News gekennzeichnet ‘Ausnahmen’

Rauchverbot in Griechenland gescheitert

Rauchverbot in Griechenland gescheitert

Seit dem 1. Juli 2009 gilt in Griechenland ein totales Rauchverbot am öffentlichen Orten. Jetzt musste Gesundheitsministerin Marilia Xenogiannakopoulou einräumen, dass das Rauchverbot nur sechs Monate nach seiner Einführung gescheitert ist. Doch anstatt den Unsinn eines Rauchverbots einzusehen, will Xenogiannakopoulou das Gesetz noch weiter verschärfen. Lediglich in Krankenhäusern und in einigen öffentlichen Verkehrsmitteln wird das

Verfassungs-Beschwerde gegen Ausnahme von Rauchverbot

Verfassungs-Beschwerde gegen Ausnahme von Rauchverbot

Beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz ist eine Verfassungsbeschwerde eingegangen, mit der sich der Beschwerdeführer dagegen wendet, dass in Wein-, Bier- und sonstigen Festzelten, die nur vorübergehend betrieben werden, geraucht werden darf. Das Aktenzeichen des Vorgangs ist VGH B 70/09. Nach dem Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz sind Gaststätten grundsätzlich rauchfrei. Allerdings lässt das Gesetz unter anderem eine Ausnahme zu für

Auch Ärzte gegen ein totales Rauchverbot

Auch Ärzte gegen ein totales Rauchverbot

Entgegen den Behauptungen militanter Antiraucher und der Pharmalobby ist nicht nur die Mehrheit der Bevölkerung gegen totale Rauchverbote, sondern auch Ärzte. Dies hat eine Umfrage bei dem Internetportal “Ärztliche Praxis” ergeben. Die Frage, die dort gestellt wurde lautete: “Die Verfassungsrichter müssen demnächst entscheiden, ob es für Diskotheken und kleine Kneipen Ausnahmen vom Rauchverbot geben darf.

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Grüne gegen Filteranlagen

Grüne gegen Filteranlagen

Im NRW-Rauchverbot gibt es eine sogenannte Innovationsklausel, die Ausnahmen zulässt, wenn “durch technische Vorkehrungen ein dem Rauchverbot gleichwertiger Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet wird”. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte nun, wenn Gastwirte entsprechende Filteranlagen einbauen würden, könnte man Ausnahmen vom Rauchverbot zulassen. Allerdings müssten die Anlagen beim Ministerium beantragt werden. Anfang des Jahres