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Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken

Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken

Wenn für bestimmte Produkte die Preise über einen kritischen Wert steigen, versuchen viele Menschen, dieses “Problem” legal oder sogar illegal zu umgehen. Besonders bemerkbar macht sich dies bei Zigaretten, aber auch Kaffee oder Alkohol. Diese Waren sind in einigen Nachbarländern oftmals wesentlich billiger als in Deutschland selbst. Eine Frau war mit ihrem Vater und ihren

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Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln

Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln

Ab September 2012 sollten in den USA die Tabakkonzerne gezwungen werden, sogenannte “Schockfotos” auf Zigarettenpackungen zu drucken. Diese “Schockfotos sind meist Fälschungen, wie zum Beispiel die schwarzgefärbte Lunge, die es so laut Aussagen des Rechtsmediziners und Professors an der Humboldt-Universität und der Freien Universität Berlin, Michael Tsokos, nicht gibt (siehe Video am Ende des Artikels).

Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur?

Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur?

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie abgewiesen. Geklagt hatte ein Wirt aus Memmingen. Seiner Meinung nach hat ein gesetzliches Rauchverbot für Lebensbereiche, die die Bürger freiwillig aufsuchten, einen verfassungsrechtlich unzulässigen Zwangsschutz zur Folge. Es sei auch nicht erforderlich, da als weniger einschneidendes und genauso effektives Mittel eine Kennzeichnungspflicht

Saarländisches Verfassungsgericht entscheidet politisch, nicht vernünftig

Saarländisches Verfassungsgericht entscheidet politisch, nicht vernünftig

Im Juni 2010 hatte das saarländische Verfassungsgericht noch in einer Eilentscheidung das totale Rauchverbot gestoppt, welches von der CDU-FDP-Grünen-Koalition auf Druck der Grünen installiert wurde. Heute hat das Gericht das totale Rauchverbot für verfassungskonform erklärt. Als Begründung wurde angegeben, dass die Übergangsregelung für besonders betroffene Gastwirte ausreichend sei. Mehrere Gastwirte hatten vor dem saarländischen Verfassungsgericht

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Disko-Betreiber will bis zum Verfassungsgericht klagen

Disko-Betreiber will bis zum Verfassungsgericht klagen

Das von militanten Antirauchern in einem unsäglichen Lügenwahlkampf durchgepeitschte totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie (Rauchernews berichtete) erlaubt nur eine Ausnahme: Die geschlossene Gesellschaft (Rauchernews berichtete). Allerdings gibt es keine juristisch klare Definition, was nun eine “echte” geschlossene Gesellschaft ist. Die Interpretation geht von willkürlichen Einschränkungen einer geschlossenen Gesellschaft, wie sie manche Ordnungsämter betreiben, bis hin

Heilloses Durcheinander bei der Umsetzung des Rauchverbots

Heilloses Durcheinander bei der Umsetzung des Rauchverbots

Matthias Stuhler, Inhaber des MEC Music Erlebnis Centers in Olching, ist enttäuscht. Vergangene Woche erhielt er die Nachricht, dass seine Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgewiesen wurde. Stuhler wollte geklärt wissen, in welchem Rahmen „geschlossene Gesellschaften“ in Gaststätten zulässig sein können. Er wollte Rechtssicherheit und hat anstatt dessen weitere Irritationen erhalten. Der Verwaltungsgerichtshof hat das

Künstler scheitern mit Klage gegen Rauchverbot

Künstler scheitern mit Klage gegen Rauchverbot

Der U.S. Supreme Court wird sich nicht mit der Klage befassen, die mehrere Theater eingereicht haben, um die Verfassungswürdigkeit des Rauchverbots in Colorado zu überprüfen. Der amerikanische Bundesstaat ist einer der wenigen, in denen es verboten ist, irgendetwas – seien es Tabak, Teeblätter oder nikotinfreie Zigaretten – bei einer künstlerischen Darbietung zu rauchen. Das Rauchverbot

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Tabakfirmen klagen gegen Ausstellungsverbot für Tabakwaren

Tabakfirmen klagen gegen Ausstellungsverbot für Tabakwaren

In Großbritannien soll Ende dieses Jahres ein Ausstellungsverbot für Tabakwaren in Kraft treten. Das bedeutet, dass Zigaretten nur noch unter dem Ladentisch verkauft werden dürfen. Die drei größten Tabakhersteller Großbritanniens, Imperial Tobacco, Japan Tobacco International (JTI) sowie British American Tobacco (BAT) ziehen nun gegen diese erneute Gängelung vor Gericht. Gareth Davis, ein Sprecher von Imperial

Strafe wegen rauchender Comicfigur

Strafe wegen rauchender Comicfigur

Die Abartigkeit und Perversität von Rauchverboten ist ja allgemein bekannt. Nun wurde in der Türkei ein neuer Gipfel im Wahnsinn der Antiraucher-Paranoia erklommen. Der türkische Privatsender TV8 wurde zu einer Strafe von 24.000 Euro verurteilt, weil er dem pfeifenrauchenden “Kapitän Haddock” aus der Zeichentrickserie “Tim und Struppi” nicht die Pfeife zensierte. Das türkische Rauchverbot verbietet

Gericht entscheidet: Rauchverbot rechtswidrig

Gericht entscheidet: Rauchverbot rechtswidrig

Schon wieder hat ein Gericht entschieden, dass Rauchverbote rechtswidrig sind. Der Wirt des Café Victoria aus dem niederländischen Breda hatte gegen das Rauchverbot geklagt und nun Recht bekommen. Nachdem die erste Instanz noch gegen den Wirt entschieden hatte, gab das Berufungsgericht dem Wirt Recht. Das Gericht begründete seinen Urteilsspruch mit der Ungleichbehandlung größerer Gaststätten gegenüber

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