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Bundesverfassungsgericht billigt totales Rauchverbot in Bayern
Geschrieben am 4 Aug, 2010 um 10:49 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 9.895 mal | 26 Kommentare
Wie zu erwarten war, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorerst das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie gebilligt. Das Gericht wiederholte seine bereits 2008 gefällte Begründung, dass der Gesetzgeber vom Grundgesetz nicht gehindert werde, einem angeblichen Gesundheitsschutz den Vorrang vor damit beeinträchtigten Freiheitsrechten den Vorzug zu geben (Rauchernews berichtete). Es nahm die Klagen zweier Wirte und
Weiteres Gericht hebt Rauchverbot auf
Geschrieben am 26 Aug, 2008 um 20:28 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.411 mal | 2 Kommentare
Schon wieder gab es eine Schlappe für die Befürworter absoluter Rauchverbote. Das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat das Rauchverbot in Diskotheken und Einraumkneipen des Landes bis zu einer endgültigen Entscheidung, die am 22. Oktober dieses Jahres fallen soll, aufgehoben. Mit dem Gericht in Dessau-Roßlau setzte damit ein weiteres das Rauchverbot in großen Teilen außer Kraft.
Verfassungsgericht erweitert Ausnahmeregeln beim Rauchverbot
Geschrieben am 5 Aug, 2008 um 10:12 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.607 mal | 4 Kommentare
Der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz hat die Aussetzung des Rauchverbots um drei Monate verlängert und erweitert. So betrifft die Ausnahme nun nicht nur mehr Lokale, die inhabergeführt sind, sondern alle Lokale bis zu einer Größe von 75 Quadratmetern. Mit dieser vorläufigen Entscheidung hat sich das Gericht an den Spruch des Bundesverfassungsgerichts gehalten, der diese räumliche Grenze
Deutsch-Rocker protestiert gegen Rauchverbote
Geschrieben am 4 Aug, 2008 um 21:16 in Aktuelle News, Featured, Inland, Kultur, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 1.595 mal | 7 Kommentare
Christof Stein-Schneider, Gitarrist und Gründungsmitglied der deutschen Independent-Band “Fury in the Slaughterhouse” begrüßt das Urteil, welches das Bundesverfassungsgericht in Bezug auf die Rauchverbote ausgesprochen hat.Der 42-jährige Musiker hatte selbst Montagsdemonstrationen gegen das niedersächsische sogenannte Gesetz zum Schutz der Nichtraucher organisiert und einen Song gegen das Rauchverbot geschrieben. Der Titel wird im September auf dem neuen
Regulierungswut? Nein Danke!
Geschrieben am 30 Jul, 2008 um 16:47 in Aktuelle News, Featured, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.284 mal | 4 Kommentare
Die Presse hat das heute gefällte Urteil zum Rauchverbot zum großen Teil positiv aufgenommen. Hier ein paar Auszüge aus Presseberichten zum Urteil des höchsten deutschen Gerichts: Financial Times Deutschland Die Financial Times Deutschland berichtete unter der Überschrift: “Karlsruhe killt das deutsche Karzinom”. Es wurde erwähnt, dass “einem ganz besonders absurden Auswuchs deutscher Regelungswut den Garaus
BVG watscht Antiraucherlobby ab
Geschrieben am 30 Jul, 2008 um 10:05 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.992 mal | 13 Kommentare
Die Verfassungsrichter aus Karlsruhe haben eben, wie zu erwarten war, die Rauchverbote stark angegriffen und in Teilen für nichtig erklärt. Die Empfehlung der Richter lautete, kleinen Gaststätten eine Wahlfreiheit einzuräumen ob dort geraucht werden darf oder nicht. Gaststätten mit mehreren Räumen können Raucherräume einrichten. Damit wird die Antiraucherlobby und die ihnen hörigen Politiker vom Bundesverfassungsgericht
In Berliner Shisha-Cafes darf weiter geraucht werden
Geschrieben am 13 Jul, 2008 um 4:01 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Kultur, Urteil | Gelesen 1.514 mal | Keine Kommentare
Das Verfassungsgericht des Landes Berlin hat einem Eilantrag stattgegeben, in dem gefordert wurde, dass Rauchverbot in Shisha-Cafes auszusetzen. Damit darf in der klagenden Shisha-Bar und anderen Shisha-Bars vorerst weiter geraucht werden. Der Berliner Verfassungsgerichtshof wollte nicht kommentieren, ob das Rauchverbot grundsätzlich verfassungswidrig ist oder nicht. Hier wartet man auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, welches am
Wie lange hält die Passivrauchlüge noch?
Geschrieben am 8 Jul, 2008 um 8:13 in Aktuelle News, Featured, Inland, Kultur, Rauchverbot | Gelesen 2.455 mal | 2 Kommentare
Schon mehrfach wurde die Passivrauchlüge des DKFZ (Deutsches Krebsforschungs Zentrum) ins Reich der Fabel verwiesen. Namhafte Wissenschaftler haben, teils in akribischer Kleinarbeit, die Behauptung von den 3.301 Toten, die in Deutschland angeblich wegen des Passivrauchs sterben, ins Reich der Fabel verwiesen. Jetzt hat der Münchner Anwalt Michael Scheele ein Buch mit dem Titel “Passivrauch: Tödliche
Lizenzentzug für Wirt wegen Verstoß gegen das Rauchverbot?
Geschrieben am 20 Mai, 2008 um 17:18 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.689 mal | Keine Kommentare
Mehrere Quellen, unter anderem der SWR, melden eben, dass einem Wirt die Linzenz entzogen wurde, angeblich unter anderem deshalb, weil er gegen das Rauchverbot verstoßen haben soll. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte den Eilantrag eines bisher nicht näher genannten Wirtes abgelehnt. Dieser wollte erreichen, dass der Lizenzentzug wegen des Rauchverbotes einstweilen ausgesetzt werden sollte. Als Begründung
Schauspieler klagt gegen das Rauchverbot
Geschrieben am 16 Mai, 2008 um 18:04 in Aktuelle News, Featured, Inland, Kultur, Rauchverbot | Gelesen 3.496 mal | 1 Kommentar
Der Schauspieler Max Tidof, bekannt unter anderem aus dem Film “Comedian Harmonists”, klagt gegen das Rauchverbot. Seiner Meinung nach fühlt er sich in seiner vom Grundgesetz garantierten Handlungsfreiheit vom strikten bayerischen Rauchverbot eingeschränkt. Die von Tidof beauftragte Anwaltskanzlei bestätigte heute die Klage des Schauspielers vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der bekennende Raucher Tidof könne, wie
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