Zahl der Raucherclubs dezimieren kann. Der Trick des Ordnungsamtes ist folgender: Eine Verkürzung der Sperrzeit in Regensburg ist nur dann möglich, wenn ein “öffentliches Interesse” besteht. Alfred Santfort, Leiter des
Antiraucher-Wirtin jammert im Fernsehen
Geschrieben am 27 Mai, 2008 um 18:41 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 4.134 mal | 8 Kommentare
Die Antiraucher-Wirtin Hannelore Wutzdorff-Brunner (siehe Bild) von “Hannes Chaos”, einer Rockkneipe im bayerischen Straubing, hat sich nun auch im Bayerischen Fernsehen beschwert. In der Abendschau vom 27. Mai 2008 jammerte sie lautstark über die Konkurrenz der Raucherclubs in Straubing. Hanne hatte sich ja so auf das Rauchverbot gefreut. Endlich mussten ihre nichtrauchenden Gäste angeblich nicht
Amtsgericht verurteilt Betreiber von Raucherclubs zu Bußgeld
Geschrieben am 15 Mai, 2008 um 9:11 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.817 mal | Keine Kommentare
Das Antsgericht in Frankfurt hat zwei Betreiber von drei Raucherclubs zur Zahlung eines Bußgeldes verurteilt. Damit folgte es dem städtischen Ordnungsamt, welches Bußgelder in Höhe von 300 beziehungsweise 450 Euro gegen die beiden Unternehmer verhängt hatte. Amtsrichter Claus-Michael Ullrich war der Meinung, die beiden hätten fahrlässig gegen das sogenannte hessische “Nichtraucherschutzgesetz” verstoßen, da sie in
