Hamburg: Rauchverbot mit Ausnahmen beschlossen
Die Hamburger Bürgerschaft beschließt ein Rauchverbot mit Ausnahmen
Nachdem es in den letzten Wochen einiges an Hin und Her zum neuen Rauchverbot in Hamburg gegeben hatte, beschloss die Bürgerschaft gestern Abend das dritte Rauchverbot innerhalb von fünf Jahren. Notwendig wurde die Neufassung, weil das bisherige Rauchverbot vom Verfassungsgericht beanstandet wurde (Rauchernews berichtete).
Eigentlich hatte die in Hamburg allein regierende SPD bereits vor einigen Wochen eine Neufassung fertig (Rauchernews berichtete). Da man aber einen breiten Konsens in der Bürgerschaft anstrebte und die CDU aus parteipolitischer Taktik plötzlich dem neuen Gesetz nicht mehr zustimmen wollte, wurde neu diskutiert und verhandelt. Herausgekommen ist ein Kompromiss, dem die SPD, die Linken und Teile der CDU zustimmten.
Der Kompromiss sieht Folgendes vor: Restaurants dürfen wieder separate Raucherräume einrichten. Als Voraussetzung gilt, dass die Raucherräume “baulich so wirksam abgetrennt werden, dass eine Gefährdung anderer durch Passivrauchen ausgeschlossen wird und die Raucherräume belüftet werden”. Darüber hinaus müssen die Räume kleiner sein als der Hauptraum und Jugendlichen unter 18 Jahren muss der Zutritt verwehrt sein. Inwieweit die Anforderungen an die Belüftung definiert werden, ist noch nicht entschieden. Antiraucherlobbyisten hoffen, dass die Vorgaben so hoch und damit so teuer werden, dass sich viele Wirte eine derartige Lüftungsanlage nicht leisten können.
Weiter erlaubt bleibt das Rauchen in Lokalen unter 75 Quadratmetern. Allerdings haben Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt und es dürfen keine zubereiteten Speisen verabreicht werden. Wie die Zeitung “Die Welt” berichtete, wurde auf Wunsch der Linken in Spielhallen ein absolutes Rauchverbot eingeführt.
Die FDP begründete ihre Ablehnung des Gesetzes damit, dass das Essverbot in kleinen Kneipen, in denen geraucht werden darf, nicht verfassungsgemäß sei und die Volkserzieher der Grünen wollten ein totales Rauchverbot in der Gastronomie ohne Ausnahmen und damit Existenzvernichtungen und eine Steigerung der Arbeitslosen.
Die SPD in Hamburg scheint eingesehen zu haben, dass ein totales Rauchverbot im Sinne einer toleranten, eigenverantwortlichen Gesellschaft Unsinn ist. Bleibt zu hoffen, dass Frau Kraft in Nordrhein-Westfalen sich nicht von den Grünen Volkserziehern am Nasenring durch die politische Manege führen lässt und eine Entscheidung für die Menschen und gegen den Verbotswahn der Antiraucherlobby trifft. Das neue Hamburger Rauchverbot tritt am 1. September 2012 in Kraft.
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UweM, wie oft wurde Ihnen eigentich schon erklärt, wie dieseZahlen des statistischen Landesamtes zustande gekommen sind. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder Sie sind dumm, oder Sie trollen hier herum. Ich glaube nicht, dass Sie dumm sind, also bleibt nur der Troll. Ich verstehe wirklich nichtg, warum die Betreiber Sie hier noch dulden.
Klaro, jede Statistik, die mir nicht in den Kram, muss ein Teil der “WHO-Verschwörung” sein… wie diese Statistik zustande kommt, kann jeder nachlesen!
Das haben wir schon. Trotzdem, danke fuer den Tip.
Genauer Beobachter, Herr Uwe weiss genau, wie diese Zahlen des statistischen Landesamtes zustande gekommen sind.
Weiter unten wird behauptet, fast die komplette Gastronomie sei betroffen, oder?
Und nun ist die Statistik falsch weil nicht jeder Kiosk mehr erfasst wird?
Wenn fast die ganze Gastroomie betroffen ist, warum zeigt die Statistik dennoch etwas anders an?
Wir befinden uns im Jahre 50 v. Chr. Ganz Gallien ist von den Römern besetzt… Ganz Gallien? Nein! Ein von unbeugsamen Galliern bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten.
Und jetzt befinden wir uns im Jahre 2012 n. Chr. und in Deutschland. Aus den sympatischen unbeugsamen Galliern in eben diesem Dorf sind unbeugsame militante Nichtraucher geworden, die Raucher am liebsten töten würden. Bayern als Ort der Glückseligen. Gesündeste Luft in den Innenräumen. Raucher mit Schimpf und Schande aus den Büros und Gastrobetrieben gejagt. Nichtraucher dürfen jetzt zu der von ihnen hart erkämpften „Guten Luft“ Pizza mit Analogkäse und Schnitzel aus Seperatorenfleisch genießen. Ich vergönn ihnen den zweifelhaften Erfolg. Meine Schnitzel sind echt und sehen nicht nach Spanplatten aus.
Bayern entwickelt sich immer mehr zum Nichtraucherland. Das alberne Söderrauchverbot auf der Königlichbayrischendampfschiffahrtsflotte hat wieder mal die militanten ermutigt das rauchen auch im freien verbieten zu wollen. Nur gut das andere diesem „guten“ Beispiel der Bayern nicht folgen wollen. Wie lange die Bastion in Hamburg hält wird sich noch zeigen.
Sicher???
Ich würde hier eher die Raucher als die unbeugsamen Gallier bezeichnen. Denn wie in Gallien 50 v.Chr. werden hierzulande die unbeugsamen Raucher von den Nichtrauchern (Römern) unterdrückt und bekämpft.
Von daher muß ich dem Ausspruch von Obelix nur zustimmen: “Die spinnen, die …..!”
Zitat:
Antiraucherlobbyisten hoffen, dass die Vorgaben so hoch und damit so teuer werden, dass sich viele Wirte eine derartige Lüftungsanlage nicht leisten können.
Zitatende
Solche Sätze belegen, dass es den Lobbyisten nicht im Geringsten um den Nichtraucherschutz, sondern einzig und allein um Gängelung und Diskriminierung geht. Und die Politiker haben nichts eiligeres zu tun, als entsprechende Gesetze zu erlassen. Jedesmal wenn ich außerhalb Bayerns in einer Gaststätte im separaten Raucherraum sitze, beschleicht mich jedesmal das Gefühl, dass man als Raucher zwar geduldet, aber nicht als Gast und Kunde respektiert wird. In Bayern wo man nur noch im Freien, vor der Tür, oder (noch) in Biergärten rauchen darf, ist die Gemütlichkeit verlorengegangen. Die Zeiten wo ich mich da wohl gefühlt habe sind vorbei. Daher gehe ich nur noch ganz ganz selten in eine Gaststätte.
Antiraucherlobbyisten hoffen, dass die Vorgaben so hoch und damit so teuer werden, dass sich viele Wirte eine derartige Lüftungsanlage nicht leisten können.
Dazu muss man sagen, dass die Forschung und somit Verbesserung der Belueftungsanlagen durch Boykott dieser fast lahmgelegt werden kann.
Ich waere dafuer, dass die Gelder, die an die Antirauchervereine verschwendet werden, (die Antiraucher koennen natuerlich den Antirauchervereinen freiwillig spenden) der Verbesserung von Belueftungsanlagen zur Verfuegung gestellt wird.
Das fuehrt zwar nicht zu einer Rauchfreien Welt, aber zu Menschen, die in Frieden leben koennen. Fuer die aengstlichen Antiraucher gibt es ja die vielen rauchfreien Gaststaetten, die geradezu gestuermt werden, oder?
Den Antiraucher-Lobbyisten (Pharma und WHO inklusive) ging es nie um den “Nichtraucherschutz”, sondern um die “stetige Eindämmung des Tabakkonsums” (siehe FCTC).
Das Passivrauch-Märchen war nur erfunden, um die Rauchverbote und die “Denormalisierung” der Raucher durchsetzen zu können.
