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Jetzt klagen auch Diskotheken gegen das Rauchverbot
Geschrieben am 25 Apr, 2008 um 7:25 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.413 mal | Keine Kommentare
Nach diversen Kneipen klagen jetzt auch Diskotheken beim höchsten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, gegen das Rauchverbot. Patrick Geis und Wolfgang Wirsing vom Musikpark in Heilbronn treten als Hauptbeschwerdeführer auf. Sie werden vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband sowie vom Bundesverband deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe unterstützt. Patrick Geis erhofft sich durch die Klage eine Veränderung
Berliner Wirt klagt gegen das Rauchverbot
Geschrieben am 13 Mrz, 2008 um 3:40 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 1.785 mal | Keine Kommentare
Ein Berliner Wirt hat jetzt Verfassungsklage beim höchsten deutschen Gericht in Karlsruhe eingereicht. Es soll geklärt werden ob das Rauchverbot in Einraumgaststätten Rechtens ist. Das berichtet die Zeitung “Welt”. Gregor Scholl, Besitzer der Bar “Rum Trader” im Berliner Stadtteil Wilmersdorf hat Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Seit Jahresbeginn gilt in Berlin ein Rauchverbot in Gaststätten. Es
200 Wirten droht Entzug der Konzession
Geschrieben am 15 Feb, 2008 um 8:11 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 1.696 mal | Keine Kommentare
Die Welt Online berichtet heute, dass 200 Wirten der Konzessionsentzug drohe. Dies betreffe, so die Welt Online, die Hansestadt Hamburg. Dort hätten 200 Wirte eine Verwarnung erhalten, in der die Drohung enthalten sei, einen Konzessionsentzug durchzuführen, weil die Wirte ihren Gästen das Rauchen erlaubt hätten. Hartmut Engels, Wirt des “Goldbeker” hatte ein Volksbegehren initiiert, welches
FDP fordert Aussetzung des Überwachens beim Rauchverbot
Geschrieben am 15 Feb, 2008 um 7:20 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot | Gelesen 1.637 mal | Keine Kommentare
Die FDP-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat fordert die Stadt auf, die Überwachung des Vollzugs des Rauchverbots in Gaststätten mit einem Raum auszusetzen. Nach Auffassung der Liberalen sei davon auszugehen, dass das baden-württembergische Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht nicht standhalten würde. Fraktionschef Rolf Zeeb: „ Wir haben uns schon immer gegen das seit 1. August 2007 in Kraft
Einraumkneipen: Rauchen erlaubt
Geschrieben am 12 Feb, 2008 um 18:00 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 5.515 mal | 2 Kommentare
In sogenannten Einraumkneipen wird das Rauchverbot vorläufig ausgesetzt. Eben hat der Koblenzer Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz dem Eilantrag von fünf Wirten stattgegeben. Das bedeutet, dass in diesem Bundesland unter bestimmten Voraussetzungen weiter geraucht werden darf. Zwar tritt in Rheinland-Pfalz diesen Sonntag das Rauchverbot in Kraft, die Gäste inhabergeführter Einraumkneipen dürfen aber auch weiterhin rauchen. Mit diesem Spruch
