Erhöhung der Tabaksteuer fördert Schwarzmarkt

Diese Schmuggel-Zigaretten konnten vom Zoll beschlagnahmt werden

Die beiden ärmsten Länder der EU, Bulgarien und Rumänien, wollten mit einer massiven Erhöhung der Tabaksteuer Geld in die leeren Landeskassen spülen. Der Schuss ging allerdings gewaltig nach hinten los: Die Einnahmen aus der Tabaksteuer sanken seit der Erhöhung um fast ein Drittel. Da die Tabaksteuer etwa 10 Prozent aller Steuern ausmacht, fehlt nun richtig Geld in den Kassen.

Militante Antiraucher versuchten zwar das Märchen zu verbreiten, durch die Tabasteuer-Erhöhung würden nun viel weniger Menschen rauchen. Tatsache ist jedoch, dass die Menschen ihre Zigaretten nun bei Schmugglern kaufen oder sich im benachbarten Ausland mit Zigaretten eindecken.Die Menschen können sich schlichtweg die teureren Zigaretten nicht mehr leisten.

Das Durchschnittseinkommen in Bulgarien liegt bei 38 Prozent des EU-Durchschnittseinkommens – da lassen sich die Menschen eine Steuererhöhung nicht so gefallen wie in anderen EU-Ländern. Besonders da die Schere zwischen Arm und Reich sehr weit auseinander klafft. Während in den Chefetagen etwa 23.000 Euro monatlich verdient werden, sind es für die durchschnittliche Bevölkerung gerade einmal 750 Euro im Monat.

Tihomir Bezlov, vom Anto-Korruptions-Zentrum sagte, die Regierung habe mit der Tabaksteuer-Erhöhung nur eines erreicht: Der Schwarze Markt und die organisierte Kriminalität sei gewachsen. Es ist eine altbekannte Tatsache, dass durch Prohibition oder zu hohe Steuern die organisierte Kriminalität am meisten profitiert. Zwar wurden mit den Steuererhöhungen auch die Kontrollen an den Grenzen verschärft, die Zigarettenschmuggler kennen aber Wege, ihre Ware an den Kontrollen vorbei ins Land zu bringen.

Auch in Deutschland sinken die Einnahmen durch die Zigarettensteuer. Im ersten Quartal des Jahres 2010 wurden 9 Prozent weniger Einnahmen durch Zigarettensteuern erzielt (Rauchernews berichtete). Nach einer Studie des Hamburgischen Welt-Wirtschaftsinstitutes (HWWI) ist jede fünfte Zigarette, die in Deutschland geraucht wird, nicht in Deutschland versteuert. So ist die Marke “Jin Ling” unter den meist gerauchten Marken in Deutschland – obwohl es diese Marke legal in Deutschland gar nicht zu kaufen gibt.

Wer ernsthaft gegen die organisierte Kriminalität vorgehen will, darf nicht die Symptome bekämpfen, sondern die Ursache. Und die liegt unter anderem in der von der EU, WHO und militanten Antirauchern geforderte massive Erhöhung der Tabaksteuer.


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12 Kommentare

  1. Sturer Allgäuer

    Die Erhöhung der Tabaksteuern zur Sanierung des Bundeshaushaltes fördert nicht nur den Schwarzmarkt, sondern auch die Schwarzgastronomie mit all seinen negativen Folgen wie keine Hygienekontrollen, keine Sicherheitskontrollen (Brandschutz und dergleichen) keine festgelegten Preise usw. Aber was bleibt den, in die Illegalität verbannten Rauchern denn noch anderes übrig. Man läßt die Raucher nicht für den Gesundheitsaspekt zur Kasse bitten, sondern um den Verprassungswahn der Regierung zu unterstützen.

  2. smoki

    so gestern war ich in tschechien. ein einziges cafe habe ich entdeckt in dem rauchen nicht erlaubt war.in 3 weiteren lokalen wurde munter gequalmt auch beim essen.es tat mal sehr gut in einen lokal im sitzen eine dampfen zu können.ich fühlte mich zurückgesetzt in gute alte zeiten und wollte das lokal gar nicht mehr verlassen.was mir auffiel das viele deutsche in den lokal waren.ich habe mich mit einen unterhalten der fährt jeden tag da rüber in dieses lokal allerdings wohnt der auch nahe der grenze.zigaretten werden an jeder ecke angeboten sei es in den asien-märkten oder auch in tschechischen läden .ich habe mich aber für den travel free ! shop entschieden,da mir das sicherer erschien.die asiaten bieten die stangen schon ab 10 euro an…….was man dann dafür bekommt sei mal dahingestellt……fazit : als ausfug kann man das schon mal ab und zu machen …einen Tschechien Trip

  3. smoki

    Willkommen im Raucherparadies Tschechien!»

