Gerichtsurteil stoppt Rauchverbot
In den Niederlanden darf in kleinen Kneipen weiter geraucht werden
In den Niederlanden sind die Bemühungen der Antiraucher-Lobby gescheitert, das Rauchverbot in kleinen Cafés und Restaurants wieder einzuführen. Das Gericht in Den Haag hat am vergangenen Mittwoch die Lockerung des Rauchverbots vom November 2010 bestätigt.
Damals war einer der ersten Schritte der aktuellen Mitte-Rechts-Regierung eine Lockerung des Verbots, sodass familiengeführte gastronomische Betriebe, die kleiner als 70 Quadratmeter sind, nicht mehr davon betroffen waren (Rauchernews berichtete).
Die Antiraucher-Organisation Clean Air Nederland verklagte daraufhin den niederländischen Staat, um ein totales Rauchverbot in allen Restaurants und Cafés wieder zu erzwingen.
Das Rauchverbot wurde vor vier Jahren in Holland eingeführt. Viele größere Bars, Cafés und Discos setzen sich jedoch darüber hinweg. Clean Air Nederland argumentiert, dass die gegenwärtige Situation zu unfairem Wettbewerb mit den Einrichtungen führt, die sich an das Verbot halten. Die Ausnahmeregelung für kleine gastronomische Einrichtungen hat dazu zugeführt, dass in fast der Hälfte dieser Restaurants geraucht wird, beschweren sich die Antiraucher-Aktivisten von Clean Air Nederland. Damit würden nicht nur die Wirte ihre eigene Gesundheit gefährden, sondern auch die ihrer Mitarbeiter. Zudem würde der Staat angeblich internationale Vereinbarungen brechen, die getroffen wurden, um das Rauchen zu eliminieren. Diese Vereinbarung mit der WHO, die sogenannte FCTC, die vielfach als undemokratisch und als völlig einseitig kritisiert wird, würde, so die Antiraucher-Lobbyisten, durch das existierende niederländische Gesetz unterwandert werden.
Als weiteres Argument brachte die Antiraucherlobby das längst widerlegte Gerücht vor, dass sinnvolle Ausnahmen nicht kontrolliert werden könnten und somit das Rauchverbot unterwandert werden würde. Das Gericht in Den Haag kam zu dem Schluss, dass die momentanen Tabakgesetze durchaus Ausnahmen im Rauchverbot erlauben. Auch die Anschuldigung, dass eine Lockerung von Regeln die holländischen Gesetze unterwandern würde, sei nicht bewiesen.
Die meisten Wirte, wie auch Vertreter von Antiprohibitions-Organisationen, begrüßten den Richterspruch. Sorgt er doch dafür, dass das Kneipensterben, welches maßgeblich durch totale Rauchverbote in der Gastronomie gefördert wird, gebremst werden kann.
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Na – was hab ich gesagt???
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Die-Kirche-im-Dorf-lassen-id20363791.html#comments
Nun – auch in Bauern – ähm – Bayern regt sich ein leises Widerstandslüftchen und bläst durch den Blätterwald der manipulierten Medien…
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Die-Kirche-im-Dorf-lassen-id20363791.html
Das wird dann morgen wieder zu erzürnten Leserreaktionen der Bessermenschenfraktion führen :-/
Sehr gut so, bravo Niederlande! Warum kann Bayern das nicht???
Länder, die sich als freiheitlich-demokratisch und als Rechtsstaat bezeichnen, sollen diesen ominösen FCTC-Vertrag und die immer unverschämtereren Anforderungen der WHO nicht folgen, sondern den Vertrag kündigen! Das geht selbsverständlich auch, nur unsere Politiker haben nicht den Mut dazu!
Warum regt man sich auf?
Auch in Bayern sah die letzte Gesetzgebung der Staatsregierung vor, dass in kleinen Kneipen unter bestimmten Voraussetzungen geraucht werden durfte. Mit dem Rsultat allerdings, dass der später folgende Volksentscheid in Bayern diese Möglichkeit eliminierte. Warum macht man das jetzt der Politik zum Vorwurf? Warum sollte sich die Politik gegen ein klares Wählervotum stemmen?
Über solche Dinge abzustimmen, ist an sich vollkommen anti-demokratisch. Und dass Medien Lügen verbreiten (bei vielen Themen) ist kein Zeichen von Demokratie. Die Massenmedien kriegen ihren Kurs gesagt und den halten sie schön artig ein.
Bebel hat recht. Volksentscheide sind mit Vorsicht zu betrachten. Man sieht ja was dabei rauskommen kann, wenn Mehrheiten über die Lebensbedingungen von Minderheiten abstimmen dürfen.
