Im Saarland engagiert sich die Linke gegen das von CDU, FDP und Grüne installierte totale Rauchverbot in der Gastronomie. Neben einem Gesetzesantrag zur Neuregelung des Rauchverbots werden auch Handzettel (siehe Bild) verteilt, die klar auf die Probleme hinweisen, die ein totales Rauchverbot in der Gastronomie auslöst. Unter dem Titel “Na merci, ihr “Grünen” wird aufgezeigt,
In einer Pressemitteilung forderte der Linke Michael Faber (siehe Bild), der sich im Jahre 2009 als OB-Kandidat für die Stadt Bonn aufstellen ließ, höhere Bußgelder für Wirte, denen ein Verstoß gegen das Rauchverbot vorgeworfen wird. Faber findet es unangemessen, dass zwar Bußgelder bis zu 1.000 Euro verhängt werden könnten, in Bonn aber bislang lediglich 50
Der Weimarer Abgeordnete Dr. Thomas Hartung hat sich am gestrigen Donnerstag gegen die Neufassung des Rauchverbots in Thüringen ausgesprochen. In seiner Rede kritisierte der Gesundheitsexperte der Thüringer Linksfraktion, der vorliegende Gesetzesentwurf sei ein Alibigesetz, das in der Gastronomie Auflagen erteile, die geeignet seien, Wirte wie Gäste zu gängeln. Zwar könnten nach Hartungs Meinung durch ein
Die Prohibitionisten der Grünen / Bündnis 90 machen ein totales Rauchverbot zur Koalitionsbedingung im Saarland. Dieses totale Verbot soll nach dem Willen der Grünen sämtliche öffentlichen Einrichtungen, Dioskotheken, Vereinsheime, Spielkasinos und Lokale umfassen. Wie das eZine “meinSol.de” berichtet, hatte der saarländische Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich (siehe Bild), das Thema “totales Rauchverbot” als “nicht verhandelbar
Die der Nordkurier heute berichtete, musste der Geschäftsführer einer Diskothek einem Landrat von der Partei “Die Linke” Lokalverbot geben, weil dieser rauchende Gäste angepöbelt hatte.Karl Brocks, Chef der Diskotheken “Apart” und “Alter Schlachthof” in Neubrandenburg musste wegen eines militanten Antirauchers zu drastischen Mitteln greifen und diesem Lokalverbot erteilen. Siegfried Konieczny (Die Linke), seines Zeichens Landrat