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NRW: Streit ums Rauchverbot geht weiter
Geschrieben am 23 Mai, 2008 um 21:23 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.678 mal | 1 Kommentar
Der Streit in NRW zwischen FDP und CDU geht weiter. Die Koalitionspartner sind sich alles andere als einig, was mit dem Rauchverbot passieren soll. Auslöser des Streites ist die im Rauchverbot enthaltene Innovationsklausel, die Ausnahmen vom Rauchverbot zulässt wenn zum Beispiel Filteranlagen die Schadstoffe eliminieren. Die militante Antiraucherlobby fürchtet nun, dass das Rauchverbot – zu
Grüne gegen Filteranlagen
Geschrieben am 20 Mai, 2008 um 22:55 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 3.495 mal | 8 Kommentare
Im NRW-Rauchverbot gibt es eine sogenannte Innovationsklausel, die Ausnahmen zulässt, wenn “durch technische Vorkehrungen ein dem Rauchverbot gleichwertiger Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet wird”. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte nun, wenn Gastwirte entsprechende Filteranlagen einbauen würden, könnte man Ausnahmen vom Rauchverbot zulassen. Allerdings müssten die Anlagen beim Ministerium beantragt werden. Anfang des Jahres
Erneute Demo Lübecker Wirte
Geschrieben am 14 Mai, 2008 um 6:37 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Termin | Gelesen 1.886 mal | Keine Kommentare
Nach dem Erfolg der letzten Demonstration von Lübecker Wirten im Februar 2008, an der sich etwa 200 Gastronomen beteiligt hatten (Rauchernews berichtete), ruft die “Interessengemeinschaft Lübecker Wirte” erneut zu einer Demonstration auf. Termin ist Samstag, der 17. Mai, Start der Kundgebung ist am Brink/Mühlentorteller. Die Wirte fordern, dass sie selbst entscheiden können, ob in ihren
Großdemo gegen das Rauchverbot
Geschrieben am 12 Mai, 2008 um 15:08 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Termin | Gelesen 3.381 mal | Keine Kommentare
Am Sonntag, dem 1. Juni 2008 findet zu Füßen der Münchner Bavaria eine Großkundgebung gegen das Rauchverbot statt. Die Demonstration steht unter dem Motto “Freiheit statt Bevormundung” und wird vom VEBWK, dem Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur organisiert. Rauchen-Bayern hat extra für die Kundgebung die Möglichkeit geschaffen, Mitfahrgelegenheiten zur Demo anzubieten beziehungsweise zu suchen.
FDP bezeichnet Bätzing-Politik als absurd
Geschrieben am 9 Mai, 2008 um 17:31 in Aktuelle News, Featured, Inland, Kultur, Politik, Rauchverbot | Gelesen 3.205 mal | 2 Kommentare
Die filmpolitische Sprecherin der FDP, Claudia Winterstein (siehe Bild), reagierte heute scharf auf die Ankündigen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), bei Film- und Fernsehproduktionen die mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden, das Rauchen im Film zu verbieten (Rauchernews berichtete). Wörtlich sagte Winterstein: “Der Plan der Bundesregierung für ein Rauchverbot in Film- und Fernsehproduktionen, die
FDP fordert Ausnahmen beim Rauchverbot
Geschrieben am 31 Mrz, 2008 um 10:03 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 1.476 mal | Keine Kommentare
Der sozialpolitische Sprecher der FDP im Hessischen Landtag, Florian Rentsch (siehe Bild), fordert Ausnahmeregelungen beim Hessischen Rauchverbot. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Hessischen FDP hervor. Rentsch wörtlich: “Die FDP sieht gerade für die Ein-Raum-Kneipe große finanzielle Belastungen. Der Hessische Hotel- und Gaststättenverband spricht von finanziellen Einbußen von bis zu 70 Prozent”. Nach den Eilentscheidungen
Gericht bezweifelt Rechtmäßigkeit des Rauchverbots
Geschrieben am 22 Mrz, 2008 um 10:58 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.035 mal | Keine Kommentare
Ein Streit in Flensburg beschäftigt die Gerichte. Eine Kneipenwirtin hatte sich gegen die Stadtverwaltung zur Wehr gesetzt, die die Wirtin durch Zwangsgeld dazu nötigen will, ein “Rauchen Verboten”-Schild in ihrem Lokal anzubringen. In einem Eilverfahren hat nun das Verwaltungsgericht in Schleswig entschieden, dass die behördliche Anordnung nicht dazu geeignet sei, den Nichtraucherschutz durchzusetzen (Aktenzeichen 3
FDP-Politiker: Rauchverbot ist Assozial
Geschrieben am 3 Mrz, 2008 um 11:54 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 2.289 mal | Keine Kommentare
Mirko Welsch, Kommunalpolitiker der FDP im Saarland, hat in einer Pressemitteilung scharf das Rauchverbot kritisiert. Er bezeichnete es unter anderem als “Assozial” und “absolut inakzeptabel”. Welsch initiiert im Saarland ein Volksbegehren gegen das Rauchverbot und hat mittlerweile etwa 1.000 Unterschriften gesammelt. Besonders wütend ist der FDP-Kommunalpolitiker über die zu erwartenden Entlassungen: “Mit diesem Gesetz haben
VEBWK Drittgrößter Verein in Bayern
Geschrieben am 29 Feb, 2008 um 9:15 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 1.589 mal | Keine Kommentare
Der Verein für den Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) wächst und wächst. Auf einer Veranstaltung des Vereins in der Münchner Schrannenhalle gab der Verein nun die aktuellen Mitgliederzahlen bekannt: Mehr als 30.000 Menschen haben sich dem Verein bereits angeschlossen – und es ist noch kein Ende in Sicht. Damit ist der VEBWK der Drittgrößte Verein
CDU und FDP wollen Rauchverbot in Eckkneipen kippen
Geschrieben am 19 Feb, 2008 um 14:42 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 1.750 mal | Keine Kommentare
Wie die Gratis-Zeitung “Nibelungen Kurier” berichtet, wollen CDU und FDP das Rauchverbot für Eckkneipen kippen. Entsprechende Gesetzesänderungen zur Änderung des rheinland-pfälzischen Nichtrauchergesetzes stellten die beiden Parteien kürzlich in Mainz vor. Nach diesem Entwurf sollen Wirte, die kein Personal beschäftigen, selbst entscheiden ob in ihrer Gaststätte geraucht werden darf oder nicht. Die Gaststätten sollten dann entsprechend
