Informationsdefizit beim Volksentscheid
Wie soll das Rauchen in Gaststätten geregelt werden? Diese Frage beschäftigt die Deutschen seit einigen Jahren. Eine besonders wechselvolle Entwicklung haben in dieser Hinsicht Bayerns Bürger erlebt. Zunächst beschloss der bayerische Landtag ein absolutes Rauchverbot, das er jedoch nach der Landtagswahl 2008 wieder änderte. Die Splitterpartei ÖDP war damit nicht einverstanden und setzte ein erfolgreiches Volksbegehren in Gang. Nun haben die Bürger das Wort: Am 4. Juli 2010 entscheiden sie in einer Volksabstimmung darüber, ob der Gesetzentwurf der ÖDP an die Stelle der geltenden Regelung tritt und damit die wenigen existenten Ausnahmeregeln abgeschafft werden.
Den Volksentscheid und den vorausgehenden Wahlkampf beobachten Politikwissenschaftler an der Universität Bamberg mit besonderem Interesse. Denn die Forscher um Prof. Dr. Harald Schoen, den Inhaber des Lehrstuhls für Politische Soziologie an der Universität Bamberg, untersuchen die Meinungsbildung und das Abstimmungsverhalten der Bürger. Sie wollen herausfinden, wie sich die Stimmberechtigten eine Meinung zum Volksentscheid bilden, warum sie an der Abstimmung teilnehmen oder ihr fernbleiben und warum sie sich für die eine oder die andere Seite entscheiden. Ein Kernstück des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) geförderten Projekts bildet eine telefonische Befragung von insgesamt 4000 stimmberechtigten Bayern in der Zeit vom 25. Mai bis zum 3. Juli 2010. Darin werden die Bürger zum Nichtraucherschutz, zum Volksentscheid und zum Wahlkampf befragt. Das berichtete der Informationsdienst Wissenschaft.
Inzwischen liegen erste Ergebnisse aus über 1300 Interviews vor, die zwischen dem 25. Mai und 7. Juni geführt wurden. Die Resultate deuten darauf hin, dass der Volksentscheid bislang bei vielen Bürgern noch nicht angekommen ist. Lediglich jeder fünfte Befragte fühlt sich gut über den Volksentscheid informiert, selbst unter denjenigen, denen der Volksentscheid wichtig ist, fühlt sich lediglich jeder Dritte gut informiert. Mit ihrer kritischen Einschätzung liegen die Stimmberechtigten richtig. Denn viele Bürger kennen wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs rund einen Monat vor dem Volksentscheid noch nicht. Nicht einmal jeder fünfte befragte Bayer weiß bislang, wann der Volksentscheid stattfinden wird. Und auch die Regeln des Volksentscheids sind einem beträchtlichen Teil der Stimmberechtigten bisher nicht bekannt. Diese Informationslücken fallen umso schwerer ins Gewicht, als geringe Informiertheit das Stimmverhalten und den Ausgang des Volksentscheids beeinflussen kann. “Beispielsweise könnten Bürger, die den Gesetzentwurf ablehnen, keine Stimme abgeben, weil sie meinen, eine Enthaltung wirke sich als Gegenstimme aus. Tatsächlich wirkt eine Enthaltung jedoch nicht als Gegenstimme. Sie könnten daher gegen ihre Absicht zum Sieg des Gesetzentwurfs beitragen”, hebt Schoen hervor. “Dieses Beispiel veranschaulicht, wie groß der Aufklärungsbedarf ist”.
In der Ende Mai und Anfang Juni durchgeführten Befragung zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für den Gesetzentwurf der ÖDP ab. “Ob man sich Anhänger der CSU, der Grünen, der SPD oder aber Personen ohne Parteibindung ansieht, sie wollen mehrheitlich für den Gesetzentwurf stimmen,” so der Bamberger Politikwissenschaftler. Er weist zugleich darauf hin, dass es sich bei diesem Ergebnis um eine Momentaufnahme handele, aus der man nicht ohne weiteres auf den Ausgang des Volksentscheids am 4. Juli schließen könne. “Wenn man bedenkt, dass sich etliche Bürger noch nicht intensiv mit dem Volksentscheid beschäftigt haben und nicht gut informiert sind, kann sich bis zur Abstimmung noch einiges ändern.”