    Von Bernhard Odehnal, Wien. Aktualisiert am 09.07.2010
    Die Tschechen widersetzen sich dem europäischen Nichtraucher-Trend. Ein neues Gesetz schafft sogar Verbesserungen für Raucher.

    Eigentlich sollte seit 1. Juli alles anders sein. Doch in ihrer «Hostinec», dem Bierlokal um die Ecke, tun die Tschechen so, als wäre nichts geschehen. Sie trinken ihr Budweiser und rauchen ihre «Sparta». Auf den Tischen liegen Zigarettenpackungen neben übervollen Aschenbechern. Dick und zäh hängt der Rauch unter der Lokaldecke. So war es schon immer, und so wird es bleiben zwischen Brünn, Prag und Karlsbad. Nur kleine Aufkleber an den Eingangstüren deuten eine Konzession an die neue Zeit an: Ein gelbes Dreieck mit einer Zigarette und der Aufschrift «Rauchen erlaubt».

    Willkommen im Raucherparadies

    Wir befinden uns im Jahre 2010 n. Chr. Ganz Europa ist von Nichtrauchern besetzt . . . ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Böhmen und Mährern bevölkertes Land hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Doch es ist kein Widerstand, der dem Feind die Stirn bietet, der ihn in offenem Kampf besiegen will. Er kommt von hinten, von der «Maschek-Seite», wie die österreichischen Nachbarn zu sagen pflegen. Er tarnt sich als Zustimmung oder als Unbedarftheit, um im entscheidenden Moment in Subversion und Sabotage umzuschlagen. So wie einst der brave Soldat Schwejk mit grenzenloser Naivität das mächtige Habsburger-Reich in die Knie zwang, so bezwingen jetzt die Tschechen den Nichtraucherzwang der Europäischen Union.

    Zwei Jahre lang diskutierten die Abgeordneten im Prager Parlament ein neues Gesetz zum Schutz der Nichtraucher. So wie in den Nachbarländern Bayern und Österreich trat es in Tschechien am 1. Juli in Kraft. Doch während in ganz Europa höchstens noch über einige wenige Ausnahmen gestritten wird, haben die tschechischen Volksvertreter in ihrer unnachahmlichen Weisheit die Entscheidung in die Hände jener gelegt, die direkt davon betroffen sind – in die Hände der Wirte. Jetzt kann und soll jeder Besitzer einer Beiz, eines Cafés oder Restaurants selbst entscheiden, ob in seiner Lokalität geraucht werden darf oder nicht. Er muss seine Entscheidung nur durch einen Aufkleber an der Eingangstür kennzeichnen. Das Ergebnis dürfte nicht überraschen: Zwar soll es in Prag auch eine oder zwei rauchfreie Bierkneipen geben, aber das sind Exoten im Gastronomiebetrieb und werden es wohl bleiben. «Willkommen im Raucherparadies Tschechien!», begrüsste Radio Prag unlängst seine Hörer

    Toleranz über alles

    Das neue Gesetz schafft sogar Verbesserungen für Raucher. Zwar bestätigt es das seit 2005 geltende Rauchverbot in Spitälern, Theatern, Kinos, Ämtern und öffentlichen Verkehrsmitteln. Doch auf Bahnsteigen und in Haltestellen darf wieder geraucht werden, wenn sie nicht geschlossene Räume sind. Und jeder, der schon einmal in den Büros von Politikern zu Besuch war, weiss genau, dass selbst die Gesetzgeber ihre eigenen Vorschriften nicht so genau nehmen. Es genügt ein verschwörerischer Blick, eine Andeutung («Es ist zwar gegen die Regel, aber Sie haben doch nichts dagegen . . .»), schon wird aus der Schreibtischlade Aschenbecher und Tabak geholt.

