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Ordnungsamt Nürnberg korrigiert rechtswidrige Aussagen
Geschrieben am 2 Sep, 2010 um 9:44 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 6.241 mal | 2 Kommentare
Das Ordnungsamt Nürnberg hatte auf seiner Webseite Aussagen veröffentlicht, die eindeutig gegen deutsches Recht verstoßen. In einem Fragen- und Antwort-Bereich gab es auf der Webseite der Behörde folgende Aussagen: Wenn ich meine Gaststätte an einen Verein vermiete oder selbst einen Verein oder Club gründe, in dem nur Mitglieder Zugang haben, darf dann in den Räumen
Klage zu den Vollzugshinweisen zum Rauchverbot verworfen
Geschrieben am 18 Aug, 2010 um 16:43 in Aktuelle News, Antiraucher, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.841 mal | 11 Kommentare
Mit Beschluss vom 18. August 2010 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Vollzugshinweise zum Gesundheitsschutzgesetz (Rauchverbot) selbst keine Rechtsnorm sind. Sie können deshalb nicht in einem Normenkontrollverfahren zur Überprüfung gestellt werden. Damit wurde die Klage eines Münchner Anwalts nicht angenommen, der erreichen wollte, dass die Vollzugshinweise zum totalen
Geschlossene Gesellschaft: Schlupfloch oder Bürgerrecht?
Geschrieben am 16 Aug, 2010 um 7:19 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 7.766 mal | 10 Kommentare
Das durch einen äußerst umstrittenen Volksentscheid (viele bezeichnen das Ganze als “Lügenentscheid”) in Bayern erzwungene totale Rauchverbot in der Gastronomie sollte nach dem Willen der Initiatoren rauchende Menschen aus der Gastronomie komplett und vollständig verbannen. Dabei wurde kaltlächelnd in Kauf genommen, dass Wirte quasi enteignet und deren Angestellte um ihren Job gebracht wurden. Menschen, die
Klagedrohungen gegen neue Rauchverbote
Geschrieben am 18 Apr, 2009 um 7:30 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 934 mal | Keine Kommentare
Nachdem das alte Rauchverbotsgesetz bereits eine Fülle an Klagen bei verschiedenen Gerichten hervorgerufen hat, droht auch den neuen Gesetzen zum Rauchverbot ähnliches. Die Münchner Wirtin Birgit Netzle vom Asam-Schlössl in München (siehe Bild) hatte bei einer Veranstaltung in München bereits bekannt gegeben, dass sie am 2. August 2009 gegen das neue bayerische Rauchverbot klagen will