Zum Beispiel scheinen bisher etliche Bürger, die ein Rauchverbot in Bierzelten ablehnen, für den Gesetzentwurf stimmen zu wollen, der genau ein solches Verbot vorsieht. “Mit gut gemachten Kampagnen dürften sich etliche Bürger mobilisieren oder in die eine oder die andere Richtung umstimmen lassen”, folgert daraus der Politikwissenschaftler. “Wir werden beobachten, ob sich in unseren Befragungen in den kommenden Wochen Verschiebungen im Meinungsbild erkennen lassen.”
Die Bamberger Forscher sind daher gespannt, was sich beide Seiten einfallen lassen werden, um die Bürger zu mobilisieren und für sich zu gewinnen. Um diese Frage zu klären, beobachten sie die Wahlkampfaktivitäten von Befürwortern und Gegnern des Gesetzentwurfs. Und auch die Medienberichterstattung in Fernsehen, Zeitungen und Internet haben die Forscher im Blick. “Betrachtet man etwa die Aktivitäten im Internet, haben im Moment die Befürworter des Gesetzentwurfs die Nase vorn. Aber wir wissen natürlich noch nicht, wie sich die Kampagnen in der heißen Wahlkampfphase entwickeln werden. Da kann es noch einige Überraschungen geben”, so Schoen.
Die Informationen, die sie bis zum Volksentscheid in telefonischen Interviews sowie mittels Medien- und Kampagnenbeobachtung sammeln, wollen die Forscher anschließend kombinieren. Ziel ist es dann herauszufinden, welche Wirkung Medieninhalte und Kampagnen auf die Meinungsbildung der Bürger und den Ausgang des Volksentscheids entfalten. Davon erhoffen sich die Bamberger Politikwissenschaftler Erkenntnisse über die politische Urteilsbildung in direktdemokratischen Verfahren, die sich auch im Hinblick auf künftige Volksentscheide in Bayern und anderen Ländern als wertvoll erweisen können.
Es gilt also, die Propagandamärchen der ÖDP aufzuzeigen und die Menschen zu informieren, was bei einem “Ja” zum Verbotsentscheid der ÖDP wirklich auf die Menschen zukommt. Es ist der erste Schritt in eine Welt von unsinnigen Verboten, die man mit ein bisschen gutem Willen niemals brauchen würde. Denn die paar Raucherkneipen stören niemanden und niemand wird gezwungen, sie zu betreten. Es ist einer Demokratie unwürdig, seine eigenen Befindlichkeiten zu 100 Prozent durchdrücken zu wollen.
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@ „fasti“ so gewalttätig kenn ich Dich ja gar nicht, mit einem „Ochsnfiessl“ ………. tz tz tz
Du solltest zu allen Menschen so nett sein, wie Du üblicherweise immer zu den Damen bist und dies dazu noch in dieser Vielzahl, wie ich es in Wolnzach bei der letzten Grossveranstaltung der Bayernpartei zu dem Thema Rauchen und Rauchverbot mit Dir wieder mal erlebt habe.
Ich als überaus feiner Mensch wende da eine ganz andere Taktik in meinem Freundes- und auch teilweise Bekanntenkreis an.
Ich kündige diesen Leuten welche aus meinem Freundeskreis stammend nicht zur Wahl gehen rigoros meine Freundschaft und dies auch mit dem Risiko, dass ich nach dem 4. Juli der einsamste Mensch auf Gottes Erdboden werden sollte.
Um meine Frau als konsequente Nichtraucherin auf diese Weise nicht zu verlieren, habe ich bei der Briefwahl in ihren Wahlunterlagen für unsere beiderseitig gemeinsame weitere Zukunft gesorgt.
