Gericht watscht Noch-Ministerin Steffens ab

Die E-Zigarette ist ein Genussmittel, kein Heilmittel

Die Antiraucherlobbyistin und Noch-Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen, Barbara Steffens (Grüne), wurde vom Oberverwaltungsgericht in Münster abgewatscht. Ihre Aussage im Sinne der Antiraucherlobby, die E-Zigarette sei ein Arzneimittel, wurde vom Gericht nun zurückgewiesen.

Am 16.12.2011 hatte das NRW-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, dessen Chefin Steffens ist, eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der widerrechtlich behauptet wurde, E-Zigaretten seien kein Genussmittel, sondern als Heilmittel einzustufen. Damit sei auch der Handel ohne eine Zulassung strafbar. Das Gericht entschied nun in einem Eilverfahren, dass das Ministerium drei Wochen Zeit hat, seine entsprechende Falschinformation zurückzuziehen. Ansonsten wird es einen förmlichen Beschluss geben.

Eine ähnliche Entscheidung wurde kürzlich auch in den Niederlanden gefällt – allerdings wurde dieses Urteil in den deutschen Mainstream-Medien kaum erwähnt – ein weiteres Zeichen dafür, wie die meisten deutschen Medien bereits zu einer Presseagentur der Antiraucherlobby verkommen sind. Denn für die Antiraucherlobby ist die E-Zigarette ein No-Go: Wird durch sie doch das Rauchen bzw. Dampfen wieder gesellschaftsfähig. Ein herber Rückschlag für die Volkserzieher im Auftrag der WHO, die alles daran setzen, das Rauchen, aber auch ähnliche Tätigkeiten, aus dem Blickfeld der Menschen zu verbannen.

Im FCTC aus dem Jahre 2003, dem Rahmenabkommen, welches die WHO den meisten Regierungen aufgezwungen hat, wird unter anderem gefordert, Kaugummi- und Schokoladenzigaretten zu verbieten, da diese ein positives Bild des Rauchens schaffen würden. Dieses positive Bild gibt auch die E-Zigarette ab – kein Wunder, dass Antiraucherlobbyistinnen wie Steffens auch zu nun festgestellten rechtswidrigen Mitteln greifen, um das Genussmittel zu eliminieren.

Gegen die Behauptung der Antiraucherlobbyistin Steffens hatte unter anderem die Firma Ecoreal GmbH & Co. KG geklagt, welche die E-Zigarette “Snoke” vertreibt. Vertreten wurde die Firma durch die Kanzlei Redeker Sellner Dahs, die mit etwa 80 Anwälten an fünf Standorten vertreten ist.

 


41 Kommentare

  1. Seriöse Presse = bezahlte Lobbypresse :-)

  2. Blaudunst

    Es gibt sie also doch noch, ein paar vernünftige Gerichte in Deutschland!
    Erfreulich, denn ich habe schon die Hoffnung ganz verloren. Mindestens was “Raucher-Urteile” betrifft, die meisten waren so schreiend ungerecht und abstrus formuliert, dass man wirklich den Begriff “Rechtsstaat” nur noch als Hohn empfinden kann.
    Aber Steffens hat mit ihren total abnormen Behauptungen auch ein Stück dazu beigetragen… Man hätte ihr schon beim besten Willen nicht Recht geben können!
    Herrlich, dass sie die wohl verdiente Watsche bekommen hat!
    Und ich hoffe sehr, dass die Menschen in NRW klug genug sind, ihr die entscheidende Watsche bei den kommenden Wahlen zu geben. Die hätte sie am meisten verdient!

  3. B.S.

    Danke, Werner, fuer den Bericht!
    Die Antiraucherlobbyistin und Noch-Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen, Barbara Steffens (Grüne), wurde vom Oberverwaltungsgericht in Münster abgewatscht.

    Das war hoechste Zeit! Man sagt, dass eine “Watschn” oft den gesunden Menschenverstand wieder in Gang setzt. (Bei der Dame habe ich recht bedingte Hoffnung)

    Am 16.12.2011 hatte das NRW-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, dessen Chefin Steffens ist, eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der widerrechtlich behauptet wurde, E-Zigaretten seien kein Genussmittel, sondern als Heilmittel einzustufen.

    Heilmittel? Ehrlich?????

    Eine ähnliche Entscheidung wurde kürzlich auch in den Niederlanden gefällt – allerdings wurde dieses Urteil in den deutschen Mainstream-Medien kaum erwähnt – ein weiteres Zeichen dafür, wie die meisten deutschen Medien bereits zu einer Presseagentur der Antiraucherlobby verkommen sind.

