Wahlkampf wird immer unfairer
Montag, 21. Juni 2010, 14:54
Dieses Plakat wurde nur überklebt, andere wurden von Fanatikern abgerissen
In Bayern spitzt sich die Lage im Wahlkampf zum Volksentscheid, der von immer mehr Menschen nur noch “Verbotsentscheid” genannt wird, weiter zu. Manche Anhänger vom “Bündnis für echten Nichtraucherschutz”, angeführt von Sebastian Frankenberger (ÖDP) in Kooperation mit SPD und Grünen, scheinen mit immer unfaireren Mitteln zu arbeiten. Das berichtet das Aktionsbüro von “Bayern sagt Nein“.
Nachdem in der SPD geführten Stadt Nürnberg Plakate des Aktionsbündnisses vorerst von der Stadt entfernt wurden, da bei einem Volksentscheid grundsätzlich nur politische Parteien einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf angemessene Werbemöglichkeiten haben, diese aber grundsätzlich nicht verboten sind, sondern im Ermessen der Kommunen liegen, gelang es mit Hilfe der FDP nun endlich doch, eine Genehmigung zum Aufstellen für 100 Plakate zu erlangen.
Auch gegen ein Transparent mit der Aufschrift “Für Freiheit und Toleranz, nein zum Totalen Rauchverbot” des Lokals Casa del Habano in Nürnberg wurde radikal vorgegangen. Dieses verstoße angeblich gegen den Denkmalschutz und musste von der Inhaberin Christine Klever unter Androhung von 2000 Euro Zwangsgeld entfernt werden. Andere Plakate an ebenfalls denkmalgeschützten Bauten wurden dagegen nicht bemängelt.
Gleichzeitig wird durch einen im Internet veröffentlichten Radiowerbespot der ÖDP der Eindruck erweckt, wenn man mit “Nein” stimme, dürfe man wieder überall rauchen, was definitiv falsch ist, denn wenn man mit “Nein” stimmt, lehnt man nur den Gesetzesentwurf der ÖDP ab und alles bleibt wie es ist. Etwa 90% der Gaststätten werden dann auch weiterhin rauchfrei bleiben. Wie die Augsburger Allgemeine Zeitung am 20.06.2010 schrieb, bekennt sich mittlerweile auch Horst Seehofer (CSU) zum bestehenden Gesetz und spricht sich somit gegen ein “Ja” beim Volksentscheid aus.
Nun scheinen sich die Aktivitäten von bisher noch nicht identifizierten Tätern vor allem auf das Zerstören und Entfernen von Wahlplakaten zu richten. Bereits am Donnerstag wurden in München Plakate von “Bayern sagt NEIN” im Bereich der Müllerstraße von noch Unbekannten mit Aufklebern vom “Aktionsbündnis für echten Nichtraucherschutz” überklebt (siehe Bild).
Der Gipfel der Aktionen erfolgte allerdings am Wochenende, als im Bereich von Gärtnerplatz und Reichenbach Brücke etwa 40 Plakate von “Bayern sagt NEIN” spurlos verschwanden. Nur noch die Kabelbinder hingen an den Laternen. Auch aus anderen Gemeinden Bayerns häufen sich die Meldungen von massiven Zerstörungen von Wahlplakaten. In der Facebook-Gruppe der ÖDP schrieben ein paar Hardliner, sie seinen durch das Glockenbachviertel gegangen und mussten “kotzen”, weil sie Plakate der Gegenseite gesehen hätten.
Diese Aktionen erwecken beinahe den Eindruck, dass hier gezielt Straftaten verübt wurden. Es ist schwer vorstellbar, dass eine einzelne Person oder einzelne Personen zu solchen Aktionen fähig sein könnten. Es ist sehr zu bedauern, dass sich nicht alle an die demokratischen Grundsätze halten. Allerdings ist es kein Wunder, denn Frankenberger hat sich unter anderem mit der Gruppe “Pro Rauchfrei”, die als Ziel die “rauchfreie Gesellschaft” angibt, Fanatiker mit ins Boot geholt. Der “Stern” hatte diese Gruppe damit zitiert, dass man rauchenden Menschen die Menschenwürde abspricht, denn diese stünde nur Nichtrauchern zu (Rauchernews berichtete).