Ich bin da ganz kurzfristig und von mir ganz unabsichtlich gewollt in das Lügenmäntelchen eines Antis geschlüpft und habe meiner vertrauensvollen Ehefrau klar gemacht, sie muss das NEIN ankreuzen, damit in Zukunft nicht mehr geraucht wird. Und ich sage Euch, das klappt tatsächlich und ausserdem vertraut mir meine Frau blind. Eine Ehe habe ich auf Vertrauen aufgebaut und wenn ich meiner Frau nicht mehr trauen kann dass sie tut was ich will und so wie ich will, eine solche Ehe sch…… ich an. Aber in dem Fall habe ich ihr die „aufwändige Arbeit“ wieder mal abgenommen Ich bin nun mal so (viel zu gut für diese Welt) und ich kann nicht raus aus meiner Haut
Also was solls! ……. : – )))))
ich hab des ganz einfach gemacht, jedem der am sonntag nicht geht von meinen bekannten hab ich mitm ochsnfiesl gedroht .. meist bekamm ich zwar hämischen grinsen (ich glaub die kennen mich) aber jeder will gehen und weis auch was er ankreuzen muss .. auch die nichtraucher .. bei wem ich keine überzeugungsarbeit leisten musste überraschte mich ganz gewaltig .. mein alter herr, ein militanter nichtraucher, stimmt aus tiefster überzeugung für NEIN, seine argumentation ist so einfach wie wahr, “wir dürfen uns nicht alles gefallen lassen, und es gibt genügend nichtraucherlokale” und das hat mich dann doch schwer überrascht :-)
Diesmal ein kürzerer Beitrag von mir, um Euch nicht immer zu stark zu belasten!
Sollte sich wider Erwarten ein totales Rauchverbot bei uns in Bayern durch den Volksentscheid durchsetzen, wird in der dann anschliessend “vermeintlich rauchfreien Zukunft Bayerns“ sich der zivile Ungehorsam in dieser Hinsicht enorm ausbreiten.
Die Geschichte hat es doch schon x-mal gezeigt, dass unsinnige Gesetze sich auf Dauer nicht durchsetzen können.
Ein leuchtendes Beispiel ist doch unter anderem die Prohibition der 20er Jahre in der USA http://www.usa.de/portal/usade/app/content/resourceId/gut-zu-wissen-typisch-amerika.html.
Im Gegensatz zur Prohibition der 20er Jahre, die nur begrenzt wirksam war, erweist sich … bislang nicht zu einem absoluten Tabakverbot durchringen konnte. …
Sowie:
Die goldenen zwanziger Jahre – Boom und Zusammenbruch. … 1921 und 1924 begrenzten die USA daher die bisher unbeschränkte … Verfassungszusatzes die Prohibition ein, das Verbot von Herstellung, Transport und Verkauf von Alkohol. …
http://www.voyagesphotosmanu.com/goldenen_zwanziger_jahre.html
In meinem Bekannntenkreis und bei den Arbeitskollegen/innen wissen jetzt die Meisten, was am 4. Juli Sache ist. Leider wollen einige Sturschädel (meistens Raucher) noch immer am 4. Juli nicht wählen.
Ich werde versuchen, daß sich diese mir bekannten Sturschädel am 4. Juli doch noch zur Wahl zu bewegen und mit “NEIN” stimmen. Die JA-Sager-Sympathiesanten können sich meinetwegen ruhig der Wahl enthalten.
Laut Umfrage von TNS Infratest im Auftrag von “Bayern sagt Nein” ist am Sonntag ein Kopf an Kopf-Rennen zu erwarten. Da ich weder uns zugetaner oder gegnerischen Umfragen traue, gilt bis zum Sonntag, die Leute zu überzeugen und vor allem dafür zu sorgen, daß sie auch zur Wahl gehen und mit “NEIN” stimmen.
An alle Verbotsgegner, laßt mit euerem Fleiß und Eifer für unsere Sache bis zum 4. Juli keinen Zentimeter nach. Nur so kann das “NEIN” gewinnen.
Das Gästebuch des VEBWKs mit den Beträgen seiner noch wenigen Autoren (wie als Beispiel von einem „Martin“) wird immer grotesker und ein Gästebuchbetreuer und Kommentator Josef Hartmann, alias „Thusnelda Wadlbeisser“, findet es nicht für erforderlich, derartigen Blödsinn wie von diesem „Martin“ entgegen zu treten und derartige Leute sachgemäss aufzuklären.
