News gekennzeichnet ‘Klage’

Seite 1 von 4 1 2 3 4

Drastische Warnungen auf Zigarettenschachteln illegal

Drastische Warnungen auf Zigarettenschachteln illegal

Der US-Regierung ist es gerichtlich verboten worden, Tabakfirmen zum Druck drastischer Schockbilder auf Zigarettenschachteln zu verpflichten. Ein Berufungsgericht in Washington bestätigte damit in einer 2:1-Entscheidung das Urteil einer früheren Instanz (Rauchernews berichtete). Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass eine derartige Verpflichtung gegen die amerikanische Verfassung verstößt. Damit ist der Plan der “Food and Drug Administration”

Gekennzeichnet mit               

Klage gewonnen: In Raucherräumen darf getrunken werden

Klage gewonnen: In Raucherräumen darf getrunken werden

Die Stadt Kassel hatte den Betrieb von Theken und damit den Ausschank von Getränken in Nebenräumen von Diskotheken untersagt. Fadenscheinige und völlig unsinnige Begründung der Stadt: Damit würde “zum Verweilen eingeladen” in dem man für rauchende Menschen eine gemütliche und attraktive Atmosphäre schaffe. Damit untergrabe man das gesetzgeberische Ziel des sogenannten Nichtraucherschutzes. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof

Verfassungsgericht stärkt Raucherlaubnis in geschlossenen Gesellschaften

Verfassungsgericht stärkt Raucherlaubnis in geschlossenen Gesellschaften

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage abgewiesen, in der gefordert wurde, das Rauchen in Raucherclubs wieder grundsätzlich zu erlauben. Gleichzeitig hat das Gericht aber auf die Möglichkeit hingewiesen, dass in sogenannten “geschlossenen Gesellschaften” das Rauchen erlaubt sei und dass dies auch für Raucherclubs gilt. Der Antragsteller hatte in seiner Klage gefordert, dass das bayerische Rauchverbot

Schottland verschiebt das Ausstellungsverbot für Tabakwaren

Schottland verschiebt das Ausstellungsverbot für Tabakwaren

Bereits im Jahre 2010 hatte das schottische Parlament auf Druck der Antiraucherlobby beschlossen, dass Tabakprodukte in absehbarer Zeit in Geschäften nicht mehr offen ausgelegt werden dürfen. Nun wurde die Regierung wegen einer Anfechtungsklage der Firma Imperial Tabacco dazu gezwungen, den Termin zu verschieben. Supermärkte werden nach wie vor Zigaretten und Tabak verkaufen dürfen, aber nur

Verband mahnt NRW und Bund wegen Falschaussagen ab

Verband mahnt NRW und Bund wegen Falschaussagen ab

Der kürzlich gegründete Verband des eZigarettenhandels (VdeH) wehrt sich gegen “geschäftsschädigende Falschaussagen” des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. An beide Stellen wurden Unterlassungs- und Widerrufserklärungen versendet. Hintergrund dieses juristischen Schrittes sind nach Aussagen des Verbandes die zahlreichen Falschinformationen, welche durch die genannten Stellen in den letzten Wochen in der Öffentlichkeit verbreitet wurden.

Denunziant zeigt Westbahn wegen ihrer Raucherabteile an

Denunziant zeigt Westbahn wegen ihrer Raucherabteile an

Ein anonymer Denunziant hat die österreichische Westbahn angezeigt, weil sie in abgeschlossenen Abteilen mit hervorragender Lüftungsanlage das Rachen erlaubt. Wie “heute.at” berichtete, soll der anonyme Denunziant aus Wien stammen. Ein Bekennerschreiben des Vernaderers, wie man in Österreich Denunzianten nennt, gab es bis Redaktionsschluss allerdings noch nicht. Die Anzeige erfolgte am 29. Dezember 2011, das zuständige

Einführung von Rauchverbot gescheitert

Einführung von Rauchverbot gescheitert

In Bullitt County, einem Bezirk im amerikanischen Bundesstaat Kentucky, kann ein geplantes Rauchverbot nicht auf den Weg gebracht werden, da es von der falschen Behörde initiiert wurde. Das lokale Gesundheitsamt hatte auf die Einführung eines Rauchverbots gedrängt, da die Gesundheit der Bevölkerung von Bullitt County angeblich immer mehr unter dem zunehmenden Passivrauch leide. Viele Lokalpolitiker

Tabakfirmen klagen gegen Schockbilder

Tabakfirmen klagen gegen Schockbilder

Ab Herbst 2012 sollen die Tabakfirmen in den USA gezwungen werden, die Hälfte der Fläche einer Zigarettenpackung mit Antiraucherpropaganda zu bedrucken. Dagegen haben fünf Tabakfirmen geklagt, weil diese Vorschrift ihrer Meinung nach gegen die Verfassung verstößt. Im Einzelnen sind das der zweitgrößte Tabakkonzern in den USA, R.J. Reynolds (Camel, Winston, Barclay und andere), der drittgrößte

100-Millionen-Euro-Klage wegen Rauchverbot

100-Millionen-Euro-Klage wegen Rauchverbot

Die Wirte in Belgien meckern nicht nur oder lassen heimlich rauchen, wie das in vielen bayerischen Lokalen nach dem totalen Rauchverbot in der Gastronomie mittlerweile üblich ist. Sie wehren sich auch offen gegen die Arbeitsplatz- und Existenzvernichtungsmaschine “Rauchverbot in der Gastronomie”. Jetzt hat die Vereinigung “Maatschap Horecaclaim België” den belgischen Staat zu einer Zahlung von

Urteil: Weg zur Raucherecke muss schneefrei sein

Urteil: Weg zur Raucherecke muss schneefrei sein

Wie verschiedene Medien berichteten, stürzte der Patient einer Klinik auf dem Weg in eine Raucherecke und verklagte die Klinik daraufhin auf Schadensersatz. Obwohl die Vorsitzende Richterin Maria Vavra feststellte, dass die Klinik für die Sicherheit der Gehwege sorgen muss, wies sie die Klage auf Schadensersatz ab. Der Speditionskaufmann Thomas B. musste wegen eines komplizierten Beinbruchs,

Gekennzeichnet mit         
Seite 1 von 4 1 2 3 4
x
Loading...