Unterschriftenaktion der Berliner Antiraucher ein Riesenflopp?
Vor genau sechs Monaten, am 24. September 2010, wurde mit großem Brimborium der Start einer Unterschriftenaktion für ein totales Rauchverbot in der Berliner Gastronomie vorgestellt. Damit nicht genug, man will das Rauchen auch auf Kinderspielplätzen und Krankenhäusern komplett verbieten. Innerhalb von sechs Monaten muss man 20.000 Unterschriften sammeln, damit die Berliner Bürgerschaft gezwungen wird, sich mit dem Thema zu befassen.
Trotz massivem Werbeaufwand sieht es nun so aus, als hätte man die 20.000 Unterschriften bis heute nicht geschafft. Dabei griff man tief in die Trickkiste. Eine Pressemitteilung hatte den Titel “Helmut Schmidt unterschreibt für die Volksinitiative”. Erst innerhalb der Pressemitteilung musste man zugeben, dass es sich nicht um den Bundeskanzler a.D. handelte, sondern um einen Berliner, der zufällig denselben Namen trägt.
Nun kann die Antiraucherinitiative “Frische Luft für Berlin” natürlich jederzeit behaupten, der Start der Unterschriftensammlung sei nicht der 24. September 2010, sondern irgendein späterer Termin gewesen. Dann allerdings müssten die bis zu diesem späteren Termin gesammelten Unterschriften als ungültig gewertet werden.
Die Initiatoren der Unterschriftensammlung scheinen nun diesen Weg gehen zu müssen. Klammheimlich wurde der Stichtag zum Ende der Unterschriftenliste, der ursprünglich heute sein sollte, nach hinten geschoben. Allerdings geschah das nicht mit großem Presserummel, wie das sonst bei den Initiatoren üblich ist, sondern versteckt in einer Pressemeldung zu einem anderen Thema. Man verkündigte stolz, dass nun auch die Deutsche Krebshilfe die Verbotswünsche der Antiraucher unterstützt und erwähnte lediglich in einem Nebensatz, dass bis zum 8. April 2011 Zeit sei, eine Unterschrift zu leisten.
Selbst wenn mit diesen Tricks des Schiebens des Termins die 20.000 Unterschriften geschafft werden sollten, so ist bereits heute davon auszugehen, dass die Aktion ein Riesenflopp ist. Die Aussage des Hauptgeschäftsführers der Deutschen Krebshilfe, Gerd Nettekoven, zeigt, wie weit Antiraucherlobbyisten von der Realität entfernt sind: “Denn die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland wünscht sich einen einheitlichen Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens”, so Nettekoven in einer Pressemitteilung. Wer es in der 3,5-Millionenstadt Berlin nicht einmal schafft, in einem halben Jahr lächerliche 20.000 Unterschriften zu sammeln, der sollte mit dem Begriff “Mehrheit der Bevölkerung” nicht so fahrlässig umgehen, wie die Deutsche Krebshilfe das tut.
Ob sich die Tricks und die zur passenden Zeit veröffentlichten “Studien” der Antiraucherlobby (Rauchernews berichtete) noch in Stimmen uninformierter Menschen für unsinnige Verbote auszahlen, wird sich zeigen. Bleibt zu hoffen, dass die Berliner Politiker mitbekommen, dass nur ein verschwindend geringer Teil der Berliner Bevölkerung die Forderung nach einem totalen Rauchverbot in der Gastronomie unterstützt und die Berliner sich nicht von den Parolen der Antiraucherlobby hinters Licht führen lassen.














Gratulation !!!! Nach der Manipulation von dem Langhaardackel aus Bayern sind die normalen Bürger aufgewacht und vorsichtig geworden. Bayern ist zum Mahnmahl von Ökoterrorismus geworden. Wollen wir alle hoffen, dass dieses traurige Beispiel von Gesundheitsfaschismus den Rest der Republik eine Warnung ist !
Lustig, wie die Deppen im Hetzforum die nicht mal 20000 Unterschriften in einem halben Jahr in Berlin hochloben, und gleichzeitig darüber hetzen, dass eine Raucherinitiative in 4 Monaten ihr Ziel verfehlt hat und nur knapp 100000 Unterschriften sammeln konnte. Aber es ist schon klar: Für Fanatiker sind knapp 20000 Unterschriften viel. Für tolerante Menschen sind knapp 100000 Unterschriften in der Tat wenig. Deren Dummheit wird nur durch ihre Hetze überboten.
Wenn die Vorverlegung auf ein späteres Datum so einfach vonstatten geht, dann sollten sich die Verbotsgegner aber desselben Systems für eine Gegenoffensive bedienen. Desweiteren wäre auch zu prüfen, ob es denn wirklich rechtens ist, daß schon 16-jährige an der Unterschriften-Aktion teilnehmen können, obwohl der Tabakgenuß ja erst ab dem 18. Lebensjahr freigegeben ist. Sollten die 20.000 Unterschriften dennoch durch Lug und Trug zustandekommen, so wäre es vonnöten, daß bei der Prüfung auch Verbotsgegener anwesend sind – ob nicht an dem Unterschriften-Datum manipuliert wurde. Zuzutrauen wäre es ja den Antiraucher-Schergen. Hoffentlich lesen einige Berliner auch hier auf den Seiten.
Ja natürlich lesen hier auch Berliner.
Mit einem Hast Du natürlich Recht: Es ist schon sehr bedenklich, dass bereits 16jährige über eine Sache abstimmen dürfen, die sie selbst noch gar nicht (lt. Jugendschutzgesetz) dürften – nämlich Rauchen. Aber Berlin will das aktive Wahlalter auf 16 Jahre senken, daher zählen sie zu den (kommunal-)wahlberechtigten Personen.
