Der U.S. Supreme Court wird sich nicht mit der Klage befassen, die mehrere Theater eingereicht haben, um die Verfassungswürdigkeit des Rauchverbots in Colorado zu überprüfen. Der amerikanische Bundesstaat ist einer der wenigen, in denen es verboten ist, irgendetwas – seien... (Weiterlesen)
In Großbritannien soll Ende dieses Jahres ein Ausstellungsverbot für Tabakwaren in Kraft treten. Das bedeutet, dass Zigaretten nur noch unter dem Ladentisch verkauft werden dürfen. Die drei größten Tabakhersteller Großbritanniens, Imperial Tobacco, Japan Tobacco International (JTI) sowie British American Tobacco... (Weiterlesen)
Die Abartigkeit und Perversität von Rauchverboten ist ja allgemein bekannt. Nun wurde in der Türkei ein neuer Gipfel im Wahnsinn der Antiraucher-Paranoia erklommen. Der türkische Privatsender TV8 wurde zu einer Strafe von 24.000 Euro verurteilt, weil er dem pfeifenrauchenden “Kapitän... (Weiterlesen)
Schon wieder hat ein Gericht entschieden, dass Rauchverbote rechtswidrig sind. Der Wirt des Café Victoria aus dem niederländischen Breda hatte gegen das Rauchverbot geklagt und nun Recht bekommen. Nachdem die erste Instanz noch gegen den Wirt entschieden hatte, gab das... (Weiterlesen)
Nachdem die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie bereits in erster Instanz wegen ihres totalen Rauchverbots unterlegen ist (Rauchernews berichtete), musste die Klinik nun auch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Main) eine Schlappe einstecken. Das Gericht verwarf den Einspruch der Klink gegen... (Weiterlesen)
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Eilverfahren das Rauchverbot gekippt, welches für ein Lokal in einem Einkaufszentrum verordnet wurde. Im Verfahren ging es um die Gaststätte “Treffpunkt”, die im ersten Stock eines Einkaufszentrums angesiedelt ist. Das Lokal besteht aus einem... (Weiterlesen)
In Indien hat der Oberste Gerichtshof von Delhi am vergangenen Freitag ein Verbot aufgehoben, welches das Rauchen in Filmen untersagt hatte. Indien hat das Rauchen an öffentlichen Plätzen im letzten Jahr verboten. Bereits im Jahr 2005 wurde das Zeigen von... (Weiterlesen)
Die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie ist mit ihrem strikten Rauchverbot vorerst gescheitert. Nachdem einige Patienten gegen das totale Rauchverbot in der hessischen Klinik geklagt hatten, entschied das Landgericht in Marburg, dass den Klägern die Möglichkeit eingeräumt werden müsse, rauchen... (Weiterlesen)
Nun hat auch das Verfassungsgericht in Sachsen das dortige Rauchverbot gekippt. Das sächsische Rauchverbot ist, so die Richter, mit dem Grundrecht der Betreiber kleiner Ein-Raum-Gaststätten auf Berufsfreiheit unvereinbar. Geklagt hatten Besitzer von Einraumkneipen und Betreiber von Diskotheken. Das Gericht gab... (Weiterlesen)
Herbe Schlappe für die Antiraucher der “Nichtraucher Initiative München”. Der bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte die Klage der Gruppe auf Einstweilige Verfügung ab. Die Antirauchergruppe wollte ein Verbot der bayerischen Raucherclubs erreichen (Rauchernews berichtete). Die Antirauchergruppe hatte eine Popularklage beim Verfassungsgerichtshof angestrengt.... (Weiterlesen)