Wie schrieb der amerikanischer Jurist James C. Carter 17 Jahre vor der Einführung der Alkoholprohibition in den USA:
“Manche denken, Tyrannei sei typisch für Despoten und könne in einer Demokratie nicht ausgeübt werden. Sie denken, dass die Regierung durch die Mehrheit es rechtfertigt, dass diese Mehrheit alles darf was sie will, und die Minderheit sich allen Beschlüssen der Mehrheit ergeben und vergnügt unterwerfen muss, als ob Demokratie, die Regierung durch das Volk, ein Schema wäre, bei dem wechselnde Teile der Bevölkerung abwechselnd das Privileg hätten, sich gegenseitig zu tyrannisieren. Ein besonders verderblicher Effekt solcher Gesetze ist die Spaltung der Gesellschaft in Freunde und Feinde der repressiven Gesetze.”
Die Mehrheiten haben über die Lebensbedingungen von ALLEN abgestimmt, nicht nur über die von Minderheiten. Wo bleibt denn der Gegen-Volksentscheid, dessen Start hier groß angekündigt wurde?
@UweM:
Gratuliere, das ist ganz große Polemik. Wenn also die Mehrheit der Deutschen darüber abstimmt, dass Muslime keine Burka tragen dürfen, dann haben sie deiner Meinung nach über die Bekleidungsvorschriften von ALLEN abgestimmt, nicht nur über die von der Minderheit der Muslime?
Das gefällt mir… ;-)
“Wo bleibt denn der Gegen-Volksentscheid, dessen Start hier groß angekündigt wurde?”
Der wurde für 2013 angekündigt. Da wir aber bekanntlich 2012 haben… Allerdings bin ich auch etwas besorgt, weil die Berichterstattung darüber ziemlich eingeschlafen ist. Da muss jetzt wieder richtig Gas gegeben werden! Ohne Öffentlichkeitsarbeit geht da gar nichts. Wie viele Unterschriften denn wohl schon zusammengekommen sind?
@Nansy, nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich!
So eine Abstimmung wäre wohl rechtlich nicht zulässig daher lohnt es nicht, weiter darüber zu reden.
Das Rauchen ist schließlich nuicht gänzlich verboten worden sondern nur an bestimmten Orten.
So eine Abstimmung wäre dann aus welchen rechtlichen Erwägungen nicht möglich? Und wie würde sich eine solche Abstimmung von den Rauchverboten unterscheiden?
Das Tragen der Burka wäre schließlich nicht gänzlich verboten, sondern nur an bestimmten öffentlichen Orten – zu Hause aber nicht?
Oder wie wäre es mit einem Volksentscheid über den Bau von Moscheen?
Oder über die Todesstrafe?
Du siehst da keine Problematik?
Der amerikanischer Jurist James C. Carter war da empfänglicher für die Probleme der Tyrannei durch die Mehrheit….
Die Rauchverbote sind letztlich Reaktion auf das gesundheitsgefährdende Potential des Tabakrauches. Dass eine kleine Minderheit diese Gefahren abstreitet, tut da nichts zur Sache.
Welche Gefahren oder Problematiken gehen von einer Burka aus? Keine – allenfalls könnte man sich darüber unterhalten ob es sich damit um ein Mittel zur Unterdrückung der Frau handelt, welches sogar in den meisten moslemischen Staaten kaum zu sehen ist.
Weiteres kannst du hier nachlesen: http://wolfgang-bosbach.de/news/burkaverbot-in-deutschland . Ein generelles Verbot wäre somit wohl verfassungswidrig, was den Start eines Volksentscheides schon mal verhindert.
Auch zum Thema Todesstrafe wird es keinen VE geben – verfassungswidrig.
Die Rauchverbote sind letztlich Reaktion auf das immer wieder behauptete gesundheitsgefährdende Potential des Tabakrauches (WHO-Lobby und ihre medizinischen Zuarbeiter).
Dazu gibt es auch eine nachvollziehbares Votum des Verfasssungsrichters Masing:
Zitat: “Verfassungswidrig wäre hingegen ein radikales Rauchverbot in
Gaststätten ohne Ausnahme, worüber vorliegend nicht zu entscheiden war.
Für den Schutz von Nichtrauchern ist ein solches Verbot bei bestehenden
Nichtraucherräumen nicht erforderlich, und der Schutz von Eckkneipen
vor Abwanderung von Gästen rechtfertigt es grundsätzlich nicht. Auch
das Ziel der Suchtprävention kann es nicht tragen. Zwar hat der
Gesetzgeber hier erhebliche Gestaltungsspielräume. Der Gesetzgeber kann
aber nicht im Verbotswege das gesellige Beisammensein und Feiern bei
Tabak, Speise und Trank völlig aus dem öffentlichen Raum verbannen.
