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Gesundheitsminister Söder spricht mit Demonstranten

Gesundheitsminister Söder spricht mit Demonstranten

Es waren etwa 30 Demonstranten, die aus Oberbayern, Schwaben und Niederbayern zu früher Stunde vor die Höhle des Löwen nach Passau gekommen waren, um die CSU aufzufordern, die Gastronomie nicht noch weiter zu gängeln und das totale Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie zu überarbeiten. Per Megaphon wurde die CSU aufgefordert, sich die Nöte der anwesenden

Demo Passau 9. März 2011

Demo Passau 9. März 2011

Hier finden Sie Bilder von der Demonstration in Passau vom 7.3.2011. Eine Übernahme der Bilder (auch als Link) ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung erlaubt.

CSU prüft Verdienstorden für Verbotspolitiker

CSU prüft Verdienstorden für Verbotspolitiker

Der Bayerische Verdienstorden ist eine der höchsten Auszeichnungen, die der so genannte Freistaat, der seit dem Verbotsentscheid der ÖDP von vielen nur noch “Verbotsstaat” genannt wird, zu vergeben hat. Das langjährige CSU-Mitglied Elisabeth Engelsberger-Hinke aus Bernau am Chiemsee forderte jetzt, diesen Verdienstorden dem ÖDP-Vorsitzenden Sebastian Frankenberger zu verleihen. Als Begründung gab Engelsberger-Hinke, die bereits beim

EU enttäuscht Antiraucher

EU enttäuscht Antiraucher

Die EU hat in Sachen Rauchverbot einen Rückzieher gemacht. Bernd Posselt, EU-Abgeordneter der CSU, sagte, die EU plane “kein totales EU-weites Rauchverbot in Gaststätten”. Zwar hatte die EU auch vorher nicht die gesetzliche Legitimation, totale Rauchverbote in der Gastronomie durchzusetzen, denn dies ist Sache der einzelnen Mitgliedsländer, aber militante Antiraucher versuchten immer wieder die Menschen

Bayern auf dem Weg ins Mittelalter?

Bayern auf dem Weg ins Mittelalter?

Wenn es nach dem Willen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) geht, sollen Bayerns Lokale schon bald wieder früher schließen müssen. Hermann will die Abschaffung der Sperrzeit rückgängig machen und forderte, dass die Bürgersteige spätestens um 1:00 Uhr wieder hochgeklappt werden müssen. Das berichtete der Bundesverein Gastronomie und Genuss e.V. (BVGG) heute in einer Pressemitteilung.

Volksentscheid in Bayern kommt

Volksentscheid in Bayern kommt

Nach dem gestern bereits der Fraktionschef der CSU, Georg Schmid, angekündigt hatte, dass der Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie kommen wird, hat heute die Staatsregierung den Weg frei gemacht. Schmidt war der Meinung, dass “nur eine endgültige Entscheidung des Volkes eine Befriedung” bringen würde. Weiter sagte er: “Uns als CSU ist

Pläne für EU-weites Rauchverbot gescheitert

Pläne für EU-weites Rauchverbot gescheitert

Laut einer Meldung des Pressedienstes “ddp” sprach sich unter anderem die CSU im europäischen Parlament gegen die geplanten EU-Regelungen zu Rauchverboten aus (Rauchernwes berichtete). Die CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber soll laut der Meldung gesagt haben: “Mir leuchtet nicht ein, warum der Nichtraucherschutz in Lappland und Andalusien in jedem Detail einheitlich von Brüssel aus vorgeschrieben werden muss.”

Antiraucher scheitern mit Klage gegen Minister

Antiraucher scheitern mit Klage gegen Minister

Die von vielen als “militant” bezeichneten Antiraucher der Nichtraucher Initiative München (NIM) sind mit ihrer Klage gegen den bayerischen Gesundheitsminister Dr. Markus Söder (CSU, siehe Bild) gescheitert. Die Staatsanwaltschaft München I hat ein entsprechendes Ermittlungsverfahren nicht einmal eingeleitet. Wie Rauchernews berichtete, hatte der Boss der Initiative, Ernst-Günther Krause, den bayerischen Gesundheitsminister Dr. Markus Söder bei

Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen

Neues Rauchverbot in Bayern beschlossen

Mit den Stimmen der Koalition aus CSU und FDP wurde heute um 11:10 Uhr das neue Rauchverbot für Bayern im Landtag beschlossen. Vorangegangen war eine zum Teil hitzige Diskussion. Christa Stewens (CSU) begann die Debatte damit, dass man mit dem neuen Rauchverbot der bayerischen Lebensart ein Stückchen mehr gerecht werden würde, und dies “ohne moralischen

Kinderforum fordert Rauchverbot an Spielplätzen

Kinderforum fordert Rauchverbot an Spielplätzen

Der Münchner Verein “Kultur und Spielraum” organisiert ein sogenanntes “Kinderforum”. Dort haben Kinder die Möglichkeit, Forderungen an die Politik zu stellen und angeblich selbst formulierte Anträge vorzutragen. Beim letzten Kinderforum forderten die Kinder unter anderem ein Rauchverbot an Spielplätzen. Bei der Veranstaltung trugen die Kinder ein großes gelbes Schild mit der Aufschrift “Rauchverbot”. Jana Frädrich,

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