News gekennzeichnet ‘Ausnahme’

Syrien erlässt Rauchverbot Light

Syrien erlässt Rauchverbot Light

In Syrien gilt ab dem 21. April 2010 ein Rauchverbot Light. Der nichtrauchende Präsident des Landes, Bashar al-Assad, hatte zwar ein totales Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, einschließlich der Gastronomie angekündigt, allerdings dürfte die Realität anders aussehen. So wird das Rauchen in Räumen höher als vier Meter weiterhin erlaubt sein, was den alten traditionellen Kaffeehäusern

Verfassungsgericht erweitert Ausnahmeregeln beim Rauchverbot

Verfassungsgericht erweitert Ausnahmeregeln beim Rauchverbot

Der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz hat die Aussetzung des Rauchverbots um drei Monate verlängert und erweitert. So betrifft die Ausnahme nun nicht nur mehr Lokale, die inhabergeführt sind, sondern alle Lokale bis zu einer Größe von 75 Quadratmetern. Mit dieser vorläufigen Entscheidung hat sich das Gericht an den Spruch des Bundesverfassungsgerichts gehalten, der diese räumliche Grenze

FDP fordert Ausnahmen beim Rauchverbot

FDP fordert Ausnahmen beim Rauchverbot

Der sozialpolitische Sprecher der FDP im Hessischen Landtag, Florian Rentsch (siehe Bild), fordert Ausnahmeregelungen beim Hessischen Rauchverbot. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Hessischen FDP hervor. Rentsch wörtlich: “Die FDP sieht gerade für die Ein-Raum-Kneipe große finanzielle Belastungen. Der Hessische Hotel- und Gaststättenverband spricht von finanziellen Einbußen von bis zu 70 Prozent”. Nach den Eilentscheidungen

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Bätzing: Rauchverbot ohne Ausnahmen

Bätzing: Rauchverbot ohne Ausnahmen

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD) kritisierte in einem Interview mit der Rhein-Zeitung die Ausnahmen des Rauchverbotes als großes Problem. Sie fordert ein strengeres “Nichtraucherschutzgesetz” und behauptet, dass freiwillige Lösungen beim sogenannten Nichtraucherschutz nicht funktioniert hätten und deshalb müsse der Staat noch weiter eingreifen. Sabine Bätzing (geboren 1975) ist Mitglied der SPD. Sie ist