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Rauchverbot verfassungswidrig – Verfassungsgericht muss neu entscheiden
Geschrieben am 30 Aug, 2011 um 9:04 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.720 mal | 27 Kommentare
Weil die Hamburger Autobahngaststätte “Trucker-Treff” geklagt hatte, muss sich jetzt das Bundesverfassungsgericht wieder mit dem Rauchverbot befassen, in diesem Fall mit dem aus Hamburg. Das Verwaltungsgericht hatte das Hamburger Rauchverbot als verfassungswidrig beurteilt und das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht weitergegeben. Das höchste deutsche Gericht muss also wieder einmal entscheiden, ob ein unsinniges Gesetz nachgebessert werden
Verbotsinitiative in Hamburg gescheitert
Geschrieben am 16 Jan, 2011 um 5:23 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 5.271 mal | 28 Kommentare
Mit großem Wirbel startete im Juli 2010 die Hamburger ÖDP eine Initiative zu einem totalen Rauchverbot in Hamburg. Beflügelt vom Erfolg des bayerischen Verbotsbegehrens, wo die ÖDP in einem unvergleichlichen Lügenwahlkampf die Menschen manipulieren konnte (Rauchernews berichtete), wollte man auch in Hamburg die Menschen spalten und aufeinander hetzen und ein totales Rauchverbot in der Gastronomie
Auch Freie Wähler wollen den Verbotswahn der ÖDP nicht unterstützen
Geschrieben am 15 Jul, 2010 um 20:05 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.519 mal | 2 Kommentare
Die Verbotspartei ÖDP ist in Hamburg weiter verzweifelt auf der Suche nach Mitläufern für ihr Verbotsprojekt, dem totalen Rauchverbot in Hamburgs Gastronomie. Jetzt haben nach der SPD und den Grünen (Rauchernews berichtete) auch die Freien Wähler der Hansestadt abgewunken, sich an einem entsprechenden Volksentscheid zu beteiligen. Wie die Freien Wähler in einer Pressemitteilung bekannt geben,
Antiraucher-Volksinitiative nun auch in Hamburg gestartet
Geschrieben am 7 Jul, 2010 um 6:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 3.613 mal | 5 Kommentare
Nach dem Erfolg in Bayern hat die ÖDP gestern auch in Hamburg ein Volksbegehren gestartet. Siegestrunken vom bayerischen Ergebnis des Verbotsentscheides, lässt die ÖDP in Hamburg nun die Maske des angeblichen Nichtraucherschutzes fallen und stellt klar, um was es wirklich geht. “Raucher sind keine schützenswerte Minderheit, sondern schaden mit ihrem Tun anderen Menschen durch Passivrauchen”
Gutachten: Rauchverbot verfassungswidrig
Geschrieben am 24 Mrz, 2010 um 18:37 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Studie | Gelesen 2.287 mal | Keine Kommentare
Wie die “Bild”-Zeitung heute meldet, ist zumindest das seit Anfang des Jahres in Hamburg geltende neue sogenannte Nichtraucherschutzgesetz verfassungswidrig. Zu dieser Einschätzung kommt ein Gutachten der Universität Kiel, welches im Auftrag des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA erarbeitet wurde. Professor Florian Becker, Ordinarius des Lehrstuhles für öffentliches Recht, kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss,
Starköchin spricht sich gegen Rauchverbot aus
Geschrieben am 11 Mrz, 2010 um 15:59 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.442 mal | 1 Kommentar
Die Starköchin Cornelia Poletto hat sich in einem Interview mit der “Welt” gegen Rauchverbote ausgesprochen. Auf die Frage, was sie als Bürgermeisterin sofort ändern würde, antwortete sie: “Ich würde das Rauchverbot aufheben. Nicht weil ich so leidenschaftlich gern rauche, sondern weil ich es für generell falsch halte, dass sich der Staat in einen Lebensbereich einmischt,
Demonstration gegen Rauchverbote
Geschrieben am 8 Dez, 2009 um 4:55 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 720 mal | Keine Kommentare
Hamburgs Wirte machen mobil: Am 9. Dezember will ein Protestbündnis in einem großen Demonstrationszug vom Heiligengeistfeld zum Rathaus ziehen. Dort plant die Bürgerschaft das neue Rauchverbot zu verabschieden. Mit im Protestbündnis, welches vom Gaststättenverband Dehoga angeführt wird, sind aber nicht nur Wirte. Auch Schausteller vom Hamburger Dom zeigen sich solidarisch und gehen gegen den Verbotswahnsinn
Grüne können Totalverbot nicht durchsetzen
Geschrieben am 4 Nov, 2009 um 5:51 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 1.043 mal | Keine Kommentare
Die grüne Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat keine Chance, ihren Wunsch nach einem totalen Rauchverbot durchzusetzen. Scheinbar gibt es beim Koalitionspartner CDU doch noch genug Politiker, mit denen der totale Verbotswahn nicht zu machen ist. Bereits Anfang Oktober zeichnete sich ab, dass die CDU die Forderung der Grünen nach einem totalen Rauchverbot nicht mittragen
Hamburg verabschiedet sich vom totalen Rauchverbot
Geschrieben am 13 Okt, 2009 um 10:21 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 991 mal | Keine Kommentare
Vollmundig hatten die Prohibitionisten in Hamburg noch im Februar getönt, man werde dort ein totales Rauchverbot einführen (Rauchernews berichtete). Nun scheint zumindest ein kleines Umdenken im hohen Norden angelangt zu sein. In Lokalen bis 75 Quadratmetern soll nun der Wirt entscheiden, ob im Lokal geraucht wird oder nicht. Diesen Vorschlag hat die Hamburger CDU erarbeitet
Großes Bündnis gegen totales Rauchverbot
Geschrieben am 28 Feb, 2009 um 6:55 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 750 mal | Keine Kommentare
Nicht weniger als 16 Hamburger Verbände und Institutionen haben sich zu einem Aktionsbündnis “gegen das absolute Rauchverbot” in gastronomischen Betrieben zusammengeschlossen. Das Bündnis will nun Gespräche mit der Politik suchen, um das geplante totale Rauchverbot in der Hansestadt zu kippen. Neben der Dehoga gehören unter anderem das City Management Hamburg, die Hamburger Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung
