Inland

Rauchende Eltern wieder im Visier

Rauchende Eltern wieder im Visier

In Bonn fordert die Junge Union (JU) mit Unterstützung des CDU-Kreisvorsitzenden ein striktes Rauchverbot auf den über 300 kommunalen Spielplätzen. Der örtliche JU-Chef David Winands führte weniger die angebliche Gefährdung durch weggeworfene Zigarettenstummel, sondern die „Vorbildfunktion“ der Eltern als Argument an. Winands, Sohn eines ehemaligen NRW-Bildungsstaatssekretärs, war 2009 ins Gerede geraten, als die Landesschülerunion unter

Die Deutschen rauchen wieder mehr

Die Deutschen rauchen wieder mehr

Im ersten Quartal des Jahres wurden in Deutschland 17,5 Prozent mehr Zigaretten versteuert als im selben Zeitraum des Vorjahres. Das gab das Statistische Bundesamt bekannt. Die Steuereinnahmen von Feinschnitt betrugen sogar 24,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, während sie bei versteuerten Zigaretten und Zigarillos 9,9 Prozent betrugen. In Zahlen bedeutet das Steuereinnahmen von 6,3 Milliarden

Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur?

Bayern auf dem Weg zur Gesundheitsdiktatur?

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie abgewiesen. Geklagt hatte ein Wirt aus Memmingen. Seiner Meinung nach hat ein gesetzliches Rauchverbot für Lebensbereiche, die die Bürger freiwillig aufsuchten, einen verfassungsrechtlich unzulässigen Zwangsschutz zur Folge. Es sei auch nicht erforderlich, da als weniger einschneidendes und genauso effektives Mittel eine Kennzeichnungspflicht

Kleine Kneipen besonders vom Rauchverbot betroffen

Kleine Kneipen besonders vom Rauchverbot betroffen

Sogar der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (BHG) muss mittlerweile zugeben, dass das Rauchverbot für viele kleine Kneipen das “Aus” bedeutet. Das fällt dem Verband allerdings reichlich spät ein, war es doch der BHG, der das erste totale Rauchverbot in Bayern wollte. Erst kürzlich hatte die stellvertretende Kreisvorsitzende des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands, Birgit Netzle-Piechotka, erklärt:

Offener Brief gegen Behördenwillkür

Offener Brief gegen Behördenwillkür

Immer wieder versuchen Ordnungsämter, mit falschen Angaben und Rechtsbeugung die Wirte einzuschüchtern (Rauchernews berichtete). Die private Initiative “Fairness für Raucher” und der “Bundesverein Gastronomie und Genuss” (BVGG) hatten mehrmals versucht, Ordnungsämter und das Gesundheitsministerium dazu zu bewegen, klare Aussagen zu machen und sich an gesetzliche Vorgaben zu halten. Dazu wurden den Behörden Flyer mit Informationen

SPD fordert Rauchverbot im Auto

SPD fordert Rauchverbot im Auto

Die SPD-Fraktion im Kieler Landtag hat beim Wissenschaftlichen Dienst des Landtags eine Expertise in Auftrag gegeben, wie man bundesweit am besten das Rauchen im Auto verbieten könnte, wenn Kinder mitfahren. Der SPD-Politiker Peter Eichstädt faselte: “Es ist nicht hinnehmbar, dass es immer noch Eltern gibt, die fröhlich in ihren Autos rauchen, während ihre Kinder dabei

Vorerst letzte Frühjahrsdemo in München

Vorerst letzte Frühjahrsdemo in München

Am 11. April 2011 fand die vorerst letzte Frühjahrsdemo für Freiheit und Selbstbestimmung  in München statt. Knapp 150 Teilnehmer zogen von der Münchener Freiheit über die Leopoldstraße zum Siegestor, wo eine Kundgebung stattfand, und wieder zurück. Traditionell wurde anschließend in einem Schwabinger Lokal in geschlossener Gesellschaft gefeiert. Zwar blieb die Teilnehmerzahl unter den Erwartungen der

CSU-Politiker fordert Verlängerung der Sperrzeit und teilweise Alkoholverbote

CSU-Politiker fordert Verlängerung der Sperrzeit und teilweise Alkoholverbote

In einer heute erschienenen Pressemitteilung fordert der Noch-Chef des Bayerischen Städtetags, der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU), eine bayernweite Sperrzeit von 2:00 Uhr bis 6:00 Uhr sowie weitgehende Alkoholverbote. Begründet wird dieser weitere Vorstoß in einen Verbotsstaat mit angeblichen Lärmbelästigungen sowie “Vandalismus”. Dass die Lärmbelästigungen zum allergrößten Teil auf das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie

Wirt erteilt Grünen-Mitgliedern Lokalverbot

Wirt erteilt Grünen-Mitgliedern Lokalverbot

Nach dem Richterspruch des saarländischen Verfassungsgerichts, der ein totales Rauchverbot in der Gastronomie für rechtens hält (Rauchernews berichtete), regt sich auch im Saarland der Widerstand. Den Beginn machte Andreas Thome, Wirt des Lokals “Mainzer Hof” in Saarbrücken. Ab sofort haben alle Mitglieder der Grünen bei ihm Lokalverbot. Das berichtete “Bild Online”. Thome sagte der “Bild”:

Laut und friedlich: Die dritte Demo gegen Verbotswahn in München

Laut und friedlich: Die dritte Demo gegen Verbotswahn in München

Am 28. März 2011 fand die dritte Demo gegen Verbotswahn in München statt. Das Thema war: “Ja zum Gesundheitsschutz, Ja zu Raucherclubs”. Etwa 250 Kämpfer für Freiheit und Selbstbestimmung zogen über die Leopoldstraße in München, von der Münchner Freiheit zum Siegestor und zurück. Tatkräftig wurden die Münchner wieder von Menschen aus vielen Teilen Bayerns unterstützt.