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Drastische Warnungen auf Zigarettenschachteln illegal
Geschrieben am 25 Aug, 2012 um 13:54 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Politik, Urteil | Gelesen 8.323 mal | 36 Kommentare
Der US-Regierung ist es gerichtlich verboten worden, Tabakfirmen zum Druck drastischer Schockbilder auf Zigarettenschachteln zu verpflichten. Ein Berufungsgericht in Washington bestätigte damit in einer 2:1-Entscheidung das Urteil einer früheren Instanz (Rauchernews berichtete). Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass eine derartige Verpflichtung gegen die amerikanische Verfassung verstößt. Damit ist der Plan der “Food and Drug Administration”
Australien am Nasenring der Antiraucherlobby
Geschrieben am 16 Aug, 2012 um 7:39 in Aktuelle News, Antiraucher, Ausland, Featured, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 7.294 mal | 27 Kommentare
In Australien hat die Antiraucherlobby einen bisher einmaligen Coup geschafft: Die Enteignung von Marken eines legalen Produktes. Nachdem Wucherpreise von etwa 13 Euro pro Schachtel Zigaretten ihre Wirkung verfehlt hatten, wurde der nächste Schritt im “Krieg gegen den Tabak”, den sich die WHO auf ihre Fahnen geschrieben hat, eingeleitet. Das oberste Gericht Australiens hatte entschieden,
Gerichtsurteil stoppt Rauchverbot
Geschrieben am 18 Mai, 2012 um 21:23 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Gastronomie, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 6.602 mal | 32 Kommentare
In den Niederlanden sind die Bemühungen der Antiraucher-Lobby gescheitert, das Rauchverbot in kleinen Cafés und Restaurants wieder einzuführen. Das Gericht in Den Haag hat am vergangenen Mittwoch die Lockerung des Rauchverbots vom November 2010 bestätigt. Damals war einer der ersten Schritte der aktuellen Mitte-Rechts-Regierung eine Lockerung des Verbots, sodass familiengeführte gastronomische Betriebe, die kleiner als
Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E-Zigaretten
Geschrieben am 23 Apr, 2012 um 11:12 in Aktuelle News, Featured, Inland, Urteil | Gelesen 4.974 mal | 6 Kommentare
Am 23. April hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen in Münster durch einstweilige Anordnung die in einer Pressemeldung vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E-Zigaretten untersagt (Rauchernews berichtete). Die Antiraucherlobbyisten und Noch-Gesundheitsministerin des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, Barbara Steffens (Grüne) hatte in einer Pressemeldung behauptet, E-Zigaretten seien als Arzneimittel anzusehen und da diese
Amtlich: E-Zigarette ist kein Arzneimittel
Geschrieben am 2 Apr, 2012 um 16:20 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 4.005 mal | 32 Kommentare
Wie bereits nach der Eilentscheidung (Rauchernews berichtete) zu erwarten war, hat das Verwaltungsgericht Köln nun entschieden, dass die E-Zigarette kein zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist. Noch-Ministerin und Antiraucherlobbyistin Barbara Steffens (Grüne) hatte in einer Anordnung verfügt, dass die E-Zigarette wie ein Arzneimittel zu behandeln sei und deshalb nicht frei verkäuflich sein dürfe. Gegen diese Anordnung hatten ein
Gericht watscht Noch-Ministerin Steffens ab
Geschrieben am 26 Mrz, 2012 um 22:39 in Aktuelle News, Featured, Inland, Urteil | Gelesen 6.145 mal | 41 Kommentare
Die Antiraucherlobbyistin und Noch-Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen, Barbara Steffens (Grüne), wurde vom Oberverwaltungsgericht in Münster abgewatscht. Ihre Aussage im Sinne der Antiraucherlobby, die E-Zigarette sei ein Arzneimittel, wurde vom Gericht nun zurückgewiesen. Am 16.12.2011 hatte das NRW-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, dessen Chefin Steffens ist, eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der widerrechtlich behauptet wurde, E-Zigaretten
Gericht erkennt Rauchverbot als Reisemangel an
Geschrieben am 15 Mrz, 2012 um 12:40 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 6.682 mal | 97 Kommentare
Das Amtsgericht in Frankfurt/Main sprach einem Urlauber eine Reisepreisminderung von 10 Prozent zu, weil der Veranstalter dem Urlauber das Rauchen auf einem Kreuzfahrtschiff teilweise untersagt hatte, ohne darauf im Reiseprospekt hinzuweisen. Damit wurde ein Rauchverbot ausdrücklich als Reisemangel festgestellt. Ein Ehepaar hatte eine Flusskreuzfahrt gebucht. An Bord wurde der Mann vom Bordpersonal darauf hingewiesen, dass
Urteil: Zwei Raucherräume in Niedersachsen erlaubt
Geschrieben am 10 Feb, 2012 um 17:44 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Urteil | Gelesen 4.331 mal | 7 Kommentare
In einer Disko im niedersächsischen Norden (Ostfriesland) hatte ein Diskothekenbetreiber zwei Raucherräume für seine rauchenden Kunden zur Verfügung gestellt. Beide Räume waren vollständig umschlossen und als Raucherraum gekennzeichnet. Die Stadt Norden hatte dies beanstandet und argumentiert, dass es nur einen Raucherraum geben dürfe und nicht zwei. Gegen das verhängte Bußgeld hatte der Betreiber geklagt. Als
Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken
Geschrieben am 1 Dez, 2011 um 5:33 in Aktuelle News, Ausland, EU, Featured, Urteil | Gelesen 9.979 mal | 99 Kommentare
Wenn für bestimmte Produkte die Preise über einen kritischen Wert steigen, versuchen viele Menschen, dieses “Problem” legal oder sogar illegal zu umgehen. Besonders bemerkbar macht sich dies bei Zigaretten, aber auch Kaffee oder Alkohol. Diese Waren sind in einigen Nachbarländern oftmals wesentlich billiger als in Deutschland selbst. Eine Frau war mit ihrem Vater und ihren
Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln
Geschrieben am 8 Nov, 2011 um 7:18 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Politik, Top-News, Urteil | Gelesen 10.195 mal | 70 Kommentare
Ab September 2012 sollten in den USA die Tabakkonzerne gezwungen werden, sogenannte “Schockfotos” auf Zigarettenpackungen zu drucken. Diese “Schockfotos sind meist Fälschungen, wie zum Beispiel die schwarzgefärbte Lunge, die es so laut Aussagen des Rechtsmediziners und Professors an der Humboldt-Universität und der Freien Universität Berlin, Michael Tsokos, nicht gibt (siehe Video am Ende des Artikels).
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