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Neue Drogenbeauftragte steht fest

Neue Drogenbeauftragte steht fest

Die Nachfolgerin der bisherigen Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzung, steht so gut wie fest. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wird dem Kabinett die 58-jährige Mechthild Dyckmans (FDP, siehe Bild) als neue Drogenbeauftragte vorschlagen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministers hervor. Seit 2005 sitzt Dyckmans für die FDP im Bundestag und war in der vergangenen Legislaturperiode

Grüne machen totales Rauchverbot zu Bedingung einer Koalition

Grüne machen totales Rauchverbot zu Bedingung einer Koalition

Die Prohibitionisten der Grünen / Bündnis 90 machen ein totales Rauchverbot zur Koalitionsbedingung im Saarland. Dieses totale Verbot soll nach dem Willen der Grünen sämtliche öffentlichen Einrichtungen, Dioskotheken, Vereinsheime, Spielkasinos und Lokale umfassen. Wie das eZine “meinSol.de” berichtet, hatte der saarländische Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich (siehe Bild), das Thema “totales Rauchverbot” als “nicht verhandelbar

Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen

Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen

Mit den Stimmen der Koalition aus CSU und FDP wurde heute um 11:10 Uhr das neue Rauchverbot für Bayern im Landtag beschlossen. Vorangegangen war eine zum Teil hitzige Diskussion. Christa Stewens (CSU) begann die Debatte damit, dass man mit dem neuen Rauchverbot der bayerischen Lebensart ein Stückchen mehr gerecht werden würde, und dies “ohne moralischen

Rauchverbot: Bätzing rudert zurück

Rauchverbot: Bätzing rudert zurück

Zuerst startete die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD) wieder einmal einen Vorstoß zum totalen Rauchverbot (Rauchernews berichtete). Kurze Zeit später musste die Politikerin zurückrudern. Man habe sie missverstanden und es sei ja alles nicht so gemeint gewesen fabulierte sie in die Mikrofone der Medien. Konfrontiert mit ihrer gestrigen Aussage “Der beste Gesundheitsschutz in Deutschland

Bayerns Diskothekenbetreiber drohen mit Verfassungsklage

Bayerns Diskothekenbetreiber drohen mit Verfassungsklage

Beim Stammtisch des Bundesvereins Gastronomie und Genuss e.V. (BVGG) am Fronleichnamstag stellten die bayerischen Tanzlokal- und Diskothekenbetreiber erneut die Forderung nach Gleichbehandlung mit den Festwirten und Feste veranstaltenden Vereinen auf. In sämtlichen Festzelten darf geraucht werden, in Tanzlokalen und Diskotheken besteht Rauchverbot. Diese Ungleichbehandlung wollen sich einige bayerische Tanzlokal- und Diskothekenbetreiber nicht gefallen lassen und

Landtag beschließt Änderung des Rauchverbots

Landtag beschließt Änderung des Rauchverbots

Der bayerische Landtag hat mit den Stimmen von CSU und FDP die Änderung des Rauchverbots beschlossen. Grüne und SPD schäumten über die angebliche Lockerung und drohten, sich der geplanten Volksabstimmung der radikal-ökologischen Partei ÖDP und einiger militanter Antiraucher anzuschließen. Das neue Rauchverbot soll am 1. August 2009 in Kraft treten. Kathrin Sonnenholzner (SPD) wärmte die

Splitterpartei will Volksbegehren für totales Rauchverbot

Splitterpartei will Volksbegehren für totales Rauchverbot

Die Splitterpartei ÖDP (Ökologisch Demokratische Partei), die bei Wahlen in Bayern noch nie über zwei Prozent der Stimmen gekommen ist, will in Bayern ein Volksbegehren initiieren, um das totale Rauchverbot einzuführen. Bernhard Suttner, Chef der Minipartei, formuliert die Ziele der Radikal-Ökologen wie folgt: “Wir wollen das strenge Nichtraucherschutzgesetz beibehalten und das Schlupfloch für die Raucherclubs

Bayern: Unsinn der einfach zubereiteten Speisen vom Tisch?

Bayern: Unsinn der einfach zubereiteten Speisen vom Tisch?

Wie der Newsdienst Associated Press (AP) eben berichtet, sollen sich CSU und FDP darauf geeinigt haben, dass das bayerische Rauchverbot doch noch etwas angepasst wird. Die Unsinns-Klausel mit den “einfach zubereiteten Speisen” soll nach dieser Meldung fallen. Das bedeutet, dass Wirte von Lokalen bis zu einer Größe von 75 Quadratmetern selbst entscheiden dürfen, ob geraucht

Bätzing von Koalition an die Kandarre genommen

Bätzing von Koalition an die Kandarre genommen

Schwere Schlappe für die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, SPD (siehe Bild). Ihre Forderungen, den Verbotswahn noch mehr zu steigern, wurden massiv entschärft. Das berichtete das Hamburger Abendblatt. Es ist nicht mehr viel übrig geblieben von Bätzings “Aktionsprogramm zur Alkohol- und Tabakvorbeugung” (Rauchernews berichtete). So wurde Bätzings Forderung nach Erhöhung der Steuern auf Tabak- und

Grosse Veranstaltung des VEBWK

Grosse Veranstaltung des VEBWK

Der VEBWK, der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur, veranstaltet am 3. März 2009 eine Kundgebung im Löwenbräukeller in München. Dies teilte der Verein auf seiner Webseite (siehe obiger Link) mit. Hauptredner ist Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des Magazins Stern und einer der wenigen Journalisten die nicht die Propaganda der Antitabaklobby ungeprüft nachplappern. Neben

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