Der vom Ex-CSU-Chef Theo Waigel als “Schüttel Schorsch” bezeichnete Fraktionschef der CSU, Georg Schmid, hat den für Dienstag Vormittag geplanten Pressestammtisch abgesagt. Grund: Die CSU-internen Debatten über das von Schmid durchgepeitschte härteste Rauchverbot Europas. Schmid wolle die Abgeordneten nicht über die Presse informieren, sondern direkt. Das teilte die CSU-Fraktion am Montag mit. “Die Mitglieder des
Die CSU hat heute ihre aktualisierten “Eckpunkte zum Nichtraucherschutz” veröffentlicht. Sie werden in der Ministerratssitzung am 11. März 2008 beraten und gegebenenfalls beschlossen. Die drei Eckpunkte sehen wie folgt aus: 1. Das Gesundheitsschutzgesetz wird in seiner Substanz nicht geändert. 2. Das Rauchverbot gilt nach dem geltenden Recht nicht für geschlossene Gesellschaften (zum Beispiel: private Familienfeste,
Wie die Bildzeitung berichtet, wird jetzt auf allen Spielplätzen in Lichtenberg ein Rauchverbot eingeführt. Grund ist dieses Mal nicht der Passivrauch, sondern die weggeworfenen Kippen. Der Berliner Giftnotruf hatte eine Studie erstellt, aus der hervorging dass vom Jahre 2000 bis zum Jahre 2005 260 Kinder Kippen oder Zigaretten verschluckt hätten. Umweltstadtrat Andreas Geisel (SPD) schließt
Wie “Linie Eins” heute berichtet, wird der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) mit folgenden Worten zitiert: “Ich gehe davon aus, dass wir bis zum Herbst spanische Verhältnisse in Bayern haben werden”. Die Staatskanzlei in München allerdings dementierte dieses Zitat. Beckstein strebe keine “Spanischen Verhältnisse” an. Die viel zitierten “Spanischen Verhältnisse” bedeuten, dass Wirte kleiner Lokale
Wie der Münchner Merkur berichtet, scheinen beim Fraktionsvorsitzenden der CSU, Georg Schmid, die Nerven blank zu liegen. Schmid scheint Angst davor zu haben, dass das von ihm initiierte strengste Rauchverbot Europas scheibchenweise zurückgenommen werden muss. Laut Münchner Merkur habe Schmid das Thema “Rauchverbot” mit Ausdrücken belegt, die, so die Zeitung “nicht zitabel” seien. Ein Telefonat
Wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, gibt einen neuen Streit ums Rauchverbot. Bei einem Krisentreffen in der Staatskanzlei blieb zunächst offen, wie weiter verfahren wird. Parteichef Huber möchte flexibel sein, Fraktionschef Georg Schmid dagegen stellt sich weiter stur. Neben Schmid und Huber nahmen auch Ministerpräsident Günther Beckstein und Gesundheitsminister Otmar Bernhard an dem Treffen teil.
Der bayerische Fraktionsvorsitzende der CSU, Georg Schmid, bleibt auch weiterhin uneinsichtig. Wie die Mittelbayerische Zeitung berichtete, lehnt Schmid Korrekturen am Rauchverbot kategorisch ab. Er tritt nach wie vor dafür ein, dass das Gesetz unverändert bleiben solle und beispielsweise das Rauchen in Bierzelten nicht erlaubt sein solle. CSU-Chef Erwin Huber hatte am Montag noch erklärt, man
Wie das Münchner Boulevardblatt “tz” berichtete, eskaliert der Streit ums Rauchverbot in der CSU. Der Rosenheimer Kreisvorsitzende der CSU, Klaus Stöttner, will jetzt Franz Bergmüller, 1. Vorsitzender des Vereins VEBWK, aus der Partei werfen. Bergmüller hat es innerhalb kürzester Zeit geschafft, den VEBWK (Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur) zum Drittgrößten Verein Bayerns zu machen.
Im amerikanischen Bundesstaat Illinois regt sich Protest gegen das Rauchverbot an öffentlichen Plätzen. Um gegen das Rauchverbot in Illinois zu protestieren hat am vergangenen Samstag der Geschäftsmann Jon Hemminghaus ein sogenanntes “Smoke-In” veranstaltet. Dazu lud er jeden ein zu rauchen, der in seinem Laden oder innerhalb einer auf viereinhalb Meter definierten Grenze dazu stand. Hemminghaus
Wie die Süddeutsche Zeitung eben berichtete, erwägt die CSU eine Lockerung des Rauchverbots. Grund für diesen Sinneswandel scheinen die für die CSU massiven Verluste bei der bayerischen Kommunalwahl zu sein. Im CSU-Vorstand wurde das europaweit strengste bayerische Rauchverbot als eine der Hauptursachen für die schwache Mobilisierung der Wähler und den Einbrüchen der Stimmen bei der