Eine solche kompromisslose Untersagung wäre unverhältnismäßig und trüge
die Gefahr paternalistischer Bevormundung.”
Welche Gefahren oder Problematiken gehen von einer Burka aus? Auf die verquere Logik der Zwangsbeglücker können sich offenbar auch unsere Rechtsgelehrten nur schwer einstellen. Zur Hochzeit der Terrordiskussionen wurde oft genug hier und im Ausland behauptet, unter der Vollverschleierung könnte man alle möglichen Waffen und Sprengstoffe verbergen.
Dir ist aber offenbar entgangen, dass meine Skepsis gegenüber Volksbefragungen keine rechtliche Grundlage hatte, sondern ein teifes Mißtrauen gegeüber der Urteilskraft der Mehrheit, wenn es um die Einschränkung von Minderheiten geht. Also, die Frage ist nicht, ist etwas verfassungsmäßig, sondern wie würde das von dir mit soviel Vertrauen bedachte “Volk” abstimmen – z.B.: bei Todesstrafe, Burkaverbot u.s.w.
Um auf die Frage im letzten Satz zurückzukommen: Die Mehrheit wäre klar gegen die Todesstrafe. nach einer Spiegel-Umfrage 2007 sind 76% dagegen.
Und die Burka interessiert – sorry – keine Sau.
Unabhängig davon, ob das Verfassungsgemäß ist würde so ein VE schon in der Vorbereitung scheitern. Ich müsste jetzt sogar nachdenken, wann ich zuletzt tatsächlich eine Burka auf der Straße gesehen hätte obwohl es in München sicher einige davon gibt. Dieses Jahr mit Sicherheit noch nicht. Und es würde mich nicht wundern wenn in einer Umfrage die Mehrheit nicht einmal sagen könnte was eine Burka eigentlich ist.
Ich möchte ja eigentlich nicht unfair sein (sorry – möchte ich doch ;-) ) aber eine Spiegel-Umfrage interessiert keine Sau.
Es bedarf nur eines oder mehrerer Anlässe (Kindermorde u.s.w.) und der richtigen Fragestellung und die Spiegel-Umfrage rangiert nur noch unter Wunschdenken von Intelektuellen.
Ebenso die Burka – zu den Zeiten der Moschee-Diskussionen und der Burkaverbote im Ausland (Frankreich u.s.w.) waren die Leserbriefkommentare voll mit dementsprechenden Verbotsphantasien (..wo lebst du eigentlich?) .
Falls es immer noch nicht klar geworden sein sollte, es geht um die Problematik von Mehrheitsentscheidungen über die Lebensumstände und Rechte von Minderheiten. Das nicht zur Kenntnis nehmen dieser Problematik, fällt natürlich leicht, wenn man mit dem Ausgang des Verbotsentscheid zum totalen Rauchverbot in Bayern so überaus zufrieden ist…..
Praktisch alle neutral gehaltenen jüngeren Umfragen zum Thema Todesstrafe kommen zu solchen Ergebnissen. Abweichungen gibt es nur dann, wenn Umfragen nach besonderen Ereignissen in suggestiver Form gemacht werden, aber das ist dann nicht mehr seriös. Beispielsweise wurde nach einem Terroranschlag in einer Umfrage explizit auf diesen hingewiesen und dann gefragt, ob “bei besonders schweren” Vergehen eine Todesstrafe geben sollte. So gewinnt man kein korrektes Abbild der Gesellschaft
Leserbriefe? Wenn man beispielsweise nur diese Seite hier lesen würde, könnte man auf den Gedanken kommen, ein VE mit dem Ziel eines Rauchverbotes sei völlig chancenlos, weil eine absolute Mehrheit dagegen wäre. Und?
Ach ja? Unschöne Ergebnisse gibt es also nur dann, wenn Umfragen nach besonderen Ereignissen in suggestiver Form gemacht werden? Suggestiv – etwa so wie beim Verbotsentscheid zum totalen Rauchverbot in Bayern ?
Na, dann sind wir uns ja einig… ;-)
Was war beim VE in Bayern denn suggestiv? Die Angebliche Aussage, dass ohne VE überall wiedergeraucht werden dürfe, war nie Bestandteil der Kommunikation. Wenn man im Internet danach sucht, trifft man eigentlich nur auf Raucherseiten.
Auf der Homepage der Initiatoren oder auf Plakaten war diese Behauptung nie zu finden. In der Gesetzesvorlage ebenso nicht und auch nicht in den Wahlunterlagen zum VE, in welchen bestehende Regelung und Änderungsvorschlag im Detail aufgelistet sind.
Die Angebliche Aussage, dass ohne VE überall wiedergeraucht werden dürfe, war nie Bestandteil der Kommunikation.
Frankenberger hat dies in vielen Interviews behauptet und auch auf der Webseite der Organisatoren steht das. Ich zitiere: “Wenn der Volksentscheid am 4. Juli scheitert, wird in vielen Gaststätten, die heute noch rauchfrei sind, das Rauchen schon bald wieder erlaubt sein.” (Quelle: Nichtraucherschutz Bayern, Informieren, Argumente).
Begründet wird diese Lüge durch ein angebliches Gesprächsprotokoll aus dem Jahre 2009, welches der VEBWK mit Vertretern des Bayerischen Umweltministeriums ausgehandelt haben soll, Frankenberger spricht von “geeinigt”. Dies wurde allerdings sowohl vom VEBWK als auch von der Pressestelle des Umweltministeriums auf Nachfrage nicht bestätigt.
Tatsache ist, dass täglich unzählige Branchenvertreter, Vereine oder Verbände bei Politikern vorstellig werden, um ihre Wünsche der Politik nahe zu bringen. Daraus die Behauptung abzuleiten, man hätte sich “geeinigt” ist nichts weiter als unbewiesene Propaganda. Es bleibt die Tatsache, dass Frankenberger obige Behauptung schriftlich festgehalten hat und in Interviews noch weiter ging, in dem er behauptet hatte, es würde bei einem NEIN “bald überall wieder geraucht werden”.
Es existiert einzig die mündliche Zusicherung des damaligen Gesundheitsministers Söder, dass man technischen Innovationen positiv gegenüber stehe. Das macht ja auch Sinn, denn wenn technische Innovationen eine Raumluft herstellen können, die weit besser ist als die Außenluft, macht ein Rauchverbot im Sinne eines Nichtraucherschutzes keinen Sinn mehr.
UweM, Sie sollten vielleicht genauer recherchieren, und nicht nur dann wenn es nicht um Propaganda der Antiraucherlobby geht. Niemand hat behauptet, dass diese Lüge auf den Wahlunterlagen stand oder in der Gesetzesvorlage.
@UweM: Auszug….Die Medien in Deutschland wurden nach dem Zweiten Weltkrieg von den Besatzungsmächten mit „Lizenzen” ausgestattet, und ihre Funktion war es, die Deutschen im Sinne vorwiegend angloamerikanischer Interessen „umzuerziehen”. In den vergangenen 60 Jahren haben eine immer weiter fortschreitende Konzentration in nur noch wenigen Verlagen auf dem Printmediensektor und der Parteienproporz bei den öffentlich-rechtlichen Sendern dafür gesorgt, daß nur systemkonforme Meinungen dargestellt werden. Aus der Struktur, die nach 1945 geschaffen wurde, haben sich Medienkonzerne entwickelt, die weniger das Recht der Bürger auf Information bedienen, als sich selbst als „Global Players” im System der Globalisierung definieren. Die Bertelsmann-Stiftung ist da nur ein Beispiel.
Den Journalisten und Redakteuren käme es gar nicht in den Sinn, Artikel oder Sendungen zu produzieren, die nicht der gewünschten Linie entsprechen. Sie wissen, daß nur der perfekte vorauseilende Gehorsam einen Karriereknick verhindern kann.
Aufschlußreich ist ein Interview des Spiegel am 22.2. 2005 mit Lord George Weidenfeld, der 1942 die erste Studie zur Propagandapolitik von Joseph Goebbels verfaßte. Lord Weidenfeld, der übrigens regelmäßig den Bild-Lesern die Welt erklärt, gab hier zu, von Goebbels „angetan” zu sein, den er „auf seine Weise” für ein „Genie” hielt: „Er hat es verstanden, sich vom Gegner schamlos das Beste oder Effizienteste herauszuklauben und die Vorzeichen umzukehren”. Diese Methode haben offensichtlich jetzt auch die Grünen angewandt, wenn sie von einem „grünen New Deal” sprechen
Ich glaube der persönliche Einfluss des Herrn Frankenberger wird überschätzt. Außerhalb von sehr einschlägigen Diskussionsforen dürfte sein Name und was er je gefordert oder behauptet haben soll, wenig bekannt sein.
