News gekennzeichnet ‘Gesetzentwurf’

Spanien verschiebt Verschärfung des Rauchverbots

Spanien verschiebt Verschärfung des Rauchverbots

Die massiven Proteste der Wirte scheinen in Spanien Erfolg zu zeigen. Wie verschiedene Medien berichten, verschiebt die Madrider Regierung die für das erste Halbjahr 2010 vorgesehene Verschärfung des Rauchverbots. Ministerpräsident Zapatero wollte den Gesetzentwurf zu einem totalen Rauchverbot in der Gastronomie eigentlich im Februar ins Parlament einbringen. Jetzt wurde das Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschoben.

EU will Raucher erziehen

EU will Raucher erziehen

Wie die FAZ berichtet, will die EU nun rauchende Menschen erziehen. Dafür hat sie Vorschläge eingebracht und die Mitgliedstaaten aufgefordert, diese zügig umzusetzen. Unter anderem sollen die einzelnen Länder ein ganzes “System sowohl für die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen als auch für die strafrechtliche Verfolgung zuwiderhandelnder Personen” schaffen. Doch damit nicht genug. Um ihren

Grüner Antrag zum totalen Rauchverbot durchgefallen

Grüner Antrag zum totalen Rauchverbot durchgefallen

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatte mit der Drucksache 16/10337 einen Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht, der zum Inhalt hatte, das Rauchen am Arbeitsplatz grundsätzlich zu verbieten. Jetzt ist dieser Antrag bei Enthaltung von SPD und Linken abgewiesen worden. Wie die Grünen auf ihrer Webseite schreiben, wurde der Antrag im Jahre 2006 von SPD