Theresa Schopper, Landesvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, greift weiter in die Kiste der Verleumdungen, der persönlichen Angriffe und der Lügen. In einer Pressemitteilung titelte die Verbotswahn-Politikerin: “Qualm gegen Nichtraucherschutz – Tabaklobby gegen Bürger”. Weiter trompetete die Politikerin, die sich,... (Weiterlesen)
Rezession allenthalben – das wirkt sich auch auf die Umsätze von Spielkasinos aus. Weltweit sanken die Erträge der Kasinos, nur zwei konnten zulegen: Die Spielbank in Salzburg und die in Bregenz. Der Bruttospielertrag des Kasinos in Salzburg stieg im letzten... (Weiterlesen)
Am heutigen Mittwoch teilte das statistische Bundesamt mit, dass der Staat im ersten Quartal sechs Prozent weniger Tabaksteuern eingenommen hat. Besonders bei den hoch versteuerten Zigaretten brach der Verkauf um 9 Prozent ein. Deutschland gehört neben Irland, England und Frankreich... (Weiterlesen)
Wenn es nach dem Willen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) geht, sollen Bayerns Lokale schon bald wieder früher schließen müssen. Hermann will die Abschaffung der Sperrzeit rückgängig machen und forderte, dass die Bürgersteige spätestens um 1:00 Uhr wieder hochgeklappt... (Weiterlesen)
25 Parteien, 38 Thesen und die Einladung, sich mit den Positionen der politischen Parteien zu beschäftigen: Pünktlich zum Beginn der heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen startet die neueste Version des Wahl-O-Mat. Nutzer des Online-Angebotes können herausfinden, welche der zur... (Weiterlesen)
Obwohl die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie auch in zweiter Instanz wegen ihres totalen Rauchverbots vor Gericht unterlag und der Richterspruch nicht anfechtbar ist (Rauchernews berichtete), können die Insassen nach wie vor nicht im Gebäude rauchen. Im April 2009 hatte... (Weiterlesen)
Der bayerische Landtag (siehe Bild) hat eben beschlossen, dass der Volksentscheid zum totalen Rauchverbot in Bayerns Gastronomie am 4. Juli 2010 durchgeführt wird. Dagegen stimmten die Abgeordneten der SPD außer einer Abgeordneten und die der Grünen sowie drei Abgeordnete der... (Weiterlesen)
Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat heute zwei Beschwerden zum Rauchverbot abgelehnt. Die eine Klage betraf die Ausnahmeregelung bei Festzelten, die andere das Verbot von Raucherclubs. Der eine Kläger, Rüdiger Tasch aus Mainz, hatte Beschwerde eingereicht, weil seiner Meinung nach die Gründung... (Weiterlesen)
IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Driessen (siehe Bild) warnt vor der zunehmenden staatlichen Regulierung aller Lebensbereiche in unserer Gesellschaft. In der April-Ausgabe des IHK-Magazins schreibt Driessen: “Nicht jedes Problem und nicht jeder Missstand muss per Gesetz geregelt werden”. In jüngster Zeit, kritisiert Driessen,... (Weiterlesen)
Die 2-Prozent Splitterpartei ÖDP, die auch schon einmal Handys verbieten lassen wolte, und die ihr nahestehenden Medien wie zum Beispiel die “Passauer Neue Presse” beginnen ihr dreckiges Spiel, welches zum totalen Rauchverbot in der Gastronomie führen soll. Bereits beim Volksbegehren... (Weiterlesen)