Es hat zwar in letzter Zeit nicht mehr viel Wert sich im Gästebuch des VEBWKs zu informieren, aber dieses Negativbeispiel von diesem Klugscheisser Martin ist sogar einen kurzen Blick wert. Da kommt mal alle 3 Tage ein Eintrag zum Vorschein, selten mehr und dann so ein Müll wie am 18.06.10 von diesem Martin. Eifrige Mitkämpfer unserer gemeinsamen Sache wie ein Dr. H. Passberger und ein Otto Hirnbeis sind es in Zukunft ebenfalls leid, sich mit Einträgen in diesem Gästebuch des VEBWKs weiterhin zu beteiligen, wie ich aus deren Munde erfahren habe.
Bei der Zusammenkunft von dem Aktionsbündnis für Freiheit & Toleranz „Bayern sagt NEIN“ in Regenburg hatte der Vereinsvorsitzende des VEBWKs Franz Bergmüller anschliessend nach seiner Rede zu einen Diskussionsbeitrag unter dem Motto „Fragen und Vorschläge“ die anwesenden Zuhörer aufgefordert, sich zu Wort zu melden.
Ich brachte dabei den Vorschlag, die Regional – Zeitungen auf die in nächster Zeit vermehrt zu erwartenden Presseartikel mit dem Thema Rauchen und absolutes Rauchverbot mit Leserbriefen zu „bombardieren“ um so mit stichhaltigen Argumenten unsere Sache der noch unwissenden bayerischen Bevölkerung zu unterbreiten. Die jeweiligen Artikel selbst können wir als Leser nicht beeinflussen, denn sie sind das geistige Meinungsbild des jeweiligen Verfassers und hauptsächlich auch der Redaktion. Aber wir können an Hand eines Leserbriefes als Antwort darauf dementsprechend reagieren und den Artikel mit unseren Argumenten „gerade biegen“.
Bergmüller hatte mir zustimmend beigepflichtet und somit den Vorschlag für gut befunden.
Es gab die Zeit in der wir uns zu Recht beschwerten, in der Presse mit unseren logischen Argumenten und unserer Sichtweise der Sache Rauchen und ausreichender vorhandener Nichtraucherschutz, nicht zum Zuge zu kommen.
Presseartikel im Sinne der rauchenden Bevölkerung wird und wurden bisher von der Presse grossteils extrem vernachlässigt, ja sogar ganz gemieden. Wenn wir aber dann schon die Möglichkeit haben uns in Form von Leserbriefen in der Presse zu Wort zu melden, uns Raucher ins richtige Licht zu rücken und die Bevölkerung über die Lügen der Antis aufzuklären, kommt so ein Schlaumeier wie dieser „Martin“ daher und setzt die These in die Welt, Leserbriefe in der Regionalpresse seien (in seinen „trüben“ Augen gesehen) gelinde ausgedrückt, „verpönt“.
Ihn, diesem Schlaumeier “kotzen die oberlehrermässigen Zeitgenossen an welche die Absicht haben Leserbriefe zu schreiben und in Bezug unserer Sache in der Öffentlichkeit ein Verständnis bei der Bevölkerung abzuringen”. Er bezeichnet diese Leute als Deppen!
Und da kommt von einem so genannten Gästebuchbetreuer nichts, rein gar nichts als Kommentar (man ist ja hauptsächlich nur seine läppischen Sprüche in seinen Kommentaren gewohnt), um diesem Irrsinn eines sich nennenden Martin entgegen zu wirken und ihn einer notwendigen Aufklärung zu unterziehen.
Jetzt dachte ich immer unsere Gegner sind die Antis und unter den Antis zu finden, aber wir haben auch in unseren Reihen Leute welche nicht wissen was eigentlich Sache ist und wie man wirkungsvoll den Antis in der breiten Öffentlichkeit ihren Lügen entgegen treten kann.
Hoffentlich gibt es unter uns nicht allzu viele von diesen Blindgängern wie diesen „Martin“!
Ich bin überzeugt, dass einer der noch wenigen hervorragenden Gästebuchautoren wie der „Sture Allgäuer“ mir in dieser Hinsicht voll Recht gibt und dies ähnlich sieht wie ich.
Auch bin ich mir sicher, dass der „Sture Allgäuer“ keine Gelegenheit auslässt, sich mit Leserbriefen in seiner bekannten hervorragenden Qualität bei der regionalen Presse in seiner Allgäuer Heimat bei Bedarf dementsprechend zu Wort meldet. Ich täusche mich da bestimmt nicht!
