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Generelles Rauchverbot in Klinik illegal
Geschrieben am 11 Apr, 2009 um 7:33 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.826 mal | Keine Kommentare
Nachdem die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie bereits in erster Instanz wegen ihres totalen Rauchverbots unterlegen ist (Rauchernews berichtete), musste die Klinik nun auch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Main) eine Schlappe einstecken. Das Gericht verwarf den Einspruch der Klink gegen die Klage mehrerer Patienten gegen das installierte totale Rauchverbot. Damit ist die Klinik mit ihrem
Gericht kippt Rauchverbot für Lokal in Einkaufszentrum
Geschrieben am 13 Feb, 2009 um 6:17 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.878 mal | Keine Kommentare
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Eilverfahren das Rauchverbot gekippt, welches für ein Lokal in einem Einkaufszentrum verordnet wurde. Im Verfahren ging es um die Gaststätte “Treffpunkt”, die im ersten Stock eines Einkaufszentrums angesiedelt ist. Das Lokal besteht aus einem Thekenbereich sowie weiteren Tischen und Stühlen auf der Lauffläche des Einkaufszentrums. Der Bereich auf der
Gericht hebt Rauchverbot in Filmen auf
Geschrieben am 24 Jan, 2009 um 14:01 in Aktuelle News, Ausland, Kultur, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 1.540 mal | 1 Kommentar
In Indien hat der Oberste Gerichtshof von Delhi am vergangenen Freitag ein Verbot aufgehoben, welches das Rauchen in Filmen untersagt hatte. Indien hat das Rauchen an öffentlichen Plätzen im letzten Jahr verboten. Bereits im Jahr 2005 wurde das Zeigen von rauchenden Personen in Kinofilmen und im Fernsehen verboten, da durch derartige Szenen das Rauchen verherrlicht
Klinik unterliegt im Streit ums Rauchverbot
Geschrieben am 23 Okt, 2008 um 8:19 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.780 mal | 2 Kommentare
Die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie ist mit ihrem strikten Rauchverbot vorerst gescheitert. Nachdem einige Patienten gegen das totale Rauchverbot in der hessischen Klinik geklagt hatten, entschied das Landgericht in Marburg, dass den Klägern die Möglichkeit eingeräumt werden müsse, rauchen zu dürfen. Der ärztliche Direktor der Klinik im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Dr. Rüdiger Müller-Isberner, hatte durch
Auch in Sachsen: Rauchverbot gekippt
Geschrieben am 18 Okt, 2008 um 7:10 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 845 mal | 1 Kommentar
Nun hat auch das Verfassungsgericht in Sachsen das dortige Rauchverbot gekippt. Das sächsische Rauchverbot ist, so die Richter, mit dem Grundrecht der Betreiber kleiner Ein-Raum-Gaststätten auf Berufsfreiheit unvereinbar. Geklagt hatten Besitzer von Einraumkneipen und Betreiber von Diskotheken. Das Gericht gab nun den Klägern Recht und forderte den Freistaat Sachsen auf, bis zum 31. Dezember 2009
Antiraucher erleiden Schlappe vor Gericht
Geschrieben am 1 Sep, 2008 um 14:34 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 7.057 mal | 34 Kommentare
Herbe Schlappe für die Antiraucher der “Nichtraucher Initiative München”. Der bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte die Klage der Gruppe auf Einstweilige Verfügung ab. Die Antirauchergruppe wollte ein Verbot der bayerischen Raucherclubs erreichen (Rauchernews berichtete). Die Antirauchergruppe hatte eine Popularklage beim Verfassungsgerichtshof angestrengt. Man wollt erreichen, dass Teile des Artikels 2 Ziffer 8 des Gesetzes zum Schutze der
Klage gegen Willkür der Stadt Regensburg gegen Raucherclubs
Geschrieben am 28 Aug, 2008 um 9:45 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.651 mal | 10 Kommentare
Alfred Santfort, Leiter des Regensburger Ordnungsamtes, meint endlich ein Schlupfloch gefunden zu haben, um Raucherclubs gängeln zu können. Sein an den Haaren herbeigezogenes “Argument” ist es, dass Raucherclubs ja keine öffentlichen Einrichtungen seien und daher kein öffentliches Bedürfnis an ihnen bestünde. Ein öffentliches Bedürfnis muss aber vorhanden sein, um in den Genuß der in Regensburg
Weiteres Gericht hebt Rauchverbot auf
Geschrieben am 26 Aug, 2008 um 20:28 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 867 mal | 1 Kommentar
Schon wieder gab es eine Schlappe für die Befürworter absoluter Rauchverbote. Das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat das Rauchverbot in Diskotheken und Einraumkneipen des Landes bis zu einer endgültigen Entscheidung, die am 22. Oktober dieses Jahres fallen soll, aufgehoben. Mit dem Gericht in Dessau-Roßlau setzte damit ein weiteres das Rauchverbot in großen Teilen außer Kraft.
Schützenverein kämpft gegen Rauchverbot
Geschrieben am 24 Aug, 2008 um 0:00 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.893 mal | 8 Kommentare
Der Regensburger Schützenverein “Feuerschützen” kämpft gegen das Rauchverbot. Albert Hildebrand, der Schützenmeister des Vereins, will ein Bußgeld nicht zahlen und erzwingt so eine Verhandlung vor dem Regensburger Amtsgericht. Das berichtete die Mittelbayerische Zeitung. Zum Bußgeldbescheid war es gekommen, weil Hildebrand das Rauchverbot im Keller des Vereinslokals der “Feuerschützen” nicht durchsetzen wollte. Das Bußgeld betrug 150,00
BvG: Raucherclubs verfassungskonform
Geschrieben am 12 Aug, 2008 um 11:15 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 4.176 mal | 44 Kommentare
Das Verfassungsgericht hat die in Bayern praktizierte Möglichkeit, Raucherclubs einzurichten, ausdrücklich als verfassungskonform bezeichnet. Gleichzeitig wurden die Klagen von zwei Gastwirten und einer Raucherin, die gegen das bayerische Rauchverbot Beschwerde eingereicht hatten, nicht angenommen. Das Gericht begründete seine Entscheidung (das Urteil finden Sie hier) damit, dass durch die Möglichkeit in Bayern, Raucherclubs einzurichten, den Wirten
Aktuelles Urteil
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