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Ordnungsamt Nürnberg korrigiert rechtswidrige Aussagen
Geschrieben am 2 Sep, 2010 um 9:44 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 5.554 mal | 2 Kommentare
Das Ordnungsamt Nürnberg hatte auf seiner Webseite Aussagen veröffentlicht, die eindeutig gegen deutsches Recht verstoßen. In einem Fragen- und Antwort-Bereich gab es auf der Webseite der Behörde folgende Aussagen: Wenn ich meine Gaststätte an einen Verein vermiete oder selbst einen Verein oder Club gründe, in dem nur Mitglieder Zugang haben, darf dann in den Räumen
Hat Frankenberger Bilder unterschlagen?
Geschrieben am 26 Aug, 2010 um 22:25 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland | Gelesen 4.066 mal | 6 Kommentare
Der durch seinen Lügen-Wahlkampf zum totalen Rauchverbot in Bayerns Gastronomie bekannt gewordene ÖDP-Politiker Sebastian Frankenberger (siehe Bild) muss sich derzeit mit dem Vorwurf der Bilder-Unterschlagung auseinandersetzen. Wie die Passauer Neue Presse (PNP) berichtete, hatte ein Geschäftsmann Ende der 90er Jahre drei Bilder für einen vierstelligen DM-Betrag erworben und diese dann seiner Heimatpfarrei in Auerbach gespendet.
Grüne wollen bayerischen Verbotswahn in Schleswig-Holstein
Geschrieben am 20 Aug, 2010 um 2:40 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.149 mal | 2 Kommentare
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen in Schleswig-Holstein, Marret Bohn (siehe Bild), will ein totales Rauchverbot in der Gastronomie nach dem Vorbild Bayerns in Schleswig-Holstein installieren. Nach ihrer Meinung hätten die Bürger keine Lust mehr, sich “vollqualmen zu lassen”. Gleichzeitig forderte sie die CDU/FDP-Landesregierung auf, im Bundesrat eine Initiative zu starten, die ein totales Rauchverbot in
Nürnberg droht Rauchern mit der Polizei
Geschrieben am 19 Aug, 2010 um 14:51 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.910 mal | 6 Kommentare
Schausteller, Polizei und die Stadt Nürnberg haben sich auf einen “harten Kurs” gegen Raucher auf dem diesjährigen Nürnberger Volksfest, welches am 27. August beginnt, geeinigt. Das berichtet die Presseagentur dpa. Man wolle das Rauchverbot in Bierzelten “konsequent durchsetzen”, so die Presseagentur. Würde jemand im Zelt beim Rauchen erwischt werden und der Aufforderung des Ordnungspersonals, die
Klage zu den Vollzugshinweisen zum Rauchverbot verworfen
Geschrieben am 18 Aug, 2010 um 16:43 in Aktuelle News, Antiraucher, Inland, Rauchverbot, Urteil | Gelesen 3.605 mal | 11 Kommentare
Mit Beschluss vom 18. August 2010 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Vollzugshinweise zum Gesundheitsschutzgesetz (Rauchverbot) selbst keine Rechtsnorm sind. Sie können deshalb nicht in einem Normenkontrollverfahren zur Überprüfung gestellt werden. Damit wurde die Klage eines Münchner Anwalts nicht angenommen, der erreichen wollte, dass die Vollzugshinweise zum totalen
Antiraucherlobby will rauchfreie Haltestellen
Geschrieben am 17 Aug, 2010 um 18:04 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 3.674 mal | 11 Kommentare
Das “Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle der WHO im DKFZ”, welches in einer äußerst umstrittenen “Studie” behauptet, jährlich würden 3.301 Menschen an dem sogenannten “Passivrauch” sterben, hat erneut zugeschlagen. Jetzt fordern die Antiraucherlobbyisten ein Rauchverbot an Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen. Martina Pötschke-Langer, die Chefin der “Stabsstelle Krebsprävention” der WHO/Tabakkontrolle, forderte dies in einem Interview mit der
Rauchverbot: Von “Funktionieren” kann keine Rede sein
Geschrieben am 16 Aug, 2010 um 11:32 in Aktuelle News, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 6.956 mal | 41 Kommentare
Auch wenn große Teile der Mainstream-Presse und militante Antiraucher nicht müde werden zu verbreiten, wie toll das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie doch funktionieren würde, die Wahrheit sieht anders aus. Es ist fast wie ein Déjà-Vu aus dem Jahre 2008. Damals wollte der CSU-Politiker Georg “Schüttelschorsch” Schmid ein totales Rauchverbot in der Gastronomie installieren, und
Geschlossene Gesellschaft: Schlupfloch oder Bürgerrecht?
Geschrieben am 16 Aug, 2010 um 7:19 in Aktuelle News, Featured, Inland, Rauchverbot, Top-News | Gelesen 7.150 mal | 10 Kommentare
Das durch einen äußerst umstrittenen Volksentscheid (viele bezeichnen das Ganze als “Lügenentscheid”) in Bayern erzwungene totale Rauchverbot in der Gastronomie sollte nach dem Willen der Initiatoren rauchende Menschen aus der Gastronomie komplett und vollständig verbannen. Dabei wurde kaltlächelnd in Kauf genommen, dass Wirte quasi enteignet und deren Angestellte um ihren Job gebracht wurden. Menschen, die
Denunzianten missbrauchen Notrufnummer
Geschrieben am 14 Aug, 2010 um 13:12 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Inland, Rauchverbot | Gelesen 2.941 mal | 6 Kommentare
Militante Antiraucher schrecken vor nichts zurück. Jetzt missbrauchen sie sogar schon die Notrufnummer 110, um Menschen zu denunzieren, die in einem Lokal tatsächlich oder angeblich rauchen. Die “Bild”-Zeitung, die über diese Geschichte berichtete, bezeichnet das Ganze als “bizarren Raucherkrieg”. Angeblich ist bereits 17 mal die Notrufnummer 110 alleine in München missbraucht worden, um rauchende Menschen
Frankenberger provoziert weiter – schon wieder Festzelt-Verbot
Geschrieben am 10 Aug, 2010 um 17:45 in Aktuelle News, Antiraucher, Featured, Gastronomie, Inland, Rauchverbot | Gelesen 5.335 mal | 30 Kommentare
Die Galionsfigur der bayerischen Antiraucher, der ÖDP-Politiker Sebastian Frankenberger (siehe Bild), kann es nicht lassen. Schon wieder versuchte er, mit einem Kamerateam die Menschen in einem Bierzelt zu provozieren. Allerdings schalteten die Festwirte schnell und erteilten dem “Gesicht” des totalen Rauchverbots in Bayerns Gastronomie Festzeltverbot. Bereits kürzlich erschien Frankenberger mit einem Radioteam im Festzelt von
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