    Wie lange noch? Das Antirauchertum ist zerloechert und die wissen das.
    Dieser blog ist von einem Antiraucher:
    http://www.tobaccocontrolintegrity.com/

    SEHR interessant zu lesen!

    Im FCTC aus dem Jahre 2003, dem Rahmenabkommen, welches die WHO den meisten Regierungen aufgezwungen hat, wird unter anderem gefordert, Kaugummi- und Schokoladenzigaretten zu verbieten, da diese ein positives Bild des Rauchens schaffen würden. Dieses positive Bild gibt auch die E-Zigarette ab – kein Wunder, dass Antiraucherlobbyistinnen wie Steffens auch zu nun festgestellten rechtswidrigen Mitteln greifen, um das Genussmittel zu eliminieren.

    Kann sie denn nicht kurz vor die Tuer zum Antirauchen gehen? Andere Menschen moegen nun mal ihre Genussmittel. Und Genussmittel haben nun mal “Genuss” an sich. Es besteht durchaus keinen ZWANG.

    Gegen die Behauptung der Antiraucherlobbyistin Steffens hatte unter anderem die Firma Ecoreal GmbH & Co. KG geklagt, welche die E-Zigarette “Snoke” vertreibt. Vertreten wurde die Firma durch die Kanzlei Redeker Sellner Dahs, die mit etwa 80 Anwälten an fünf Standorten vertreten ist.

    Danke. Ich werde auf jeden Fall diese Firma an Leute, die die e-Zigarette probieren wollen, weiterempfehlen. (Fuer mich selber gilt “nur Tabak” – ist ja ein Naturprodukt)
    Es waere vielleicht gut, wenn man hier auch die Firmen, die die Antiraucherluegen zum Verkauf ihres Produktes auflisten koennte – die werden NICHT weiterempfohlen.

    • KlausB

      Tabak ist schon ein Naturprodukt, aber das chemische Zeugs, das noch dazu kommt, wohl eher nicht. Aber das müssen Sie ja nicht wissen. Hauptsache Sie wissen wie man eine Zigarette raucht.

  4. Was ist daran schräg oder schlecht, wenn jeder Mensch die Konsequenzen seines Handelns selber tragen muss? Das ist libertäres Gedankengut. Das hat auch nichts mit Verboten zu tun.

    • barniko

      Das ist Liberalismus in seiner Reinform! Ein jeder soll sein Risiko selber versichern…

    • Nansy

      Also doch kein mißglückter Versuch ironisch zu sein. Was du als “libertär” bezeichnest, ist eine politische Philosophie, deren unterschiedliche Strömungen alle vom Prinzip des Selbsteigentums (self-ownership) ausgehen und für eine Abschaffung oder Beschränkung des Staates eintreten. Früher wurde die Bezeichnung libertär für anarchistische und gildensozialistische Positionen benutzt. Was du meinst ist wohl eher “liberal”, das ist aber etwas anderes.

      Was du angreifst, nennt sich Solidargemeinschaft. Auf der staatlichen Ebene werden die großen gesetzlichen Versicherungen (Arbeitslosigkeit, Rente, Krankheit, Pflege) über eine Solidargemeinschaft geregelt. Das Solidaritätsprinzip lässt sich kurz durch den Grundsatz „Einer für alle, alle für einen“ beschreiben. Da wird nicht unterschieden zwischen “hat gesund gelebt” oder “war nicht gesundheitspolitisch zu belehren” !
      Wenn du eine andere Gesellschaft willst, dann sorge für eine politische Mehrheit für diese Idee.

      • Solidarität kann nicht durch Zwang ausgeübt werden. Darum sind die heutigen Systeme Zwangsgesellschaften die so nicht funktionieren können. Das Zwang nicht funktioniert sehen wir ja grade. Es profitieren von der (Pseudo)Solidarität nur wenige an der Spitze der Pyramide, die die realen Werte der Solidargemeinschaft abgreifen (z.B. Pharma im Gesundheitswesen) und der Solidargemeinschaft ausbeuten. Ich habe nichts dagegen kranken Menschen, oder arbeitslosen zu helfen. Aber das kann nur auf Freiwilligkeit funktionieren. Wer sagt, Freiwilligkeit funktioniert nicht sagt, dass der Mensch nicht fähig für ein Leben in Freiheit ist. Wer das behauptet nimmt an, dass Politiker und Lobbyistenverbänder “bessere Menschen” sind, die die Solidarwerte “besser” verteilen können. Mithin sagt man dann auch, das Plitiker unbd allgemein “die da oben” bessere Menschen seien als der Mob. Weil sie ja angeblich die Mittel gerechter verteilen als jeder einzelne selber. Das nenne ich Antihumanismus und rassistisches Gedankengut.

