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Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken
Geschrieben am 1 Dez, 2011 um 5:33 in Aktuelle News, Ausland, EU, Featured, Urteil | Gelesen 6.154 mal | 99 Kommentare
Wenn für bestimmte Produkte die Preise über einen kritischen Wert steigen, versuchen viele Menschen, dieses “Problem” legal oder sogar illegal zu umgehen. Besonders bemerkbar macht sich dies bei Zigaretten, aber auch Kaffee oder Alkohol. Diese Waren sind in einigen Nachbarländern oftmals wesentlich billiger als in Deutschland selbst. Eine Frau war mit ihrem Vater und ihren
Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln
Geschrieben am 8 Nov, 2011 um 7:18 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Politik, Top-News, Urteil | Gelesen 5.875 mal | 67 Kommentare
Ab September 2012 sollten in den USA die Tabakkonzerne gezwungen werden, sogenannte “Schockfotos” auf Zigarettenpackungen zu drucken. Diese “Schockfotos sind meist Fälschungen, wie zum Beispiel die schwarzgefärbte Lunge, die es so laut Aussagen des Rechtsmediziners und Professors an der Humboldt-Universität und der Freien Universität Berlin, Michael Tsokos, nicht gibt (siehe Video am Ende des Artikels).
Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur?
Geschrieben am 20 Apr, 2011 um 11:54 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 6.007 mal | 73 Kommentare
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie abgewiesen. Geklagt hatte ein Wirt aus Memmingen. Seiner Meinung nach hat ein gesetzliches Rauchverbot für Lebensbereiche, die die Bürger freiwillig aufsuchten, einen verfassungsrechtlich unzulässigen Zwangsschutz zur Folge. Es sei auch nicht erforderlich, da als weniger einschneidendes und genauso effektives Mittel eine Kennzeichnungspflicht
Saarländisches Verfassungsgericht entscheidet politisch, nicht vernünftig
Geschrieben am 28 Mrz, 2011 um 11:54 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.473 mal | 13 Kommentare
Im Juni 2010 hatte das saarländische Verfassungsgericht noch in einer Eilentscheidung das totale Rauchverbot gestoppt, welches von der CDU-FDP-Grünen-Koalition auf Druck der Grünen installiert wurde. Heute hat das Gericht das totale Rauchverbot für verfassungskonform erklärt. Als Begründung wurde angegeben, dass die Übergangsregelung für besonders betroffene Gastwirte ausreichend sei. Mehrere Gastwirte hatten vor dem saarländischen Verfassungsgericht
Disko-Betreiber will bis zum Verfassungsgericht klagen
Geschrieben am 25 Feb, 2011 um 6:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.251 mal | 3 Kommentare
Das von militanten Antirauchern in einem unsäglichen Lügenwahlkampf durchgepeitschte totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie (Rauchernews berichtete) erlaubt nur eine Ausnahme: Die geschlossene Gesellschaft (Rauchernews berichtete). Allerdings gibt es keine juristisch klare Definition, was nun eine “echte” geschlossene Gesellschaft ist. Die Interpretation geht von willkürlichen Einschränkungen einer geschlossenen Gesellschaft, wie sie manche Ordnungsämter betreiben, bis hin
Heilloses Durcheinander bei der Umsetzung des Rauchverbots
Geschrieben am 22 Dez, 2010 um 20:24 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.476 mal | 5 Kommentare
Matthias Stuhler, Inhaber des MEC Music Erlebnis Centers in Olching, ist enttäuscht. Vergangene Woche erhielt er die Nachricht, dass seine Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgewiesen wurde. Stuhler wollte geklärt wissen, in welchem Rahmen „geschlossene Gesellschaften“ in Gaststätten zulässig sein können. Er wollte Rechtssicherheit und hat anstatt dessen weitere Irritationen erhalten. Der Verwaltungsgerichtshof hat das
Künstler scheitern mit Klage gegen Rauchverbot
Geschrieben am 26 Mai, 2010 um 12:33 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Kultur, Rauchverbot | Gelesen 2.305 mal | Keine Kommentare
Der U.S. Supreme Court wird sich nicht mit der Klage befassen, die mehrere Theater eingereicht haben, um die Verfassungswürdigkeit des Rauchverbots in Colorado zu überprüfen. Der amerikanische Bundesstaat ist einer der wenigen, in denen es verboten ist, irgendetwas – seien es Tabak, Teeblätter oder nikotinfreie Zigaretten – bei einer künstlerischen Darbietung zu rauchen. Das Rauchverbot
Tabakfirmen klagen gegen Ausstellungsverbot für Tabakwaren
Geschrieben am 27 Apr, 2010 um 6:54 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Rauchverbot | Gelesen 2.130 mal | 1 Kommentar
In Großbritannien soll Ende dieses Jahres ein Ausstellungsverbot für Tabakwaren in Kraft treten. Das bedeutet, dass Zigaretten nur noch unter dem Ladentisch verkauft werden dürfen. Die drei größten Tabakhersteller Großbritanniens, Imperial Tobacco, Japan Tobacco International (JTI) sowie British American Tobacco (BAT) ziehen nun gegen diese erneute Gängelung vor Gericht. Gareth Davis, ein Sprecher von Imperial
Strafe wegen rauchender Comicfigur
Geschrieben am 17 Feb, 2010 um 17:18 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Kultur, Rauchverbot | Gelesen 10.661 mal | 2 Kommentare
Die Abartigkeit und Perversität von Rauchverboten ist ja allgemein bekannt. Nun wurde in der Türkei ein neuer Gipfel im Wahnsinn der Antiraucher-Paranoia erklommen. Der türkische Privatsender TV8 wurde zu einer Strafe von 24.000 Euro verurteilt, weil er dem pfeifenrauchenden “Kapitän Haddock” aus der Zeichentrickserie “Tim und Struppi” nicht die Pfeife zensierte. Das türkische Rauchverbot verbietet
Gericht entscheidet: Rauchverbot rechtswidrig
Geschrieben am 13 Mai, 2009 um 7:23 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Gastronomie, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 885 mal | Keine Kommentare
Schon wieder hat ein Gericht entschieden, dass Rauchverbote rechtswidrig sind. Der Wirt des Café Victoria aus dem niederländischen Breda hatte gegen das Rauchverbot geklagt und nun Recht bekommen. Nachdem die erste Instanz noch gegen den Wirt entschieden hatte, gab das Berufungsgericht dem Wirt Recht. Das Gericht begründete seinen Urteilsspruch mit der Ungleichbehandlung größerer Gaststätten gegenüber