    Dabei sind die Tschechen keineswegs fanatische Raucher. In Umfragen sagen mehr als die Hälfte der Gasthausbesucher, dass sie ein rauchfreies Lokal bevorzugten. Doch niemals würden sie Rauchfreiheit akzeptieren, die ihnen von der Obrigkeit aufgezwungen wird. Eine Reporterin von Radio Prag suchte verzweifelt nach eingefleischten Nikotingegnern, fand sie aber nicht einmal in einem der wenigen Nichtraucherlokale. Stattdessen bekam sie zur Antwort, dass hier Toleranz herrsche und die Entscheidung doch in den Händen der Lokalbesitzer bleiben solle. Zuletzt brach sie die Suche ab und zog daraus den Schluss: «Das absolute Rauchverbot nach dem Vorbild anderer Länder ist vielleicht doch nicht anwendbar.» wenn man diesen bericht liest dann fühlt sich wieder zurückversetzt in gute alte zeiten…………Quelle:tagesanzeiger.ch

  4. Blaudunst

    Verbote, Prohibition und maßlose Verteuerung bringen dem Staat gar nichts. Dafür begünstigen sie sehr stark den Schwarzmarkt, Mafia-ähnliche Strukturen, verschiedene, mehr oder weniger legale Machenschaften am Rande des Gesetzes und der Staat verliert die Kontrolle, die Übersicht und eine ganze Menge Steuern.
    Die Alkohol-Prohibition in Amerika und Rusland haben nicht die Menschheit vom Alkohol “geschützt” oder “gerettet”, sondern die illegale Produktion und Verkauf von Alkohol und mafiose Strukturen regelrecht gefördert.
    Aber warum sollen wir aus der Geschichte lernen?

    Stellen Sie sich vor, die harten Drogen (oder mindestens ein Teil davon) wurden legalisiert und man könnte sie, unter bestimmten Voraussetzungen, legal erwerben.
    Ich weiß, viele werden jetzt schreien: “Das kann man doch nicht machen, dann würden alle Leute Drogen nehmen!” Quatsch, werden sie nicht. Höchstens 1-2% mehr. Dafür würde aber die ganze Mafia, die Riesengeschäfte damit macht, von heute auf morgen zerschlagen. Und der Staat hätte wahrscheinlich eine bessere Kontrolle über den Konsum :-)

    Eine vernünftige Regierung versucht nicht, die Menschen zu ändern, “bessere” oder “andere” Menschen daraus zu machen. Alle diese Versuche sind schon mehrmals in der Geschichte grauenvoll gescheitert.
    Eine vernünftige Regierung widerspricht nicht sinnlos mit ihren Gesetzen die menschliche Natur .

    Z. B.: Wenn die Menschen nicht rauchen, trinken, boxen, Bungee springen, oder Bordelle besuchen wollten, gebe es das alles gar nicht. Tatsache ist aber, die Leute wollen das, die Nachfrage ist da.
    Das alles zu verbieten oder extrem zu verteuern ist keine kluge Lösung.
    Die Nachfrage ist nach wie vor da (vielleicht sogar größer!) und so werden sich viele das illegal besorgen, was legal verboten oder viel zu teuer ist.. Mit den ganzen Nebenwirkungen.
    Alles, was in die Illegalität reinrutscht, ist schwer zu kontrollieren, und kaum möglich zu stoppen.
    Die “Staatsgewalt” läuft nur hoffnungslos und in den meisten Fällen auch erfolglos hinterher.
    Es gibt wirklich schon so viele Beispiele dafür…

    Wir brauchen nicht noch mehr Gesetze und Vorschriften, sondern deutlich wenigere. Am besten nur solche, die von der großen Mehrheit innerlich akzeptiert, verstanden und für richtig gehalten werden.
    Wenn man sagt, niemand soll andere Leute zusammenschlagen oder beklauen, dann findet fast jeder das richtig (auch wenn er sich nicht daran hält!).
    Wenn man aber Einem sagt, dass er in der Kneipe nicht rauchen kann, nachts kein Alkohol an der Tankstelle kaufen darf oder 5 verschiedene Verkehrsschilder gleichzeitig lesen und beachten muss (und das im Vorbeifahren…), dann wird er wahrscheinlich das weder verstehen noch akzeptieren können.
    Wenn man solche Gesetze schafft, dann muss man hinter jedem Menschen einen Polizisten und an jedem Eck mindestens zwei Überwachungskameras postieren.
    Das wird sicher extrem teuer. Vor allem aber wird das Leben ungenießbar und wir werden nur tiefst unzufriedene, wütende oder sehr ängstliche Menschen um uns herum haben. An diesem Zustand scheitert früher oder später jede Regierung.
    Es sind schon so viele Diktaturen in dieser Welt gescheitert. Die Gesundheitsdiktatur wird es auch tun, sie wird aber nicht weniger Übel als andere Diktaturen bringen. Und genau so wie andere Diktaturen, wird sie überhaupt nicht gutes bringen, egal welche Gutmenschen-Parolen sie für ihre Zwecke missbraucht. Was in Wirklichkeit dahinter steht ist immer nur Macht und Geld…