      • Nansy

        EuroTanic: Mit Verlaub, das ist wirres Zeugs.

      • Tja, wenn man sonst keine sachlichen Argumente hat endet das meistens mit “das ist wirres Zeugs” :D

      • B.S.

        EuroTanic
        Geschrieben am 27. März 2012 um 16:06

        Tja, wenn man sonst keine sachlichen Argumente hat endet das meistens mit “das ist wirres Zeugs”

        Sind das Eure (Denormalisationsprogramm-diktierte) “Beitraege” nicht immer?

      • barniko

        “Denormalisationsprogramm-diktierte”? Kann mir jemand dieses Wort erklären?

      • B.S.

        “Denormalisationsprogramm-diktierte”? Kann mir jemand dieses Wort erklären?

        Herr Dr. Siegel (Antiraucher) kann das ganz gut.

        http://www.tobaccocontrolintegrity.com/

      • B.S.

        Auf der staatlichen Ebene werden die großen gesetzlichen Versicherungen (Arbeitslosigkeit, Rente, Krankheit, Pflege) über eine Solidargemeinschaft geregelt. Das Solidaritätsprinzip lässt sich kurz durch den Grundsatz „Einer für alle, alle für einen“ beschreiben. Da wird nicht unterschieden zwischen “hat gesund gelebt” oder “war nicht gesundheitspolitisch zu belehren” !
        Wenn du eine andere Gesellschaft willst, dann sorge für eine politische Mehrheit für diese Idee.

        Ein sehr guter Punkt, Nansy.

      • barniko

        Who the fuck is Dr. Siegel? :oD Auf http://www.tobaccocontrolintegrity.com/ hab ich weder einen Dr. Siegel noch eine Erklärung für den Begriff “Denormalisationsprogramm-diktierte” gefunden. Ich kenne den Begriff “Denormalsierung” nur aus dem Datenbankdesign, aber das ist wohl eine andere Baustelle….

      • Wer sich mit Dr. Siegel noch nicht beschäftigt hat, hat sich auch mit den Lügen der Antiraucherlobby noch nicht beschäftigt, kann also nicht vernünftig dieses Thema diskutieren. Hier ist Dr. Siegels Blog: http://tobaccoanalysis.blogspot.com/

        Siegel ist Antitabakaktivist, ist aber der Meinung, dass man den Tabak auch ohne zu Lügen und zu Betrügen bekämpfen sollte. Daher wendet er sich gegen die Antiraucherlobby und deckt deren Lügen, gefälschte “Studien” und deren Propaganda auf.

        Was das Denormalisierungsprogramm betrifft, lesen Sie doch einfach mal das FCTC durch – die deutsche Übersetzung finden Sie hier: http://www.rauchernews.de/news/doku-2/doku/ (einfach zum “Thema WHO” runterscrollen). Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Empfehlung des EU-Rates über rauchfreie Zonen (Sie finden das im selben Bereich). Wer nach diesen Lektüren immer noch glaubt, es ginge um Nichtraucher”schutz”, ist noch dümmer als ich dachte.

      • Christoph Suter

        @barniko: Wenn Sie Prof. Dr. Michael Siegel nicht kennen, dann sollten Sie hier nicht mitdiskutieren:

        http://sph.bu.edu/index.php?option=com_sphdir&id=239&Itemid=340&INDEX=677

      • Hier wird mal wieder Mehrheit mit Demokratie und Gerechtigkeit verwechselt.
        Demokratie ist immer nur ein Recht auf Recht. Wenn eine Mehrheit eine Minderheit beherrscht hat dies nichts mit Demokratie zu tun.

      • barniko

        Ah, ok… jetzt weiss ich zumindest, wer dieser Dr. Siegel ist! :oD Naja, ich denke die Bedeutung Begriffs “Denormalisationsprogramm-diktierte” will und kann mir wohl niemand hier erklären…

      • Christoph Suter

        Hier noch ein Link zum Thema WHO und dem FCTC. Von Prof. Dr.-Ing. habil. em. Günter Ropohl:

        http://www.novo-argumente.com/magazin.php/archiv/novo107_30

      • UweM

        Siegel ist sehr lesenswert, Ropohl ist teilweise widersprüchlich.

      • B.S.

        Ah, ok… jetzt weiss ich zumindest, wer dieser Dr. Siegel ist! :oD Naja, ich denke die Bedeutung Begriffs “Denormalisationsprogramm-diktierte” will und kann mir wohl niemand hier erklären…

        Es ist immer schoen zu sehen, wie sehr die Antiraucher ihr “Denormalisationsprogramm” verleugnen wollen…. Koennte diesbezueglich eine Ueberraschung auf Euch zukommen?