Ich habe letzten Sommer Bekannte beim Stammtisch mal drauf angesprochen. So eine Aussage war unbekannt aber ein Großteil konnte zumindest in groben Zügen noch angeben welches die zur Wahl stehenden Punkte beim VE waren.
Und ich denke die Bayr. Staatsregierung war trotz “verlorenem” VE froh, dass man ihr diese Entscheidung aus der Hand genommen hat.
Ich glaube der persönliche Einfluss des Herrn Frankenberger wird überschätzt.
Herr Frankenberger hat keinen Einfluss. Er ist eine Marionette der Tabakkontrolle. Leider scheint er das nicht zu wissen. Tabakkontrolle schert sich nicht um seinen Ruf oder gar seinen Lebensunterhalt, wenn denen die staatliche Unterstuetzung (und damit auch mein “Dritt-hand-Rauch-veseuchtes Geld) abgezogen wird.
Hey Leute – 1ooo-mal gelesen und nur 4 Kommentare? Liegt das an Pfingstferien? Oder läuft sich unser Protest allmählich tot? Besorgte Grüße…
Nun ja, ein positives Urteil für die Raucher, noch dazu im Ausland ist noch lange kein Grund in Begeisterungsstürme auszubrechen.
Keine Sorgen, so lange die Ungerechtigkeit so krass ist, wird der Protest nie ganz sterben. Alledings es sind tatsächlich Pfingstferien, manche Leute sind auch mal unterwegs…
Sollte man nicht gerade in den Ferien mehr Zeit zum Protestieren haben als sonst?
Hey Leute – 1ooo-mal gelesen und nur 4 Kommentare? Liegt das an Pfingstferien? Oder läuft sich unser Protest allmählich tot? Besorgte Grüße…
Dampflock, keine Sorge, wir sind alle noch da!!!!
Nun ja, ein positives Urteil für die Raucher, noch dazu im Ausland ist noch lange kein Grund in Begeisterungsstürme auszubrechen.
G-H-L, jedes positive Urteil fuer die Raucher, egal wo, ist Grund fuer Begeisterung!!
Bei uns machen die Antiraucher grad einen auf Mitleidsuchen-bei-der-Bevoelkerung….
Das Geld wird knapp, die Leute muessen fuer weniger Rente laenger arbeiten, da sind die nun mal nicht gut auf Vereine zu sprechen, die Staatsgelder fuer Rauchverbote, die auc noch Arbeitsplaetze vernichten, aus dem Fenster schmeissen wollen.
Nur mal so, dass Rauchverbot in Bulgarien findet sich bei entsprechenden Suchbegriff bis in das letzte Dorfblättchen. Das in den Niederlanden ein solches Urteil gesprochen wurde……..?
Mal ernsthaft, welche Nachrichten werden uns noch vorenthalten. Ungarn ist scheinbar ein Pilotprojekt für die ganze EU. Nicht verwunderlich, wenn die Leute im Internet irgendwelchen ” Verschwörungsexperten ” mehr glauben schenken, als den etablierten Sendern und Zeitungen.
Klar, weil die “etablierten Sendern und Zeitungen” uns nur das sagen, was gegen die Raucher ist, wie von der WHO und der Antitabaklobby gewünscht. Und die “Verschwörungsexperten”, die in Wirklichkeit nur Experten sind, haben den Mut, uns die Wahrheit zu sagen (siehe auch Prof. Dr. med. Romano Grieshaber mit seinem neuen Buch “Passivrauchen – Götterdämmerung der Wissenschaft”).
Wir wollen aber auch die Wahrheit bekommen, nicht die “selektive Wahrnehmung” unseren etablierten Medien…
Ich würde schon den Begriff “Passivlügner” in der deutschen Sprache einführen: Sie lügen nicht selber, sie transportieren und verbreiten “nur” die Lügen der WHO-Tabakkontrolle. Allerdings bewusst und leider auch effizient.
Von “Passivlügen” stirbt man genau so wenig wie von “Passivrauchen” (also gar nicht), aber Passivlügen ist viel lukrativer, damit kann man heute viel Geld verdienen. Mit Passivrauchen spart man sich nur die Tabaksteuer… Wahrscheinlich deshalb sind heute so viele auf Passivlügen umgestiegen.
Ich hoffe bald, denn das bei uns ist ja kein Zustand mehr.
Wieder mal eine Bestätigung dafür, dass die Rauchverbote weltweit verschwinden und nicht wiederkommen. :) Wann aber ist es auch in Bayern so weit?
schon seltdam, dass ich das nicht teilen kann hmmm?