Mit Aussagen wie “die Gesundheitslobby will noch mehr Geld verdienen”, “Manche Leute mögen den Geruch von Tabak-Rauch nicht”, oder “die WHO will ein heilliger Krieg gegen die Tabak-Konzerne führen” hätte man nie so tief in die Freiheit der Bürger eingreifen können. Auch nicht ohne Unmengen Geld für die verlogene Antiraucher-Propaganda zu verschleudern.
Für die “Gesundheit” der Nichtraucher hat sich in diesem “War against Tobacco” kein Mensch wirklich interessiert, die Gesundheitslobby will doch “Gesundheitsprävention” (und keine Krankheitsprävention!) betreiben…
Man soll also alle vorbeugenden Maßnahmen treffen, damit der Gesundheitszustand unerreichbar wird.
Wer nicht krank ist, muss “krank gesprochen” werden, weil gesunde Menschen diesen Lobbyisten kein Geld bringen. Und nur darum geht es!
“…es dürfen keine zubereiteten Speisen verabreicht werden” ?
Was soll der Unsinn? Gibt es dafür irgendeine vernünftig klingende Begründung, oder muß man als Ideologe noch nicht einmal ansatzweise eine Begründung für ein Verbot liefern?
@Nansy: wenn wir schon rauchen dürfen, dann sollten wir dabei doch wenigstens verhungern. wie sonst sollte man so einen blödsinn sonst verstehen..hätte aber noch schlimmer kommen können ( totales Rauchverbot ) nun bereitet der wirt seine speise zu, deckt sie ab, bringt sie vor die tür, dort nehme ich sie in empfang, und gehe wieder rein. ich werde satt, und der wirt hat seine ruhe :-)
Aber jedes Retaurant darf doch einen separaten Raucherraum einrichten?
@Petra, ich rege mich nur darüber auf, das diese Gesundheitsfanatiker glauben es sich leisten zu können, Verbote ohne vernünftige Begründung aussprechen zu können – wenn ich das richtig sehe, machen sie im Falle von Speisen und Rauchen noch nicht einmal einen jämmerlichen Versuch einer Begründung…
Mit der gleichen Logik wird man den Wirten in ein paar Jahren wohl verbieten, zum Essen ein Glas Alkohol zu servieren…
Keine Sorge! Es kann nur noch Schlimmer kommen. Glauben Sie wirklich, dass die Antiraucherlobbyisten mit diesem Gesetz zufrieden sind? Die werden weiterhin keine Ruhe geben und weitere Rauchverbote fordern.
Es kann nur noch Schlimmer kommen. Glauben Sie wirklich, dass die Antiraucherlobbyisten mit diesem Gesetz zufrieden sind?
Tabakkontrolle will eine RAUCHFREIE Welt.
@ Nansy,
nein, in der letzten Zeit füht sich die Antiraucher-Taliban so sicher und ist so unverschämt geworden, dass sie für unnötig hält, ihre Absurditäten zu begründen. Es ist ihr aber auch früher nie gelungen, Stupiditäten logisch zu begründen, weil so was nicht möglich ist :-)
Wie soll man so was überhaupt auch nur ansatzweise begründen?
