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Klinik ignoriert Gerichtsurteil zum Rauchverbot wegen Kosten
Geschrieben am 15 Apr, 2010 um 22:55 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.539 mal | 1 Kommentar
Obwohl die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie auch in zweiter Instanz wegen ihres totalen Rauchverbots vor Gericht unterlag und der Richterspruch nicht anfechtbar ist (Rauchernews berichtete), können die Insassen nach wie vor nicht im Gebäude rauchen. Im April 2009 hatte der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Frankfurt in letzter Instanz entschieden, dass das von der Klinik
Gericht bestätigt Essverbot
Geschrieben am 5 Feb, 2010 um 4:40 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.231 mal | Keine Kommentare
Das Oberlandesgericht Koblenz hat das Essverbot in Lokalen, in denen geraucht werden darf, bestätigt. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom 27. Januar (Aktenzeichen des Falles: 2 SsBs 120/09) hervor. Eine Gastwirtin hatte Pfefferlendchen serviert. Diese Mahlzeit bestand aus drei kleinen Schweinsmedaillons, Prinzessbohnen und Kroketten. Weil die Wirtin eine Rauchergaststätte betreibt, wurde sie
Klinik unterliegt im Streit ums Rauchverbot
Geschrieben am 23 Okt, 2008 um 8:19 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.780 mal | 2 Kommentare
Die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie ist mit ihrem strikten Rauchverbot vorerst gescheitert. Nachdem einige Patienten gegen das totale Rauchverbot in der hessischen Klinik geklagt hatten, entschied das Landgericht in Marburg, dass den Klägern die Möglichkeit eingeräumt werden müsse, rauchen zu dürfen. Der ärztliche Direktor der Klinik im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Dr. Rüdiger Müller-Isberner, hatte durch
Amtsgericht verurteilt Betreiber von Raucherclubs zu Bußgeld
Geschrieben am 15 Mai, 2008 um 9:11 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.818 mal | Keine Kommentare
Das Antsgericht in Frankfurt hat zwei Betreiber von drei Raucherclubs zur Zahlung eines Bußgeldes verurteilt. Damit folgte es dem städtischen Ordnungsamt, welches Bußgelder in Höhe von 300 beziehungsweise 450 Euro gegen die beiden Unternehmer verhängt hatte. Amtsrichter Claus-Michael Ullrich war der Meinung, die beiden hätten fahrlässig gegen das sogenannte hessische “Nichtraucherschutzgesetz” verstoßen, da sie in