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Gerade weil von vornherein keinerlei Chancengleichheit gegeben war, hätte man erwarten können, dass die ÖDP sich um einen fairen Wahlkampf bemühen würde.
Stattdessen war ihre einzige Absicht, mit unglaublichen Lügen und Unwahrheiten zu manipulieren.
Auch die Presse hat sich in einem bisher nie dagewesenen Maß um falsche und irreführende Meinungsmache bemüht (von “Berichterstattung” zu sprechen wäre bestenfalls noch zynisch…).
Ein Bekannter von mir hat an einem sog. “Info-Stand” der ÖDP (ehrlicher wäre “Lügen-Stand”) geäußert, dass ihm ein Gesetz am liebsten wäre, dass es dem Wirt ermöglichen würde, einen Nebenraum für Raucher einzurichten – da ist ihm gesagt worden, dass er dann auf jeden Fall mit “Ja” stimmen müsse, da nur so der Wirt Investitionssicherheit hätte…
Meiner Meinung nach sind die Vorraussetzungen gegeben, dass die Abstimmung wiederholt werden muss.
Die Kosten dafür hätte natürlich nicht der Steuerzahler zu tragen, sondern die ÖDP, da diese für die Falschinformation der Wähler verantwortlich ist.
Das aktuelle Gesetz wurde von CSU und FDP beschlossen.
Da hätte man erwarten können, dass diese Fraktionen zu ihrem Beschluss stehen und dies auch kommunizieren.
Stattdessen hat man da aber lieber die Hände in den Schoß gelegt und abgewartet.
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@Rainer, die Funktion “hidden due to lowcomment rating” ist ein Schutz gegen Trolle. Wenn viele Leser der Meinung sind, ein Kommentar sei schlecht, warum sollte man ihn dann zeigen? Jeder, der auf “Click here ro see” klickt, kann den Beitrag ansehen, so er/sie sich das antun mag. Die Hetze, die von militanten Antirauchern ausgeht, wird hier nicht unterstützt, dafür sorgen die Leser.
Jeder, der eine korrekte Email-Adresse angibt (außer zwei bekannte Pöbler, die hier Hausverbot haben), kann auf diesen Seiten kommentieren, so lange es sachlich bleibt. Rauchernews wird sich aber nicht dafür hergeben, Propaganda für militante Antiraucher und deren Fanatismus zu machen.
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Auch wenn mein Kommentar im vergleich zu dem von dem Figuristen primitiv ist…Grad habe ich beim RFO mal wieder den Bergmüller und einen Ja-Funktionär gesehen. Ich finde es traurig, dass der Bergmüller überhaupt nicht damit argumentiert, dass sich der ganze Passivrauchmist auf Hysterie und dämlichen Hochrechnungen basiert. Der Typ ist doch genauso schräg wie die ÖDPler… Der wichtigste Punkt ist doch der, dass die Schädlichkeit von Passivrauch massiv übertrieben wird und selbst wenn man den Zahlen des DKFZ glauben schenkt lächerlich sind. Nix! nedmal so ein “Vorreiter” wie der Bergmüller sagt was davon. Natürlich glauben die Leute dann eher den Schmarrn von großen, geldigen aber fragwürdigen Institutionen wie der WHO. Mit Wirtschaft und Freiheit kommt man den Gesundheitsfanaten nicht nach und wenn die noch so Lügen, wenn man deren Übertreibungen nicht aufzeigt haben wir wohl Pech gehabt. Ich selbst sehe mich nicht ganz unbeeinflußt von der WHO & Co. Schließlich hätte ich mich beinahe gegen Schweinegrippe impfen lassen….als “Versuchskanickel” haben gottseidank andere hergehalten und geholfen hat die Gaudi nur Pharmaherstellern. Nichtmal krassen Rauchvermeidern kann das gefallen! Wie kann man einem solchen Vereien und dessen DKFZ-Presseabteilung nur noch Glauben schenken!? -pure Ratlosigkeit!
