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Inland

Grüne bezeichnet Kämpfer gegen Verbote als “Vasallen der Tabakindustrie”

Grüne bezeichnet Kämpfer gegen Verbote als

Theresa Schopper, Landesvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, greift weiter in die Kiste der Verleumdungen, der persönlichen Angriffe und der Lügen. In einer Pressemitteilung titelte die Verbotswahn-Politikerin: “Qualm gegen Nichtraucherschutz – Tabaklobby gegen Bürger”. Weiter trompetete die Politikerin, die sich,... (Weiterlesen)

Rauchverbot beschert ausländischen Kasinos Umsatzplus

Rauchverbot beschert ausländischen Kasinos Umsatzplus

Rezession allenthalben – das wirkt sich auch auf die Umsätze von Spielkasinos aus. Weltweit sanken die Erträge der Kasinos, nur zwei konnten zulegen: Die Spielbank in Salzburg und die in Bregenz. Der Bruttospielertrag des Kasinos in Salzburg stieg im letzten... (Weiterlesen)

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Steuer zu hoch: Raucher greifen zu billigeren Zigaretten

Steuer zu hoch: Raucher greifen zu billigeren Zigaretten

Am heutigen Mittwoch teilte das statistische Bundesamt mit, dass der Staat im ersten Quartal sechs Prozent weniger Tabaksteuern eingenommen hat. Besonders bei den hoch versteuerten Zigaretten brach der Verkauf  um 9 Prozent ein. Deutschland gehört neben Irland, England und Frankreich... (Weiterlesen)

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Bayern auf dem Weg ins Mittelalter?

Bayern auf dem Weg ins Mittelalter?

Wenn es nach dem Willen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) geht, sollen Bayerns Lokale schon bald wieder früher schließen müssen. Hermann will die Abschaffung der Sperrzeit rückgängig machen und forderte, dass die Bürgersteige spätestens um 1:00 Uhr wieder hochgeklappt... (Weiterlesen)

Wahl-O-Mat zur NRW-Wahl ist online

Wahl-O-Mat zur NRW-Wahl ist online

25 Parteien, 38 Thesen und die Einladung, sich mit den Positionen der politischen Parteien zu beschäftigen: Pünktlich zum Beginn der heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen startet die neueste Version des Wahl-O-Mat. Nutzer des Online-Angebotes können herausfinden, welche der zur... (Weiterlesen)

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Klinik ignoriert Gerichtsurteil zum Rauchverbot wegen Kosten

Klinik ignoriert Gerichtsurteil zum Rauchverbot wegen Kosten

Obwohl die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie auch in zweiter Instanz wegen ihres totalen Rauchverbots vor Gericht unterlag und der Richterspruch nicht anfechtbar ist (Rauchernews berichtete), können die Insassen nach wie vor nicht im Gebäude rauchen. Im April 2009 hatte... (Weiterlesen)

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Jetzt ist es amtlich: Volksentscheid findet am 4. Juli 2010 statt

Jetzt ist es amtlich: Volksentscheid findet am 4. Juli 2010 statt

Der bayerische Landtag (siehe Bild) hat eben beschlossen, dass der Volksentscheid zum totalen Rauchverbot in Bayerns Gastronomie am 4. Juli 2010 durchgeführt wird. Dagegen stimmten die Abgeordneten der SPD außer einer Abgeordneten und die der Grünen sowie drei Abgeordnete der... (Weiterlesen)

Verfassungsgericht lehnt zwei Beschwerden zum Rauchverbot ab

Verfassungsgericht lehnt zwei Beschwerden zum Rauchverbot ab

Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat heute zwei Beschwerden zum Rauchverbot abgelehnt. Die eine Klage betraf die Ausnahmeregelung bei Festzelten, die andere das Verbot von Raucherclubs. Der eine Kläger, Rüdiger Tasch aus Mainz, hatte Beschwerde eingereicht, weil seiner Meinung nach die Gründung... (Weiterlesen)

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Staatliche Regulierung bedroht Freiheit der Bürger

Staatliche Regulierung bedroht Freiheit der Bürger

IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Driessen (siehe Bild) warnt vor der zunehmenden staatlichen Regulierung aller Lebensbereiche in unserer Gesellschaft. In der April-Ausgabe des IHK-Magazins schreibt Driessen: “Nicht jedes Problem und nicht jeder Missstand muss per Gesetz geregelt werden”. In jüngster Zeit, kritisiert Driessen,... (Weiterlesen)

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Die ÖDP beginnt ihr dreckiges Spiel mit den Medien

Die ÖDP beginnt ihr dreckiges Spiel mit den Medien

Die 2-Prozent Splitterpartei ÖDP, die auch schon einmal Handys verbieten lassen wolte, und die ihr nahestehenden Medien wie zum Beispiel die “Passauer Neue Presse” beginnen ihr dreckiges Spiel, welches zum totalen Rauchverbot in der Gastronomie führen soll. Bereits beim Volksbegehren... (Weiterlesen)