Moralisch richtig – GANZ besonders con den Antirauchern – wäre es gewesen, die Jugendlichen NICHT in eine solche moralische Zwickmühle (moralisches Dilemma) zu zwingen und dafür auf deren Stimmen zu verzichten. Nur leider wird “moral” bei denen ja eh kleingeschrieben…
@simmerl: Ich hatte heute noch mal dort angrufen. Sie wollen nun Mitte April abgeben.
Übrigens habe ich eine tolle Seite gefunden: http://BetrifftBerlin.de – da ist für morgen eine Sendung angekündigt. Die werde ich mir mal anhören…
Tut mir leid, aber ich kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht über das Nichterreichen der 20.000 Unterschriften jubeln. Erst, wenn die Unterschriftensammlung von Frische Luft für Berlin abgeschloßen ist und ihr Ziel nicht erreicht wird, werde ich mich freuen wie ein “Scheinkini”. Aber mit Sicherheit wird die Nichtraucherinitiative Berlin in ihrem missionarischen Eifer bis dahin lügen, bescheißen was das Zeug hält, Leute überrumpeln und wer weiß was sonst noch tun, nur um ihr Ziel unbedingt zu erreichen. Der Ausgang ist also folglich noch ungewiss.
Zu einem anderen Thema. Es wird von manchen Kommentatoren (meist Antis) gefordert, daß wir uns gewählter ausdrücken sollen, da ja bei den Seiten von Rauchernews noch andere Menschen mitlesen. Mit Höflichkeit erreicht man ja schließlich alles. Beim Volksentscheid waren wir auch fair und höflich, aber was hat es uns gebracht? Wie fair und höflich ist aber die Nichtraucherfraktion einschließlich der Presse gegenüber den Raucher/innen, die seit mindestens 5 Jahren unter deren “Dauerfeuer” stehen? Merke! Gutmütigkeit ist auch ein Teil von der Liederlichkeit.
Und du bist sicher, dass mangelnde Unhöflichkeit verantwortlich für die Niederlage beim Volksentscheid ist? Hätte man die Raucher denn vorab massiver beschimpfen müssen, damit sie zur Wahlurne gehen?
Gerade gelesen. Die Unterschrift muß innerhalb von 6 Monaten bis zur Abgabe des Antrags geleistet sein. Das heißt, alle Unterschriften die älter als 6 Monate sind, sind ungültig.
Wer von den Rauchern hier nicht weiß, wie höflich man mit Nichtrauchern umgehen soll, der kann sich Anregungen auf der Intersetseite [Link gelöscht. Wir machen hier keine Werbung für Seiten fanatischer Hetzer. Die Red.] holen. Da ist von höflichen Umgangsformen wenig zu spüren.
Gruß
Gerhard
Bravo Berlin, weiter so! Lasst Euch durch die Gesundheitslobby und ein paar Fanatiker nicht spalten und zwangserziehen!
Wir, in Bayern, waren leider zu blöd… Aber Ihr muss das wirklich nicht nachmachen!
Nun, in Bayern kamen die Unterschriften problemlos zusammen. Allerdings gab es auch hier Tricks. So verlangten einige Städte, darunter auch Nürnberg, daß die Rauchverbotsgegner keine Partei seien und daher auch keine Plakate aufhängen dürfen. Auch die Habana-Lounge in Nürnberg wurde unmißverständlich aufgefordert, ihr Transparent wieder abzunehmen.
Darüber hinaus unterstützten viele Bürgermeister diesen Volksentscheid und ordneten längere Öffnungszeiten, bzw. zusätzliche Öffnungszeiten an, damit auch wirklich die erforderlichen Unterschriften zusammen kommen.
Es wurde auch berichtet, daß einige Rathausbesucher geradezu gedrängt oder besser gesagt genötigt wurden, ihre Unterschrift abzugeben. Es war auch zu hören, daß sich manche Bürger mehrmals in die Listen eingetragen haben. Natürlich hat von den Rauchgegnern keiner auch nur ein Interesse daran, dies nachzuprüfen.
Wäre schon interessant zu wissen, ob der Volksentscheid gültig wäre, wenn dieser aufgrund gefälschter Unterschriftenlisten zustande gekommen wäre?
Irgendwelche Tricks bei den Unterschriftensammlungen, bzw. bei Volksentscheiden gehören an die Öffentlichkeit und vor den Richter.
Daß diese Aktion trotz allem ” Brimborium ” bislang keine 20 000 Stimmen bringt, zeigt zum Glück, daß die Volksverdummungsmethoden dieser Gesundheitsmafia doch nicht wie erhofft greifen. Wer mit solchen Taschenspielertricks a la ” Helmut Schmidt ” die Bevölkerung so plump verarschen will, wäre in einer Drückerkolonne oder als Lamadecken-Verkäufer auf Senioren-Kaffeefahrten eher am richtigen Platz.
Für die weitere Entwicklung ist aber wichtiger, daß sich die Berliner weder durch diese Demagogen, sondern vor allem auch im nächsten Wahlkampf nicht hinters Licht führen lassen. Es ist leider zu befürchten, daß verschärfte Rauchverbote mit oder durch eine Grüne Regierende Bürgermeisterin sehr wahrscheinlich kommen werden. Die abschreckenden Beispiele von Bayern, Saarland und NRW sollte jeder mündige Berliner Bürger immer im Auge haben.
Ich kann nicht wirklich behaupten, dass es mich betroffen macht, dass der neue Faschismus in der Hauptstadt offenbar chancenlos bleibt. ;-)