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Gutachten: Rauchverbot verfassungswidrig

Gutachten: Rauchverbot verfassungswidrig

Wie die “Bild”-Zeitung heute meldet, ist zumindest das seit Anfang des Jahres in Hamburg geltende neue sogenannte Nichtraucherschutzgesetz verfassungswidrig. Zu dieser Einschätzung kommt ein Gutachten der Universität Kiel, welches im Auftrag des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA erarbeitet wurde. Professor Florian Becker, Ordinarius des Lehrstuhles für öffentliches Recht, kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss,

Demonstration gegen Rauchverbote

Demonstration gegen Rauchverbote

Hamburgs Wirte machen mobil: Am 9. Dezember will ein Protestbündnis in einem großen Demonstrationszug vom Heiligengeistfeld zum Rathaus ziehen. Dort plant die Bürgerschaft das neue Rauchverbot zu verabschieden. Mit im Protestbündnis, welches vom Gaststättenverband Dehoga angeführt wird, sind aber nicht nur Wirte. Auch Schausteller vom Hamburger Dom zeigen sich solidarisch und gehen gegen den Verbotswahnsinn

Hamburg verabschiedet sich vom totalen Rauchverbot

Hamburg verabschiedet sich vom totalen Rauchverbot

Vollmundig hatten die Prohibitionisten in Hamburg noch im Februar getönt, man werde dort ein totales Rauchverbot einführen (Rauchernews berichtete). Nun scheint zumindest ein kleines Umdenken im hohen Norden angelangt zu sein. In Lokalen bis 75 Quadratmetern soll nun der Wirt entscheiden, ob im Lokal geraucht wird oder nicht. Diesen Vorschlag hat die Hamburger CDU erarbeitet