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Jetzt ist es amtlich: Volksentscheid findet am 4. Juli 2010 statt

Jetzt ist es amtlich: Volksentscheid findet am 4. Juli 2010 statt

Der bayerische Landtag (siehe Bild) hat eben beschlossen, dass der Volksentscheid zum totalen Rauchverbot in Bayerns Gastronomie am 4. Juli 2010 durchgeführt wird. Dagegen stimmten die Abgeordneten der SPD außer einer Abgeordneten und die der Grünen sowie drei Abgeordnete der CSU. In der Debatte ging es heiß her, häufig unterbrachen Zwischenrufe die Reden. Christa Stewens

Volksentscheid in Bayern kommt

Volksentscheid in Bayern kommt

Nach dem gestern bereits der Fraktionschef der CSU, Georg Schmid, angekündigt hatte, dass der Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie kommen wird, hat heute die Staatsregierung den Weg frei gemacht. Schmidt war der Meinung, dass “nur eine endgültige Entscheidung des Volkes eine Befriedung” bringen würde. Weiter sagte er: “Uns als CSU ist

Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen

Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen

Mit den Stimmen der Koalition aus CSU und FDP wurde heute um 11:10 Uhr das neue Rauchverbot für Bayern im Landtag beschlossen. Vorangegangen war eine zum Teil hitzige Diskussion. Christa Stewens (CSU) begann die Debatte damit, dass man mit dem neuen Rauchverbot der bayerischen Lebensart ein Stückchen mehr gerecht werden würde, und dies “ohne moralischen

Landtag beschließt Änderung des Rauchverbots

Landtag beschließt Änderung des Rauchverbots

Der bayerische Landtag hat mit den Stimmen von CSU und FDP die Änderung des Rauchverbots beschlossen. Grüne und SPD schäumten über die angebliche Lockerung und drohten, sich der geplanten Volksabstimmung der radikal-ökologischen Partei ÖDP und einiger militanter Antiraucher anzuschließen. Das neue Rauchverbot soll am 1. August 2009 in Kraft treten. Kathrin Sonnenholzner (SPD) wärmte die