- “In einem Raum, wo alle rauchen, werden die Speisen, die von den Rauchern konsumiert werden, zuerst von Passivrauch gefährdet”…
- “Raucher, die auch essen, könnten dick werden und das würde das Ziel der WHO, die Raucher aus der Welt zu schaffen, buchstäblich “schwerer” machen”…
- “Ausgehungerte Raucher leisten hoffentlich weniger Widerstand als satte Raucher”…
Bescheuertes kann man nicht vernünftig begründen, daran sind auch manche Gerichte gescheitert, sogar in “Juristendeutsch” ist das unmöglich…
@Nansy: wir waren die vergangene woche in einer deutschen stadt, in der gab es gekennzeichnete NR- u. R-Lokale. in den R-lokalen gab es auch verbotenerweise eine kleinigkeit zu essen, Frikadellen und Würstchen, nix besonderes. die meisten hungernden raucher waren froh darüber. es waren auch NR in dem R-Lokal, niemand hat sich über die Raucher beschwert. als wir uns eine frikadelle bestellten, fragte uns ein NR, ob wir wüssten, dass dies eigentlich verboten sei. ich gab ihm recht, und fragte ihn, was er denn dagegen hätte, dass ich als Raucher in einer R-Kneipe was esse. seine antwort: Nix habe ich dagegen, wollte nur drauf hinweisen, dass es eigentlich verboten ist..auf meine frage, warum er als NR denn in eine R-Kneipe geht, und Raucher beim essen stört, bekam ich zur antwort: weil es hier klasse ist, der wirt ist super, und ich kann mich nett unterhalten, was ich gegenüber in der NR-Kneipe nicht machen kann, weil sie dort nur rumsitzen, und kein gespräch aufkommen will. mit anderen worten: der fand sein gestänkere über essende raucher schon als nette unterhaltung..dann wurde mir vom wirt erklärt, dass noch nie jemand vom amt bei ihm war, und nachgesehen hat, ob bei ihm was gegessen wird. gegenüber im NR-Lokal sind die behörden dagegen schon öfter gewesen, um nachzusehen, ob dort jemand raucht..( beide kneipen, R. und NR. waren bis 75 qm ) die behörden überprüfen lediglich das rauchverbot. wenn eine kneipe als R-Kneipe gekennzeichnet ist, kommt die behörde nicht..wäre auch sinnlos, denn diese behörde schickt ja dann ihre eigenen NR-Kontrolleure in ein R-Lokal, wo doch der rauch sooo lebbensgefährlich ist :-)
@Petra: Ja, wir sind schon ein lustiges Völkchen. Verbote sind für weite Teile der Bevölkerung schon per se positiv besetzt und bedürfen keiner besonderen Begründung. Die Angst vor der Selbstverantwortung im Leben führt dazu, dass man sich allein durch den Akt einer Verbotsanordnung schon geborgen fühlt. Der Staat als Kümmerer und die staatliche Rundumfürsorge führt bei vielen Menschen zu einem wohligen Gefühl der Sicherheit.
Interessanterweise können sich viele Menschen, wenn sie selbst im Ausland leben müssen, sehr schnell von diesem Denken befreien und haben letztlich mehr Spaß am Leben…
Und jetzt? Neigen wir demutsvoll das Haupt, beugen die Knie und singen Lobpreisungen ob der gewährten Gnade? Frohlocken wir, daß uns einige wenige Ecken eingeräumt sein sollen, in welchen wir – gnädigerweise – rauchen “dürfen”, jedoch uns Speis und (noch nicht) Trank verwehrt sind. In tiefer Demut verbleibe ich – die hingworfenen Brotkrumen aufsammelnd – mit den untertänigsten Grüßen an die EUdSSR-hörige Obrigkeit, mit einer vorbildlichen Selbstbeherrschung und in dem Wissen, daß dieses Antirauchergesindel ein dauernder Appell ist an den inneren Schweinehund… Eure Dampflok
Nun, das ist doch ein ganz guter Kompromiss, oder nicht? Die Speiss wird dem Raucher doch nicht verwehrt, soweit das Restaurant entsprechende Räumlichkeiten einrichtet…
Bisher hatte ich allerdings den Eindruck, dass die Mehrheit der Raucher mit Rauchverboten in Restaurants kein Problem hat, weil auch sie Mahlzeiten bevorzugt ohne Rauch einnimmt und man sich i.W über Rauchverbote in Kneipen erregte.
Warum ist das nicht zulässige Verteilen von Speisen in Kneipen plötzlich ein Problem? hatte man gehofft, diese “getarnt” ebenfalls zu Restaurants zu machen?
Ich befürchte, dass das neue Gesetz nicht verfassungskonform ist. Kleinere Speiselokale, die nur über einen Raum verfügen und keine Möglichkeit haben, mal schnell eine Wand einzuziehen, sind benachteiligt, wenn die Konkurrenz ein Raucherzimmer anbieten kann, man selbst aber nicht.
