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Gutachten: Rauchverbot verfassungswidrig
Geschrieben am 24 Mrz, 2010 um 18:37 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Studie | Gelesen 2.287 mal | Keine Kommentare
Wie die “Bild”-Zeitung heute meldet, ist zumindest das seit Anfang des Jahres in Hamburg geltende neue sogenannte Nichtraucherschutzgesetz verfassungswidrig. Zu dieser Einschätzung kommt ein Gutachten der Universität Kiel, welches im Auftrag des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA erarbeitet wurde. Professor Florian Becker, Ordinarius des Lehrstuhles für öffentliches Recht, kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss,
Gericht bestätigt Essverbot
Geschrieben am 5 Feb, 2010 um 4:40 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.230 mal | Keine Kommentare
Das Oberlandesgericht Koblenz hat das Essverbot in Lokalen, in denen geraucht werden darf, bestätigt. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom 27. Januar (Aktenzeichen des Falles: 2 SsBs 120/09) hervor. Eine Gastwirtin hatte Pfefferlendchen serviert. Diese Mahlzeit bestand aus drei kleinen Schweinsmedaillons, Prinzessbohnen und Kroketten. Weil die Wirtin eine Rauchergaststätte betreibt, wurde sie
Demonstration gegen Rauchverbote
Geschrieben am 8 Dez, 2009 um 4:55 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 720 mal | Keine Kommentare
Hamburgs Wirte machen mobil: Am 9. Dezember will ein Protestbündnis in einem großen Demonstrationszug vom Heiligengeistfeld zum Rathaus ziehen. Dort plant die Bürgerschaft das neue Rauchverbot zu verabschieden. Mit im Protestbündnis, welches vom Gaststättenverband Dehoga angeführt wird, sind aber nicht nur Wirte. Auch Schausteller vom Hamburger Dom zeigen sich solidarisch und gehen gegen den Verbotswahnsinn