  5. Elke

    Ja klar, und die anderen stopfen selbst. Mach ich, seit Stoiber gesagt hat, dass er Bayern rauchfrei machen will. Kostet mich eine Schachtel mit 20 Zigaretten nur noch 1,60 €. Warum soll ich einen Staat noch freiwillig mit Steuern unterstützen, der mir sowieso nur noch ca 30% meines erarbeiteten Geldes lässt? Ein Staat, der dem zahlenden Mittelstand laufend die dicksten Knüppel zwischen die Beine wirft, hat es nicht anders verdient!

    • Silvio

      Nun ist mir auch klar warum die Pauli den Edmund weghaben wollte.

      • smoki

        Silvio wegen denn auch ? Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München … mit zehn Minuten, ohne, dass Sie am Flughafen noch einchecken müssen, dann starten Sie im Grunde genommen am Flughafen … am … am Hauptbahnhof in München starten Sie Ihren Flug. Zehn Minuten. Schauen Sie sich mal die großen Flughäfen an, wenn Sie in Heathrow in London oder sonst wo, meine sehr … Charles de Gaulle, äh, in Frankreich oder in, äh… in, in, äh … in, äh Rom. Wenn Sie sich mal die Entfernungen anschauen, wenn Sie Frankfurt sich ansehen, dann werden Sie feststellen, dass zehn Minuten… Sie jederzeit locker in Frankfurt brauchen, um ihr Gate zu finden. Wenn Sie vom Flug … vom … vom Hauptbahnhof starten – Sie steigen in den Hauptbahnhof ein, Sie fahren mit dem Transrapid in zehn Minuten an den Flughafen in … an den Flughafen Franz Josef Strauß. Dann starten Sie praktisch hier am Hauptbahnhof in München. Das bedeutet natürlich, dass der Hauptbahnhof im Grunde genommen näher an Bayern … an die bayerischen Städte heranwächst, weil das ja klar ist, weil auf dem Hauptbahnhof viele Linien aus Bayern zusammenlaufen

        Quelle :stupidedia (kauderwelsch)

  6. Silvio

    Das private Verbringen von Tabakwaren innerhalb der EU ist kein Schwarzmarkt sondern steuerfrei.
    Die EU war anfangs der Meinung das 4 Stangen (800 Zigaretten) für jeden Raucher ausreichen sollte.
    Somit gab es die Regelung von mindestens 800 Zigaretten innerhalb der EU als privat einzustufen ist.
    Die einzelnen Länder haben in ihren Zollbestimmungen erst zögerlich nachgezogen. Nunmehr ist die zeitliche Begrenzung aus den östlichen EU-Ländern bei fast allen ausgelaufen.

    Somit ist es nunmehr erlaubt z.b. von Tschechien und von Polen pro Person 800 Zigaretten privat nach Deutschland zu verbringen. Die genaue Vormulierung kann unter zoll.de nachgelesen werden.

    Somit sind von 10 Schachtel Zigaretten die in Deutschland geraucht werden ca. 2 die so gen. Chinaware, ca. 3 private Mitbringsel und die restlichen 5 in Deutschland versteuert. 30% nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten und dennoch legal.

    Wenn die Obrigkeit ihre Fehler einsehen würden und die Tabaksteuer so anpassen würden das eine 20er Packung nur noch 3 Euro kosten würde würden die privaten Mitbringsel aus dem Ausland keinen Sinn machen und dem ilegale Schwarzmarkt würde die Gewinnmarge entzogen. Unserem Fiskus würden somit die gleiche Summe oder gar mehr Euros in der Steuerkasse verbleiben.

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