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Grüne machen totales Rauchverbot zu Bedingung einer Koalition
Geschrieben am 3 Sep, 2009 um 11:33 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.372 mal | 4 Kommentare
Die Prohibitionisten der Grünen / Bündnis 90 machen ein totales Rauchverbot zur Koalitionsbedingung im Saarland. Dieses totale Verbot soll nach dem Willen der Grünen sämtliche öffentlichen Einrichtungen, Dioskotheken, Vereinsheime, Spielkasinos und Lokale umfassen. Wie das eZine “meinSol.de” berichtet, hatte der saarländische Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich (siehe Bild), das Thema “totales Rauchverbot” als “nicht verhandelbar
Gericht kippt Freiburger Alkoholverbot
Geschrieben am 28 Jul, 2009 um 21:08 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Urteil | Gelesen 1.235 mal | Keine Kommentare
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat das sogenannte “Freiburger Alkoholverbot” gekippt. Zwei Vorschriften der Polizeiverordnung sind rechtswidrig, so die Richter. Die Vorschriften besagten, dass ein komplettes Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Flächen gelten sollte. Zwar könne, so die Richter, der Genuss von Alkohol zu enthemmendem oder aggressivem Verhalten führen, dies sei aber nicht typischerweise bei jedem Menschen
Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen
Geschrieben am 15 Jul, 2009 um 11:36 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 3.470 mal | Keine Kommentare
Mit den Stimmen der Koalition aus CSU und FDP wurde heute um 11:10 Uhr das neue Rauchverbot für Bayern im Landtag beschlossen. Vorangegangen war eine zum Teil hitzige Diskussion. Christa Stewens (CSU) begann die Debatte damit, dass man mit dem neuen Rauchverbot der bayerischen Lebensart ein Stückchen mehr gerecht werden würde, und dies “ohne moralischen
Landtagswahl Bayern: Massives Desaster für Verbotswahnparteien
Geschrieben am 28 Sep, 2008 um 21:00 in Aktuelle News, Featured, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.376 mal | 9 Kommentare
Die letzten Hochrechnungen bringen es an den Tag: Die Verbotswahnparteien müssen ein Wahldebakel hinnehmen, wie es seinesgleichen in Bayern noch nie gegeben hat. Lediglich die Grünen konnten 1,3 Prozent hinzugewinnen, aber auch sie konnten ihr Wahlziel, ein Zweistelliges Ergebnis zu erzielen nicht erreichen. Sie mussten sogar ihren dritten Platz an die Freien Wähler abgeben. Die
Verbotswahn-Politiker: Kreuzzug gegen die Mehrheit
Geschrieben am 4 Aug, 2008 um 7:20 in Aktuelle News, Featured, Inland, Kultur, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.368 mal | 2 Kommentare
Die Politik des Verbotswahns treibt seltsame Blüten. Unter dem Deckmäntelchen eines angeblichen Gesundheitsschutzes versuchten in der ARD-Talkshow “Anne Will” (siehe Bild) der Hinterbänkler Lothar Binding (SPD) und die Esotherik-Werbeikone Barbara Rütting (Grüne) ihre Visionen vom Verbotswahn mit altbekannten, aber nicht minder zum Teil unwahren Plattitüden unters Volk zu bringen. Beide forderten das totale Rauchverbot in
Grüne fordern Werbeverbot für Süßes
Geschrieben am 26 Jun, 2008 um 8:43 in Aktuelle News | Gelesen 3.758 mal | 4 Kommentare
Die Grünen, ursprünglich die Partei gegen Verbote und für freie Entscheidungen, mutiert immer mehr zu einer Partei des Verbotswahns. Jetzt hat Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsschefin der Grünen im Bundestag, ein Werbeverbot für Süßigkeiten gefordert. Als Grund für diese Forderung gibt die selbst nicht gerade schlanke Politikerin an, dass man schärfer gegen ein frühes Übergewicht vorgehen
Bürger demonstrierten gegen Rauchverbot und Gängelung
Geschrieben am 2 Jun, 2008 um 6:55 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 2.643 mal | 2 Kommentare
Etwa 700 bis 800 Menschen (nach anderen Angaben waren es mehrere tausend) kamen trotz des Kaiserwetters nach München zur Bavaria, um gegen Rauchverbot und Gängelung zu protestieren. Viele Wirte mussten deshalb ihre Lokale an diesem Sonntag schließen. Unter dem Motto “Freiheit statt Bevormundung” hatte der VEBWK, der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur zu einer
Grüne gegen Filteranlagen
Geschrieben am 20 Mai, 2008 um 22:55 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 3.793 mal | 8 Kommentare
Im NRW-Rauchverbot gibt es eine sogenannte Innovationsklausel, die Ausnahmen zulässt, wenn “durch technische Vorkehrungen ein dem Rauchverbot gleichwertiger Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet wird”. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte nun, wenn Gastwirte entsprechende Filteranlagen einbauen würden, könnte man Ausnahmen vom Rauchverbot zulassen. Allerdings müssten die Anlagen beim Ministerium beantragt werden. Anfang des Jahres
Großdemo gegen das Rauchverbot
Geschrieben am 12 Mai, 2008 um 15:08 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Termin | Gelesen 3.777 mal | Keine Kommentare
Am Sonntag, dem 1. Juni 2008 findet zu Füßen der Münchner Bavaria eine Großkundgebung gegen das Rauchverbot statt. Die Demonstration steht unter dem Motto “Freiheit statt Bevormundung” und wird vom VEBWK, dem Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur organisiert. Rauchen-Bayern hat extra für die Kundgebung die Möglichkeit geschaffen, Mitfahrgelegenheiten zur Demo anzubieten beziehungsweise zu suchen.
Grünen-Mitglied als Denunziant
Geschrieben am 20 Feb, 2008 um 7:47 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.552 mal | Keine Kommentare
Wie die Münchner Boulevardzeitung “tz” berichtete, hat Reinhard Kastorff, Mitglied der Grünen aber ohne Amt, die Bürgermeisterin von Moosburg, Anita Meinelt (CSU) angezeigt, weil diese auf einem Faschingsball geraucht hatte. Seit langem gibt es in Moosburg (Kreis Freising) am Unsinnigen Donnerstag den Ball “Damisch Moosburg” in der kommunalen Stadthalle. Drei Bars gab es zum Verweilen,
