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Auch in Sachsen: Rauchverbot gekippt
Geschrieben am 18 Okt, 2008 um 7:10 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 930 mal | 1 Kommentar
Nun hat auch das Verfassungsgericht in Sachsen das dortige Rauchverbot gekippt. Das sächsische Rauchverbot ist, so die Richter, mit dem Grundrecht der Betreiber kleiner Ein-Raum-Gaststätten auf Berufsfreiheit unvereinbar. Geklagt hatten Besitzer von Einraumkneipen und Betreiber von Diskotheken. Das Gericht gab nun den Klägern Recht und forderte den Freistaat Sachsen auf, bis zum 31. Dezember 2009
Antiraucher erleiden Schlappe vor Gericht
Geschrieben am 1 Sep, 2008 um 14:34 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 7.907 mal | 34 Kommentare
Herbe Schlappe für die Antiraucher der “Nichtraucher Initiative München”. Der bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte die Klage der Gruppe auf Einstweilige Verfügung ab. Die Antirauchergruppe wollte ein Verbot der bayerischen Raucherclubs erreichen (Rauchernews berichtete). Die Antirauchergruppe hatte eine Popularklage beim Verfassungsgerichtshof angestrengt. Man wollt erreichen, dass Teile des Artikels 2 Ziffer 8 des Gesetzes zum Schutze der
Weiteres Gericht hebt Rauchverbot auf
Geschrieben am 26 Aug, 2008 um 20:28 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.019 mal | 1 Kommentar
Schon wieder gab es eine Schlappe für die Befürworter absoluter Rauchverbote. Das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat das Rauchverbot in Diskotheken und Einraumkneipen des Landes bis zu einer endgültigen Entscheidung, die am 22. Oktober dieses Jahres fallen soll, aufgehoben. Mit dem Gericht in Dessau-Roßlau setzte damit ein weiteres das Rauchverbot in großen Teilen außer Kraft.
Verfassungsgericht erweitert Ausnahmeregeln beim Rauchverbot
Geschrieben am 5 Aug, 2008 um 10:12 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.066 mal | 4 Kommentare
Der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz hat die Aussetzung des Rauchverbots um drei Monate verlängert und erweitert. So betrifft die Ausnahme nun nicht nur mehr Lokale, die inhabergeführt sind, sondern alle Lokale bis zu einer Größe von 75 Quadratmetern. Mit dieser vorläufigen Entscheidung hat sich das Gericht an den Spruch des Bundesverfassungsgerichts gehalten, der diese räumliche Grenze
In Berliner Shisha-Cafes darf weiter geraucht werden
Geschrieben am 13 Jul, 2008 um 4:01 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Kultur, Urteil | Gelesen 894 mal | Keine Kommentare
Das Verfassungsgericht des Landes Berlin hat einem Eilantrag stattgegeben, in dem gefordert wurde, dass Rauchverbot in Shisha-Cafes auszusetzen. Damit darf in der klagenden Shisha-Bar und anderen Shisha-Bars vorerst weiter geraucht werden. Der Berliner Verfassungsgerichtshof wollte nicht kommentieren, ob das Rauchverbot grundsätzlich verfassungswidrig ist oder nicht. Hier wartet man auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, welches am
Gericht weist Eilantrag gegen Rauchverbot zurück
Geschrieben am 3 Jul, 2008 um 5:33 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 1.533 mal | 1 Kommentar
Im Gegensatz zu vielen Gerichten in anderen Bundesländern hat das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt drei Eilanträge gegen das Rauchverbot zurückgewiesen und will erst im Hauptsacheverfahren entscheiden. Die Richter begründeten diese Entscheidung damit, dass die Antragsteller ihre schwerwiegenden wirtschaftlichen Nachteile nicht ausreichend begründet hätten. Die Richter bemängelten, dass das Ergebnis einer Umfrage, nach der ein erheblicher
Gericht: Auch in Kneipen mit Angestellten darf geraucht werden
Geschrieben am 20 Jun, 2008 um 17:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.550 mal | 2 Kommentare
Immer häufiger müssen Gerichte über schlecht gemachte Gesetze entscheiden. Jetzt hat schon wieder ein Gericht einen Teil des Rauchverbotes gekippt. Ab sofort darf auch in Kneipen mit Angestellten wieder geraucht werden. Die Richter haben dabei harte Kritik an der Politik geübt. Die Verfassungsmäßigkeit des Rauchverbots wurde von ihnen als “sehr bedenklich” eingestuft. Bereits im April
Verbotswahn absurd: Außerehelicher Sex für Carabinieri verboten
Geschrieben am 18 Jun, 2008 um 7:43 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Politik, Urteil | Gelesen 2.881 mal | Keine Kommentare
Der Verbotswahn in Italien nimmt langsam groteske Züge an. Nun wurde einem Carabinieri von einem Gericht verboten, die Affäre mit einer verheirateten Frau fortzusetzen. Grund für das Verbot: Ein Carabinieri müsse eine “beispielhafte Haltung” an den Tag legen. Leutnant Nicolo C. hatte seinen Gefreiten Rosario B. aufgefordert, seine Affäre mit einer verheirateten Frau in Capaccio
Militanter Antiraucher sperrt Frau auf Balkon
Geschrieben am 16 Jun, 2008 um 11:35 in Aktuelle News, Antiraucher, Ausland, Featured, Urteil | Gelesen 3.186 mal | 2 Kommentare
In der Gemeinde Effretikon im Kanton Zürich, Schweiz, hat ein militanter Antiraucher seine Frau und deren Freundin auf den Balkon gesperrt. Als Grund gab er an, als strikter Nichtraucher hätte ihn gestört, dass die beiden Frauen geraucht hätten. Der Koch aus Ägypten reiste im Jahre 2005 in die Schweiz ein und heiratete kurz darauf eine
Weiteres Gericht kippt vorläufig Rauchverbot
Geschrieben am 23 Apr, 2008 um 14:35 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.791 mal | 1 Kommentar
In einer Eilentscheidung hat ein weiteres Gericht das Rauchverbot vorläufig gekippt. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts dürfen nun in Schleswig-Holstein Besitzer von Eckkneipen, die keine Angestellten beschäftigen, ihre Gäste wieder rauchen lassen. Vier Lübecker Wirte, die in ihren Lokalen keinen separaten Raucherraum einrichten konnten, hatten beim Verwaltungsgericht des nördlichsten Bundeslandes geklagt. Sie hatten sich bisher
