Home » Archive
Verfassungsgericht lehnt zwei Beschwerden zum Rauchverbot ab
Geschrieben am 12 Apr, 2010 um 13:15 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.632 mal | Keine Kommentare
Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat heute zwei Beschwerden zum Rauchverbot abgelehnt. Die eine Klage betraf die Ausnahmeregelung bei Festzelten, die andere das Verbot von Raucherclubs. Der eine Kläger, Rüdiger Tasch aus Mainz, hatte Beschwerde eingereicht, weil seiner Meinung nach die Gründung von Raucherclubs durch das Rauchverbot des Landes Rheinland-Pfalz erschwert sei. Grund ist das Eßverbot in
Gericht bestätigt Essverbot
Geschrieben am 5 Feb, 2010 um 4:40 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.231 mal | Keine Kommentare
Das Oberlandesgericht Koblenz hat das Essverbot in Lokalen, in denen geraucht werden darf, bestätigt. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom 27. Januar (Aktenzeichen des Falles: 2 SsBs 120/09) hervor. Eine Gastwirtin hatte Pfefferlendchen serviert. Diese Mahlzeit bestand aus drei kleinen Schweinsmedaillons, Prinzessbohnen und Kroketten. Weil die Wirtin eine Rauchergaststätte betreibt, wurde sie
Arbeitnehmer dürfen in Raucherräumen beschäftigt werden
Geschrieben am 12 Jan, 2010 um 12:34 in Aktuelle News, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 2.308 mal | 1 Kommentar
Der Experte und Rechtsanwalt Dr. Thomas Kühn hat sich damit befasst, ob Arbeitnehmer in Raucherräumen beschäftigt werden dürfen. Sein diesbezüglicher Aufsatz erschien in BB 2010 Heft 3, 120-124. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass eine Beschäftigung von Arbeitnehmern in Raucherräumen zulässig ist. Das berichtete Personalpraxis24.de. Kühn untersuchte in seinem Aufsatz die Frage, ob die
Verfassungs-Beschwerde gegen Ausnahme von Rauchverbot
Geschrieben am 7 Dez, 2009 um 11:43 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 910 mal | 2 Kommentare
Beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz ist eine Verfassungsbeschwerde eingegangen, mit der sich der Beschwerdeführer dagegen wendet, dass in Wein-, Bier- und sonstigen Festzelten, die nur vorübergehend betrieben werden, geraucht werden darf. Das Aktenzeichen des Vorgangs ist VGH B 70/09. Nach dem Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz sind Gaststätten grundsätzlich rauchfrei. Allerdings lässt das Gesetz unter anderem eine Ausnahme zu für
19-Jähriger zu einem Jahr Rauchverbot verurteilt
Geschrieben am 21 Sep, 2009 um 9:40 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.046 mal | 2 Kommentare
Das Rechtssystem der USA ist für viele ziemlich unverständlich. Auch einige der gesprochenen Urteile sind für Europäer kaum nachvollziehbar. Jetzt hat wieder einmal ein Richter ein Urteil gesprochen, über das man nur mit dem Kopf schütteln kann. Ein 19-jähriger Mann hatte im Juli 2008 in Pukalani (Hawaii) eine Zigarette achtlos weggeworfen und dadurch einen Brand
Gericht erlaubt Rauchen in Mietwohnungen
Geschrieben am 8 Sep, 2009 um 10:10 in Aktuelle News, Featured, Inland, Urteil | Gelesen 1.371 mal | 1 Kommentar
Das Berliner Landgericht (Aktenzeichen: 63 S 470/08) hat das Rauchen in Mietwohnungen ausdrücklich erlaubt und damit die Klage eines Mieters abgeschmettert, der vom Vermieter ein Rauchverbot in den Wohnungen gefordert hatte. Der Kläger hatte sich vom Tabakrauch belästigt gefühlt, weil ein Nachbar in der darunter liegenden Wohnung seine Zimmer lüftete. Angeblich sei es deshalb zu
Gericht kippt Freiburger Alkoholverbot
Geschrieben am 28 Jul, 2009 um 21:08 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Urteil | Gelesen 1.049 mal | Keine Kommentare
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat das sogenannte “Freiburger Alkoholverbot” gekippt. Zwei Vorschriften der Polizeiverordnung sind rechtswidrig, so die Richter. Die Vorschriften besagten, dass ein komplettes Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Flächen gelten sollte. Zwar könne, so die Richter, der Genuss von Alkohol zu enthemmendem oder aggressivem Verhalten führen, dies sei aber nicht typischerweise bei jedem Menschen