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Nachdem im Gästebuch des VEBWKs alle 3 Tage mal ein Eintrag in Erscheinung tritt und dieser dann meistens vom „Sturen Allgäuer“, welcher dem inzwischen unbedeutenden und keinen Menschen mehr interessierenden Gästebuch des VEBWKs treu geblieben ist, möchte ich ihm wie schon zu früheren Zeiten grösstenteils seinen Ausführungen zustimmen.
Jedoch hat er nicht immer Recht, wie sich betreffend seiner Unterrichtung der Leser zeigt.
Um bei den Tatsachen der Wahrheit zu bleiben und nicht den üblen Propagandapraktiken der Antis zu verfallen (wir können uns die Wahrheit leisten) möchte ich darauf hinweisen, dass die ÖDP in der letzten Landtagswahl einen Wählerstimmenanteil von 2% hatte http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Bayern_2008 und nicht wie der sture Allgäuer von 0,5% spricht. Es sieht nicht besonders gut aus wenn wir, die Raucher und Raucherinnen, auch mit Lügen und Unwahrheiten wie diese fanatischen und militanten Antis auftreten, was wir ja wirklich nicht notwendig haben.
Also bei den Tatsachen bleiben, dies sieht nämlich für uns schöner aus und bringt uns nicht in die Nähe dieser Antis mit ihren gezielten Lügen. Wir wollen doch diesen Leuten keinen zusätzlichen Angriffsgrund liefern und ihnen einen Fingerzeig auf uns gönnen mit der Anschuldigung, wir Raucher und Nichtraucher lügen (wie sie).
Gesetze können zwar geändert werden, wobei eine Notwendigkeit, sollte der Volksentscheid wider Erwarten für uns Raucher „in die Hose“ (und den Raucherinnen ins Höschen bzw. in den Slip) gehen, nicht unbedingt erforderlich ist.
Die nach der Nichtraucherschutzgesetzesumänderung propagierte Lösung mit den 75 m2 und der Zweiraumregelung wird dann zwar wieder aufgehoben, jedoch nachdem die nicht verbotene Raucherclublösung rechtens war und lediglich ihre Notwendigkeit verloren hatte, kann diese wieder gesetzmässig automatisch in Kraft getreten werden lassen.
Die Raucherclublösung entspricht einer Privatsphäre einer Gruppe von Personen, welche alle die gleichen Interessen verfolgen, nämlich in einer gemütlichen Stammtischrundenatmosphäre als private Gesellschaft ein Zusammensein zu ermöglichen, wobei in dieser Gruppe bei einem gegenseitigen Einverständnis auch geraucht werden darf.
Natürlich ist Jugendlichen unter 18 Jahren der Zutritt verboten und es muss sich um eine glaubhafte und beweisbare Gesellschaft eines Clubs handeln, mit rein privatem Charakter.
Es kann mir niemand verbieten in meinem Wohnzimmer Freunde und Bekannte einzuladen welche in dieser Runde verköstigt werden und wenn es 100 Personen sind, soweit die räumlichen Platzmöglichkeiten meines Wohnzimmers dies gestatten.