        Siegel ist sehr lesenswert, Ropohl ist teilweise widersprüchlich.
        Beide haben etwas sehr Interessantes gemeinsam – wissenschaftliche Integritaet ist noch von Bedeutung fuer sie.
        Siegel distanziert sich sehr von den Antiraucherluegen und prangert die oeffentlich an.
        http://www.tobaccocontrolintegrity.com/id7.html

        Dass Rauch-und Raucherhasser dieses
        Vor 50 Jahren hatte die WHO die Parole ausgegeben, die Malaria müsse ausgerottet werden; das ist ihr bis heute nicht gelungen. Seit den 70er-Jahren verfolgt sie ein neues Ziel: Das Tabakrauchen muss ausgerottet werden. Unter der Ägide von Gro Harlem Brundtland, der die Welt ja auch das Plastikwort der „nachhaltigen Entwicklung“ verdankt, hat sie 1998 eine offizielle „Tobacco Free Initiative“ (frei übersetzt: das „Programm der Tabakprohibition“) eingerichtet. Die „Tabakepidemie versklavt mehr als ein Drittel der erwachsenen Weltbevölkerung“ (4), und die WHO will diesen zwei Milliarden Menschen die Freiheit schenken. Dass diese Tabak genießenden Menschen sich nun ihrerseits von der WHO versklavt fühlen könnten, kommt denen, die da zum „Kreuzzug gegen den Tabak“ aufrufen, überhaupt nicht in den Sinn. Es ist ja schon immer das heimliche Programm der Kreuzzügler gewesen, unter dem Deckmantel unerbetener „Befreiung“ neue Herrschaft zu etablieren.
        http://www.novo-argumente.com/magazin.php/archiv/novo107_30
        nun mal nicht gerne lesen, ist offensichtlich.

  5. Ich habe nichts gegen Raucher, ich war selber einer. Aber jeder Mensch muss die Konsequenzen seines Handelns selber tragen. Ausserdem darf er niemanden verletzen. Das ist ein Mindestmass am sozialen Miteinander. Ein Raucher darf sich nicht auf die Solidargemeinschaft berufen um seinen Lungentumar beseitigen zu lassen. Der NIchtraucher muss für seinen Beinbruch beim Skifahren selber aufkommen. Der Autofahre kriegt die Abgase seines Autos in den Innenraum geleitet. Wenn wir den Schaden indiduelles Handeln konsequent individualisieren ist das Freiheit und soziale Gerechtigkeit.

    • Nansy

      @EuroTanic
      Solche Beiträge sind entlarvend. Sie zeigen den Menschen, welche perverse Geisteshaltung inzwischen bei vielen Verbotsfanatikern um sich greift. Dass hier mit Freiheit und sozialer Gerechtigkeit argumentiert wird, setzt dem Ganzen die Krone auf. Wahrscheinlich wird Uwe das als einen der seltenen Ausrutscher der Anti-Raucher bewerten.

      • UweM

        ehrlich gesagt, ich war mir beim Lesen dieses Beitrag nicht sicher, ob dieser ernst oder ironisch gemeint war.

      • Nansy

        Wenn das ironisch gemeint war, dann ist es ziemlich schräg.

      • B.S.

        ehrlich gesagt, ich war mir beim Lesen dieses Beitrag nicht sicher, ob dieser ernst oder ironisch gemeint war.

        Das war von ihnen auch nicht anders zu erwarten.

      • UweM

        ach B.S. sie sollten doch längst gemerkt haben, dass Sticheleien auf niedrigem Niveau mich maximal zum Schmunzeln anregen. Da hat man es schon mit schwereren Geschützen vergeblich versucht, mich aus der Reserve zu locken.

      • B.S.

        Ach Herr UweM – nehmen sie sich da nicht zu wichtig?

      • UweM

        Ich nehme mich gar nicht so wichtig aber sie spendieren sehr viel Zeit, inhaltsarme Kommentare zu meinen Beiträgen zu schreiben. Anscheinend bin ich IHNEN wichtig.

      • B.S.

        Anscheinend bin ich IHNEN wichtig.

        Nein, wichtig sind sie mir garantiert nicht. Unterhaltsam halt eben. Sie muessen ja nicht auf meine Kommentare antworten, oder?

    • B.S.

      Ich habe nichts gegen Raucher, ich war selber einer. Aber jeder Mensch muss die Konsequenzen seines Handelns selber tragen. Ausserdem darf er niemanden verletzen.
      Das haben die Antiraucher schon vor Jahren hier probiert. *epic Phail*

      Das ist ein Mindestmass am sozialen Miteinander. Ein Raucher darf sich nicht auf die Solidargemeinschaft berufen um seinen Lungentumar beseitigen zu lassen.

      Ah, der Spruch gehoert ja auch dazu. Die Generation, die keinen Lungentumor hat, aber ihre Rente nun beantragen moechte, darf noch 5 weitere Jahre arbeiten, weil es viel zu viele von denen gibt.
      Der LEBENDE BEWEIS dafuer, dass die Antiraucher luegen.

    • Blaudunst

      Nein Euro Tank, der Skifahrer (egal ob Raucher oder Nichtraucher…) muss NICHT für seinen Beinbruch selber aufkommen, das bezahlt noch die Krankenkasse in Deutschland… Auch die Bungee-Springer, die Motorradfahrer, die Bergsteiger oder die “brave” Mehrheit, die im Haushalt einen Unfall selbstverschuldet produziert, müssen nicht privat zahlen.

      Der Autofahrer kriegt auch nicht wirklich die Abgase im Innerrraum geleitet, es sei den er macht es mit Absicht, weil er Selbstmord begehen will. Oder es ist halt ein Mörder am Werk, auch schon passiert. Die Abgasen, die in der Luft vermischt sind, werden von allen geatmet, nicht nur von dem Autofahrer (auch die Fußgänger, die Radfahrer, die Menschen, die in der Nähe der Straße wohnen, usw., “atmen mit”).

      Passivrauch ist keine “Verletzung”, das ist nur ein Märchen und immer noch nicht ernsthaft bewiesen.

      Wenn ich als Raucher meine medizinische Behandlung nicht bekomme, dann möchte ich aber auch nicht dafür zahlen! Wenn ich die ganzen Krankenkassen -Beiträge die ich bis jetzt gezahlt, aber nicht genutzt habe, privat gespart hätte, könnte ich jetzt jede denkbare Behandlung selber bezahlen!
      Aber stattdessen habe ich mit meinen Beiträgen die Gesundheit vielen Nichtrauchern, Kindern, Alten, Arbeitslosen usw, kräftig mitfinanziert. Viele, viele Jahre lang! Und wenn ich einmal ein Problem haben sollte, dann soll die Kasse für mich nicht bezahlen??? Sehe ich gar nicht ein, das wäre eine unverschämte Abzocke!

      • Ich sage doch grade, dass diese falsche Solidarität aufhören muss. Du zahlst in Zukunft nicht für andere, und die anderen nicht für deinen Lungenkrebs. So sind alle zufrieden, und kriegen dass, was sie verdienen :D

      • B.S.

        So sind alle zufrieden, und kriegen dass, was sie verdienen :D

        Ja, natuerlich.

        …..Hieraus entstand eine „Passivrauchlüge“ zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Die Antiraucher-Organisationen haben in diesem Zusammenhang unzählige Lügen veröffentlicht. Sie haben Geschichten erfunden, die von Tausenden Todesopfern durch Passivrauch erzählten, doch einen wissenschaftlichen Beweis für diese Geschichten sind sie schuldig geblieben,…

        http://www.rauchernews.de/news/2012/03/30/der-kampf-gegen-das-rauchverbot-in-der-gastronomie-wird-europaeisch/

        Soweit ich weiss haben auch Antiraucher ein Recht auf HartzIV, stimmt das?

  6. Liberaler

    Es berichten in der Tat kaum Medien über solche Geschichten, nur bei Urteilen/Vorgängen/Entscheidungen gegen die E-Zigarette kann man sich sicher sein, dass dies eine große Berichterstattung nach sich zieht.

    • Blaudunst

      Ja, so ist das. Die “unabhängige, freie Presse” ist leider nur eine verstaubte Utopie aus der Vergangenheit. Die Realität sieht heute ganz anders aus!
      Wer zahlt, der kriegt auch die Berichte, die er sich wünscht. Auch viel Machtgier und der Wunsch, die Meinung der Menschen um jedem Preis zu manipulieren sind in unserer Medienlandschaft kaum zu übersehen.
      Aber seriöse, kritische Recherche, objektive und wahrheitstreue Berichtserstattung – davon sind wir einige Lichtjahre weit entfernt!

      • KlausB

        “””Aber seriöse, kritische Recherche, objektive und wahrheitstreue Berichtserstattung – davon sind wir einige Lichtjahre weit entfernt!”””

        Sowas gibts es eben nur hier!

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