Gericht entscheidet: Rauchverbot rechtswidrig
Geschrieben am 13 Mai, 2009 um 7:23 in Aktuelle News, Ausland, Featured, Gastronomie, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 886 mal | Keine Kommentare
Schon wieder hat ein Gericht entschieden, dass Rauchverbote rechtswidrig sind. Der Wirt des Café Victoria aus dem niederländischen Breda hatte gegen das Rauchverbot geklagt und nun Recht bekommen. Nachdem die erste Instanz noch gegen den Wirt entschieden hatte, gab das Berufungsgericht dem Wirt Recht. Das Gericht begründete seinen Urteilsspruch mit der Ungleichbehandlung größerer Gaststätten gegenüber
Gericht beendet Posse um Bussgeldbescheide für Raucher
Geschrieben am 29 Apr, 2009 um 12:53 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News, Urteil | Gelesen 655 mal | Keine Kommentare
Am heutigen Mittwoch fand die erste Verhandlung gegen die Personen statt, die sich im November 2007 in der Nähe des Bayerischen Landtags in München trafen und dabei Zigaretten oder Zigarren rauchten (Rauchernews berichtete). Selbst der Richter konnte sich die Bemerkung nicht verkneifen, dass “dieser hochwichtige Kriminalfall sich nun seit 18 Monaten hinzieht”. Um was ging
Gerichtsposse gegen Raucher beginnt
Geschrieben am 28 Apr, 2009 um 8:18 in Aktuelle News, Featured, Inland, Politik, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 1.588 mal | 1 Kommentar
Es ist nun fast ein und ein halbes Jahr her, dass ein paar Menschen als Protest gegen das bayerische Rauchverbot vor dem Bayerischen Landtag standen und friedlich Zigaretten und Zigarren rauchten (Rauchernews berichtete). Dafür wurden den Beteiligten vom Münchner Kreisverwaltungsreferat Bußgeldbescheide in Höhe von je 300 Euro zugestellt, gegen die die meisten Einspruch einlegten. Am
Aktuelles Urteil
- Antiraucher erleiden Schlappe vor Gericht - 7.058 mal gelesen
- Bundesverfassungsgericht billigt totales Rauchverbot in Bayern - 6.561 mal gelesen
- Tritt Amtsgericht die Freiheit der Kunst mit Füßen? - 6.496 mal gelesen
- Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken - 6.168 mal gelesen
- Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur? - 6.015 mal gelesen
- Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln - 5.893 mal gelesen
- Rauchen in Speisegastronomie wieder erlaubt - 5.744 mal gelesen
- Einraumkneipen: Rauchen erlaubt - 5.515 mal gelesen
- Verfassungsgericht stoppt totales Rauchverbot - 5.348 mal gelesen
- Denunzianten jubeln: Gericht verurteilt Wirt wegen Rauchen - 4.712 mal gelesen
- Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken
(5,00 out of 5) - Einraumkneipen: Rauchen erlaubt (5,00 out of 5)
- Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur? (5,00 out of 5)
- Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln (5,00 out of 5)
- Generelles Rauchverbot in Klinik illegal (5,00 out of 5)
- Antiraucher erleiden Schlappe vor Gericht (5,00 out of 5)
- Klage gegen Willkür der Stadt Regensburg gegen Raucherclubs (5,00 out of 5)
- Verfassungsgericht lehnt zwei Beschwerden zum Rauchverbot ab (5,00 out of 5)
- Klinik ignoriert Gerichtsurteil zum Rauchverbot wegen Kosten (5,00 out of 5)
- Lehrer fordert Raucherzimmer an Schule (5,00 out of 5)
- Nichtraucher dürfen Zigaretten verschenken - 4 votes
- Einraumkneipen: Rauchen erlaubt - 2 votes
- Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur? - 2 votes
- Richter stoppt Schockfotos auf Zigarettenschachteln - 2 votes
- Generelles Rauchverbot in Klinik illegal - 1 votes
- Antiraucher erleiden Schlappe vor Gericht - 1 votes
- Klage gegen Willkür der Stadt Regensburg gegen Raucherclubs - 1 votes
- Verfassungsgericht lehnt zwei Beschwerden zum Rauchverbot ab - 1 votes
- Klinik ignoriert Gerichtsurteil zum Rauchverbot wegen Kosten - 1 votes
- Lehrer fordert Raucherzimmer an Schule - 1 votes