Bei der Handhabung des Einlasses von Personen in Diskotheken wird durch einen Türsteher auch eine Auswahl der Personen getroffen und wenn so einem Türsteher von jemanden dessen Nase nicht gefällt, kommt dieser ohne weitere Angaben von Gründen eben nun mal nicht rein. Dabei kann sich keiner der Einlasswilligen auf ein Gesetz einer Gleichberechtigung berufen, was die Möchtegerngästeschaft betrifft. Um was es bei einer echten Clubmitgliedschaft betreffend ist kann diese, neben den üblichen schriftlichen Aufnahmegepflogenheiten zusätzlich mit einer Chipkarte für einen Türöffner der Gasthaus(Club)türe dies bewerkstelligt werden und erspart die üblichen und arbeitsaufwändigen Kontrollmassnahmen.
Und was ich noch zu den Ausführungen des „Sturen Allgäuers“ erwähnen möchte ist sein Zweifel an dem derzeitigen Klimawandel auf unserer Erde, bedingt durch die Erderwärmung teilweise durch das Verschulden der Menschheit. Denn was wir Menschen aus reinem Egoismus in die Erdatmosphäre absondern und dadurch eine Reflektion der Erdwärme verursachen, ist ein teilhaftes Verschulden der Menschheit am Klimawandel. Die Vermehrung der Erdbevölkerung in Verbindung mit den technischen Errungenschaften wie vermehrter Gebrauch von KFZ und deren Abgase, der Industrieanlagen und vermehrter Verbrauch von Gebäudeheizungen mit fossilen Stoffen als Brennmaterial, sollte schon mal zu Denken geben.
In dieser Hinsicht wäre eine ÖDP, zumindest dem Parteinamen nach verpflichtet, sich politisch um Verbesserungen zu bemühen. Aber in dieser Hinsicht sind die Führungspersonen viel zu unerfahren, ja ich möchte behaupten viel zu dumm und daher völlig ungeeignet, sich fachgerecht damit zu beschäftigen. Ich möchte dabei gewisse Personen der Führungsriege der ÖDP meine Anfrage (als Probe meinerseits als Erkundung ihrer Fähigkeiten) in Erinnerung bringen, wie und wodurch es möglich ist, Gebäudeheizungen betriebskostenmässig zum 0 – Tarif zu bewerkstelligen und dies noch dazu völlig Umwelt schonend und Energie einsparend.
Aber sich für ein absolut unnötiges Rauchverbot einzusetzen bedarf es ja keinerlei geistiger Fähigkeiten und ist zusätzlich bei einem Erfolg ja noch unbedingt Macht befriedigend.
Da kann man nur noch sagen: „Dumme ÖDP bzw. dumme Führungskräfte einer ÖDP!“
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“Nachdem in der SPD geführten Stadt Nürnberg Plakate des Aktionsbündnisses vorerst von der Stadt entfernt wurden, da bei einem Volksentscheid grundsätzlich nur politische Parteien einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf angemessene Werbemöglichkeiten haben,”
Unfaßbar, dieses Vorgehen kann als Maßstab eklatanter Rechtsbeugung angesehen werden, der unseren gesamten (zumindest den bayerischen) Rechtsstaat in Frage stellt, und – zumindest mich – an die Gleichschaltungsverfahren im dritten Reich erinnert.
Unter solch bedrückenden Umständen wäre eine sofortige einstweilige Verfügung vonnöten, diesen sog. Volksentscheid solange zu vertagen, bis die Chancengleichheit wieder hergestellt ist.
Desweiteren erachte ich derlei Volksentscheide für null und nichtig, insofern von der einen Seite menschenverachtende und diskriminierende Propaganda von Gesetzes wegen ungehindert verbreitet werden kann – jedoch den Verbotsgegnern entsprechende Stellungnahmen versagt bleiben. Saarland könnte als Präzedenzfall auch für Bayern dienen. Eine einstweilige Anordnung müßte jedoch (von den Wirten oder bayerischen Rauchergruppen) erst einmal auf den Weg gebracht werden. Ich wüßte, *was* ich in Baden-Württ. täte, sobald ich mit einer solchen Rechtsbeugung konfrontiert werden würde.
