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Schon 18.000 Unterschriften für Volksbegehren gegen Rauchverbot

Schon 18.000 Unterschriften für Volksbegehren gegen Rauchverbot

Bereits 18.000 Unterschriften hat die “Initiative Genuss Berlin” gegen das Rauchverbot gesammelt. Insgesamt 20.000 Unterschriften werden benötigt um in Berlin ein Volksbegehren starten zu können. Die Initiative Genuss Berlin gründete sich Ende 2007. Man wollte das damals noch anstehende Rauchverbot per Volksentscheid kippen. Keimzelle der Aktivitäten war nach Aussagen der Initiatoren die Kneipe “Kasiske” im

Berlin: Rauchverbot rechtswidrig?

Berlin: Rauchverbot rechtswidrig?

Der Berliner Kurier berichtet unter der Überschrift: “Ordnungsamt? Dem husten wir was” dass das Rauchverbot in der Hauptstadt rechtswidrig sei. Denn: Die zur Überwachung der Kneipen vorgesehenen Kiezstreifen dürfen die Kneipen gar nicht betreten, sondern nur Straßen und Plätze überwachen. Dies kam, so der Kurier, bei einer Sitzung der für die Berliner Ordnungs-Ämter zuständigen Stadträte

Berliner Wirt klagt gegen das Rauchverbot

Berliner Wirt klagt gegen das Rauchverbot

Ein Berliner Wirt hat jetzt Verfassungsklage beim höchsten deutschen Gericht in Karlsruhe eingereicht. Es soll geklärt werden ob das Rauchverbot in Einraumgaststätten Rechtens ist. Das berichtet die Zeitung “Welt”. Gregor Scholl, Besitzer der Bar “Rum Trader” im Berliner Stadtteil Wilmersdorf hat Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Seit Jahresbeginn gilt in Berlin ein Rauchverbot in Gaststätten. Es

Anmerkungen eines zornigen Gastronomen

Anmerkungen eines zornigen Gastronomen

Berlin Online veröffentlichte einen Artikel eines Gastwirtes, der sich so seine Gedanken über das Rauchverbot macht. So stellt man sich gleich die erste Frage wie es sein könne, dass Nichtraucher durch den Rauch angeblich so lebensgefährlich bedroht werden dass man Rauchen in öffentlichen Gebäuden verbieten muss die EU aber gleichzeitig Tabakanbau subventioniert? Warum wird der

Berlin: Rauchverbot auf Spielplätzen

Berlin: Rauchverbot auf Spielplätzen

Wie die Bildzeitung berichtet, wird jetzt auf allen Spielplätzen in Lichtenberg ein Rauchverbot eingeführt. Grund ist dieses Mal nicht der Passivrauch, sondern die weggeworfenen Kippen. Der Berliner Giftnotruf hatte eine Studie erstellt, aus der hervorging dass vom Jahre 2000 bis zum Jahre 2005 260 Kinder Kippen oder Zigaretten verschluckt hätten. Umweltstadtrat Andreas Geisel (SPD) schließt

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