Das neue Gesetz könnte damit der Einstieg zum absoluten Rauchverbot sein. Dabei hätte man es so einfach haben können: Man lässt einfach den Wirt entscheiden, unabhängig von der Lokalgröße, der Art der Gastronomie und der Anzahl der Räume. Und dann verpflichtet man die Wirte einfach, ihr Lokal als Raucher- oder Nichtraucherlokal zu kennzeichnen. Ich weiß natürlich, dass es hier nur wenige Freunde einer Kennzeichnungspflicht gibt. Aber dann halt notfalls ohne. Viele Wirte würden ohnehin freiwillig kennzeichnen. Wenn ein “Raucherlokal” oder ein “Nichtraucherlokal” dem Wirt einen Vorteil bringt, wird er Entsprechendes auch klar an den Eingang schreiben.
Das hat leider nicht funktioniert! Am 01.03.2005 gab der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband eine freiwillige Selbstverpflichtung ab, dass bis zum 01.3.2006 in 30% der Speisegastätten mindestens 30% der Plätze für Nichtraucher und bis zum 01.03.2007 in 60% der Speisegastätten mindestens 40% der Plätze für Nichtraucher ausgewiesen werden. Ausgenommen waren Kleinbtriebe mit weniger als 75qm oder weniger als 40 Sitzplätze. Letztendlich haben bis zum 01.03.2007 überhaupt nur 22,5% der Betriebe die Zielvorgaben zum 01.03.2006 betreffend des Platzangebots für Nichtraucher und nur 11% der Betriebe die Zielvorgaben zum 01.03.2006 betreffend der Platzangebots für Nichtraucher und Kennzeichnung erfüllt. Nachdem diese Selbstverpflichtung zu diesen, eher laschen Zielvorgaben nicht funktioniert hat, kam es halt dann zu deisen strengen gesetzlichen Regelungen….
Das ist sachlich falsch. Der Vertrag zwischen der damaligen Regierung Schröder und und dem DEHOGA hatte eine festgelegte Laufzeit bis zum 1. März 2008. Am 13.12.2006 wurde der Vertrag von der Regierung Merkel ohne nähere Angabe von Gründen aufgekündigt. Grund war wohl massiver Druck von Seiten der Antiraucherlobby, wofür es allerdings – das liegt in der Natur der Sache – keine Unterlagen gibt. Lobbyisten hassen Transparenz. Der Lobbyorganisationen der WHO, allen vorne dran verschiedene sogenannte “Nichtraucherorganisationen” posaunten damals hinaus, dass die freiwillige Vereinbarung nicht funktioniert hätte – sie unterschlugen natürlich, dass die Laufzeit des Vertrages noch gar nicht erreicht wurde und daher eine Bewertung über ein Scheitern gar nicht möglich war.
Eine genaue Betrachtung dieses Themas samt Links und Infos findet man hier: http://www.treff.de/baetzings-show.html
Das ist doch kein Kompromiss! In Restaurants darf in abgetrennten Raucherräumen auch Speisen serviert werden, in Kneipen unter 75 qm darf zwar geraucht, aber keinerlei zubereiteten Speisen serviert werden. Zudem muß der Wirt sicherstellen, dass sich in die Raucherbereiche keine Jugendlichen unter 18 Jahren aufhalten.
Damit versucht man lediglich den Raucher den Gaststättenbesuch weitgehendst zu verleiden und dem Wirt zusätzlcih Kontrollpflichten aufzubürden. Zumal ja der Raucherraum kleiner sein muß als der Nichtraucherbereich.
@UweM
Der Eindruck täuscht. In Bayern z.B. beklagen fast alle Gastwirte einen deutlichen Umsatzrückgang wegen des Rauchverbots. Auch die Verweildauer in der Gaststätte hat sich drastisch verändert. So gehen zwar die Leute zum essen, aber gleich danach gehen sie wieder.
Früher gingen die Leute zum essen und anschließend wurde weiter gezecht. Verdient wurde mit den Getränken aber nicht mit den Speisen. Zudem sind viele dieser Gaststätten von Brauerreien verpachtet, die in erster Linie am Getränkeumsatz interessiert sind. Und wenn der nicht stimmt, wird dichtgemacht.
@G_H_L interessanterweise hat das Statistische Landesamt aber in Bayern von einem steigenden Umsatz in der Gastronomie im Jahre 2011 (also nach dem Volksentscheid) gegenüber 2010 berichtet.
Der subjektive Eindruck mag also täuschen.