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Eine Raumluft welche mit mehreren Filterschichten und zusätzlicher Ionisierung (http://de.wikipedia.org/wiki/Ionisation) behandelt wurde, ist an Reinheit nicht zu übertreffen.
Sie übersteigt sogar den Reinheitsgrad eines Nichtraucherraumes, da sämtliche Feinstaubanteile welche eine „normale“ Atemluft beinhaltet, entzogen wurde.
Ein derartiges Filtersystem wird z.B. bei Klimaanlagen (Innengeräte, Wärmeaustauscher) auch in medizinischen Operationsräumen in Anwendung gebracht und schon daraus ist zu ersehen, dass die Anforderungen einer hohen Luftqualität mehr wie erfüllt werden.
Eine Frau Dr. Martina Pötschke-Langer vom DKFZ Heidelberg hat auch ganz stillschweigend den so genannten „Garagenversuch“, bei dem fälschlicher Weise von ihr behauptet wurde, dass angeblich eine höhere schädliche Raumluftbelastung in einer Versuchsreihe mit Zigarettenrauch im Vergleich zu KFZ – Abgasen als gegeben sei, „aus dem Verkehr“ gezogen. Diese Horrorvision war auf keinem Fall mehr haltbar und hatte somit die Behauptungen der betreffenden Personen völlig der Lächerlichkeit preisgegeben. In ähnlicher Art und Weise können auch anderweitige falsche Behauptungen von Seiten des DKFZ Heidelberg der Gerüchteküche zugeführt werden, deren Bestand hauptsächlich nur aus Gründen der weiterhin grosszügigen finanziellen staatlichen Zuwendungen dienen.
Hierbei ist nun wiederum zu erkennen, welchen Einfluss die Pharmalobby mit ihren gezinkten Karten ausübt und dies von den Rauchergegnern als nicht haltbare Argumente in Anwendung gebracht wird.
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@Thom, sind Sie mir nicht böse, aber ein Papier des DKFZ, welches sich selbst “Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle der WHO im DKFZ” nennt, auf deutsch nichts anderes ist als die Pressestelle der WHO, also der Organisation, die sich die “tabakfreie Welt” auf ihre Fahnen geschrieben hat, erachte ich als unseriös. Da vertraue ich schon mehr den Untersuchungen des TÜV Rheinland.
Zu dem anderen Artikel aus dem Jahre 2005 kann ich momentan noch nicht viel sagen, da ich ihn nur überflogen habe. Allerdings waren 2005 die Lüftungssysteme noch bei weitem nicht so ausgereift wie sie heute sind.
Getränkegeprägt ist im Gesetz bzw. den Vollzugshinweisen genau definiert. http://www.stmug.bayern.de/gesundheit/giba/rauchen/vollzugshinweise.htm Da zählt also nicht was Sie meinen oder was ich meine, sondern die Definition dort. Und ich empfinde sie, im Gegensatz zu vielen anderen Gesetzen, nicht besonders kompliziert.
Was die Wette angeht, so kann ich ihnen sicherlich 10 Kneipen nennen, die rauchfrei sind. Wobei wir uns dann wieder streiten können, was für Sie “Kneipen” sind. Bei Diskotheken muss ich passen, aus dem Alter bin ich heraus. Die Diskotheken, in denen ich verkehrt habe, gibt es zum großen Teil nicht mehr. Allerdings kann ich den Einsatz nicht mehr annehmen, da ich bereits für NEIN gestimmt habe. Außerdem habe ich vor dem 4. Juli nicht die Priorität, Kneipen zu suchen in die ich eh nicht gehen würde. Nach dem 4. Juli können wir gerne darüber reden.
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Urheberschutzverletzung ist eine Straftat. Das Bündnis “Bayern sagt Nein” hat dem Antiraucherlobbyisten Jazbinsek nicht die Erlaubnis erteilt, seine Werke zu veröffentlichen. Also liegt ein klarer Verstoß gegen das Urheberschutzrecht vor.
