Er ist erst seit Ende des Jahres 2010 im Amt als Beigeordneter für Ordnung, Recht und Verkehr der Stadt Düsseldorf, aber er mimt bereits jetzt den harten Mann: Dr. Stephan Keller, CDU. Der überzeugte Radfahrer hat in seiner kurzen Amtszeit bereits bewiesen, dass er mit Verboten und harter Hand durchgreifen will. So hat er beispielsweise
Wie spanische Medien berichteten, demonstrierten in Madrid mehrere Tausend Gastronomen, Hoteliers und Gäste gegen das verschärfte Rauchverbot, welches die Antiraucherlobbyistin Leire Pajin, die das Amt der Gesundheitsministerin inne hat, durchgedrückt hatte (Rauchernews berichtete). Organisiert hatte die Demonstration der spanische Dachverband des Hotel- und Gastronomiegewerbes, die Federación Española de Hostelería (FEHR). Im Gegensatz zum bayerischen Hotel-
Der Münchner Stadtrat hat am Dienstag die baulichen Veränderungen der großen Bierzelte für das Oktoberfest 2011 genehmigt. Fast alle Wirte wollen überdachte Flächen, meist Balkone, für Raucher schaffen. Nur die Wirte Willy und Georg Heide von der “Bräurosl”, die auch die Heide-Volm in Planegg bewirtschaften, verzichten auf jeglichen Komfort für Raucher. Allerdings müssen die entsprechenden
Seit der Einführung des totalen Rauchverbots in der bayerischen Gastronomie hat die Spielbank Bad Reichenhall 30 Prozent ihrer Kunden verloren. Die meisten spielen jetzt im Schloss Kleßheim in Salzburg, wo das Rauchen teilweise erlaubt ist. Zwar versuchte man in Bayern, mit teuren Werbemaßnahmen die Kunden zu halten, doch auch das half nichts. Die Menschen spielen
In Brüssel demonstrierten am vergangenen Samstag über 800 belgische Kneipenbesitzer und deren Unterstützer gegen die Entscheidung der Regierung, das bestehende Rauchverbot noch in diesem Jahr auszuweiten. Seit 2009 ist in Belgien das Rauchen an Arbeitsplätzen verboten; auch in Restaurants und Pubs, in denen Mahlzeiten serviert werden, herrscht ein absolutes Rauchverbot. Für Kneipen und Spielhallen, in
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie abgewiesen. Geklagt hatte ein Wirt aus Memmingen. Seiner Meinung nach hat ein gesetzliches Rauchverbot für Lebensbereiche, die die Bürger freiwillig aufsuchten, einen verfassungsrechtlich unzulässigen Zwangsschutz zur Folge. Es sei auch nicht erforderlich, da als weniger einschneidendes und genauso effektives Mittel eine Kennzeichnungspflicht
Sogar der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (BHG) muss mittlerweile zugeben, dass das Rauchverbot für viele kleine Kneipen das “Aus” bedeutet. Das fällt dem Verband allerdings reichlich spät ein, war es doch der BHG, der das erste totale Rauchverbot in Bayern wollte. Erst kürzlich hatte die stellvertretende Kreisvorsitzende des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands, Birgit Netzle-Piechotka, erklärt:
Immer wieder versuchen Ordnungsämter, mit falschen Angaben und Rechtsbeugung die Wirte einzuschüchtern (Rauchernews berichtete). Die private Initiative “Fairness für Raucher” und der “Bundesverein Gastronomie und Genuss” (BVGG) hatten mehrmals versucht, Ordnungsämter und das Gesundheitsministerium dazu zu bewegen, klare Aussagen zu machen und sich an gesetzliche Vorgaben zu halten. Dazu wurden den Behörden Flyer mit Informationen
Mit reißerischen Titeln wie “Rauchen ist keine Kunst” kommentierte die Mainstream-Presse, zum Beispiel die “Süddeutsche Zeitung”, die Niederlage des Memminger Wirts Robert Manz vor dem lokalen Amtsgericht. Manz hatte sich auf die “Freiheit der Kunst” berufen, nach der das Rauchen bei künstlerischen Darbietungen gestattet ist. Seit dem Jahre 2008 führt er in seinem Lokal das
Nach dem Richterspruch des saarländischen Verfassungsgerichts, der ein totales Rauchverbot in der Gastronomie für rechtens hält (Rauchernews berichtete), regt sich auch im Saarland der Widerstand. Den Beginn machte Andreas Thome, Wirt des Lokals “Mainzer Hof” in Saarbrücken. Ab sofort haben alle Mitglieder der Grünen bei ihm Lokalverbot. Das berichtete “Bild Online”. Thome sagte der “Bild”: