Dass die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens Politik für die Antiraucherlobby und nicht für die Menschen im Lande macht, ist bekannt. Rauchernews musste mehrfach über die Lobbyarbeit der Grünen-Politikern berichten (Grüne will totales Rauchverbot im Büro, Grüne gegen Filteranlagen, Pervers: Heroin legalisieren, aber Tabak verbieten, Grüne wollen Rauchverbot in NRW verschärfen, Grüne biedert sich bei EU-Fanatiker an).
Über die Verbotsphantasien der Grünen NRW-Ministerin für Gesundheit, Pflege, Alter und Emanzipation, Barbara Steffens (siehe Bild) musste Rauchernews ja schon mehrfach berichten (Grüne gegen Filteranlagen, Pervers: Heroin legalisieren aber Tabak verbieten, Grüne wollen Rauchverbot in NRW verschärfen, Grüne biedert sich bei EU-Fanatiker an). Jetzt setzt Steffens noch einen drauf: Laut einem Bericht von Bild-Online fordert
Die Grünen: Früher standen sie für Minderheitenschutz, Freiheit und Selbstbestimmung. Heute sind sie nichts weiter als eine Verbotspartei, ein willfähiger Helfer der EU gegen Eigenverantwortung und für unsinnige Verbote. Die grüne Gesundheitsministerin aus Nordrhein-Westfalen, Barbara Steffens (siehe Bild), setzt dem Ganzen nun die Krone auf. In einem Brief biedert sie sich bei John Dalli an
Rot-Grün in NRW treibt ein immer perverses Spiel in der Drogenpolitik. Einerseits will man die Eigenbedarfsgrenzen für Heroin und Cannabis heraufsetzen, andererseits will man immer mehr den Tabakgenuss einschränken. So soll nach dem Willen der Rot-Grünen Minderheitsregierung die straffreie Eigenbedarfsgrenze von Heroin, Kokain und Amphetaminen von 0 auf 0,5 Gramm erhöht werden, die von Cannabis-Produkten
Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in NRW ist kaum im Amt, da fordern die Grünen bereits mehr Verbotswahn. In einem Interview mit der “Rheinischen Post” erläuterte die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne), welche Verbote sie sich so einfallen lassen will. Eine ihrer völlig absurden Forderungen ist eine Frauenquote in Aufsichtsräten. Steffens will, dass nicht mehr
Im NRW-Rauchverbot gibt es eine sogenannte Innovationsklausel, die Ausnahmen zulässt, wenn “durch technische Vorkehrungen ein dem Rauchverbot gleichwertiger Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet wird”. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte nun, wenn Gastwirte entsprechende Filteranlagen einbauen würden, könnte man Ausnahmen vom Rauchverbot zulassen. Allerdings müssten die Anlagen beim Ministerium beantragt werden. Anfang des Jahres