Da ich als Betreiber dieser Seite mir die Inhalte von Links zu Eigen mache, werde ich auch weiterhin entscheiden, welche Links ich veröffentliche und welche mir zu riskant sind. Und sind Sie mir nicht böse: Ihre Vermutungen sind mir dabei ziemlich egal, denn ich muss dafür gerade stehen, nicht Sie.
Wenn ich der Meinung bin, eine Verdrehung der Tatsachen sei unredlich, so ist das weder polemisierend noch diskreditierend, sondern das ist mein Verständnis von Fairness. Ich bin es nicht gewohnt zu lügen, und zu behaupten, ein Gespräch, was jeden Tag mehrmals vorkommt, sei bereits ein beschlossenes Gesetz, ist nun mal eine Lüge und entbehrt jeder sachlichen Wahrnehmung..
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Warum müssen Antiraucher eigentlich immer lügen?
Das Gesetz ist nicht sonderlich kompliziert. Es gibt lediglich drei Ausnahmen: Kneipen unter 75 qm, wenn sie den Hauptumsatz mit Getränken machen, Jugendliche unter 18 dürfen nicht rein, abgeschlossenen Nebenräume, in die Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt haben und Festzelte. Was bitte ist daran kompliziert?
Im Glockenbachviertel wurden ausschließlich NEIN-Plakate abgerissen. Plakate der Ja-Sager hingen unbeschädigt weiter. Wahrscheinlich wollen die Antiraucher uns jetzt erzählen, die “Randalierer” würden da einen Unterschied machen. Wie lächerlich ist das denn?
Ich habe Ihren Link entfernt, da diese Webseite gegen deutsches Recht verstößt. Daher mache ich mich strafbar, wenn ich darauf verlinke.
Was den Inhalt dieses Textes betrifft: Täglich gehen zig Leute zu Politikern, um sich mit ihnen auszutauschen. Daraus zu konstruieren, dass das ein Gesetz werden soll, ist infam und unredlich. Typisch Antiraucher eben.
Die Wirkung der Lüftungssytseme ist keinesfalls umstritten. Ich verweise auf eine entsprechende Untersuchung des TÜV Rheinland in einem Lokal in Ebersberg. Aber wahrscheinlich behaupten die Antiraucher jetzt auch noch, der TÜV sei von der Tabaklobby geschmiert worden.
Niemand zwingt Tabakhypochonder, daheim zu bleiben, Die absolut überwiegende Mehrzahl der Lokale ist komplett rauchfrei, dass musste sogar “Pro Rauchfrei” zugeben – wenngleich deren Studie mehr als dubios ist. Trotzdem konnte sie mit ihren Zahlentricks nur auf ca. 30 Prozent rauchfreie Gastronomie kommen. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Man muss heute schon sehr lange suchen, um ein Raucherlokal zu finden.
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Zitat: “man rauchenden Menschen die Menschenwürde abspricht, denn diese stünde nur Nichtrauchern zu”
Total verblendet.. Wie kann man nur auf so einen Schwachsinn kommen. Genauso intelligent wie “du isst Dosenravioli dir gehört die Menschenwürde entzogen”
Solchen Leuten hat meinen einfach nur (entschuldigt die Ausdrucksweise) in den Kopf geschissen
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Das Vorgehen mancher “Antiraucher” – Zerstörung von Wahlplakaten, Beleidigen und Anpöblen politisch Andersdenkender bis hin zum Mobbing von Einzelpersonen kenne ich aus meinen Erfahrungen mit Wahlkampf bisher nur von der NPD. Ich finde erschreckend, was sich hier tut. Das Volksbegehren entwickelt sich zu einem Schadensfall für die Demokratie.
Es wäre angebracht, wenn die ÖDP hier auch mal auf ihre Anhänger einwirken würde bzw. sich öffentlich von solchen Handlungen distanziert.
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