Der Aufruf von diesem Martin in seinem Eintrag des VEBWK – Gästebuches vom 18.06.10:
„Bitte arbeiten und überzeugen – jeder in seinem Umfeld!“
Ok Martin, sag Deiner Mutter Bescheid und vielleicht findest Du noch einige Personen in Deinem Umkreis (Umfeld) von 10 Meter und vielleicht sogar weiter! Du kannst stolz auf Dich sein, denn Du hast Aufsehen erregt, wenn auch in negativer Form!
Das gültige Nichtraucherschutzgesetz hat dafür gesorgt, dass bereits 85% der Gaststätten rauchfrei sind!
Mit Aussagen der fanatischen militanten Nichtraucher wie: “Wer nicht für ein totales Rauchverbot stimmt, wird sich bald in verqualmten Gasthäusern wieder finden” sind damit falsche Thesen verbreitet und es wird nochmals verstärkt darauf hingewiesen, dass wir ein voll funktionierendes Nichtraucherschutzgesetz haben.
Das jetzige Nichtraucherschutzgesetz berücksichtigt gleichermaßen die Interessen von Nichtrauchern und Rauchern!
Ein großer Anteil der bayerischen Bürger ist mit dem jetzigen Nichtraucherschutzgesetz vollkommen zufrieden.
Lediglich die fanatischen militanten Nichtraucher wollen ein totales Rauchverbot in allen Gastronomiebetrieben in Bayern.
Dies ist in erster Linie eine politische Aktion der ÖDP, welche das Thema Rauchen und Rauchverbot dazu zweckentfremdet, um aus ihrem Schatten wieder einmal heraustreten zu können.
Die letzte Aktion dieser Partei mit dem versuchten Verbieten von grossteils der Funksendeantennenmasten für Handys, ist damals voll in die Hose gegangen.
Sie erwarten nun mit der kommenden Aktion des bayerischen Volksentscheids ein absolutes Rauchverbot in Gastronomiebetrieben einen vermeintlich grösseren Zuspruch aus der bayerischen Bevölkerung zu erreichen, da die Mehrzahl der Bewohner Bayerns Nichtraucher/innen sind.
Nur sind wiederum von diesen Nichtrauchern der grösste Teil davon tolerante und moderate Nichtraucher/innen, welchen ein totales Rauchverbot zu weit geht und sie richtigerweise den Beginn einer extremen Verbotspolitik gegenüber der bayerischen Bevölkerung in unserem bis jetzt noch gemütlichen und freiheitlichen Bayernland erkennen.
Das Problem für uns, der rauchenden Bevölkerung Bayerns besteht darin, dass sich zu wenige Bürger darüber Gedanken machen, was kommt und was kommen wird, wenn dieser Volksentscheid zu Gunsten von einem totalen Rauchverbot zustande kommt.
Darum ist es für uns dringend notwendig und von grösster Bedeutung, die Leute aufzuklären und in unserem Umfeld die Personen über die Situation überzeugend zu unterrichten.
Wir dürfen dabei mit unseren Bemühungen nicht nachlassen und müssen immer am Ball bleiben, bis uns der Erfolg dafür belohnt hat.
Die Lügen der Rauchergegner konsequent ansprechen und aufzudecken ist unsere vorrangige Aufgabe, das hat höchste Priorität und da gibt es kein Zurück und kein Nachlassen.
Eine grosse Möglichkeit dabei ist über die Presse in deren Artikel über das Thema Rauchen und Rauchverbot mit Kommentaren dieser Artikel beigefügt, Klarheit über die Situation und den Sachverhalt des jetzt schon bestehenden, völlig ausreichenden Nichtraucherschutzes vertrauensvoll zu berichten und aufzuklären.
Dies ist sehr gut möglich bei den zur Zeit und in nächster Zeit vermehrt sich ergebenden Artikel in der online – Presse und auch als Leserbriefe in den regionalen Zeitungen.
Bleibt in den online – Kommentaren möglichst sachlich und ohne direkte persönlichen Angriffe des Gegners [das sagt Euch der Frigorist als schon vielfach Betroffener …. : - ))) ], um zu vermeiden, dass Euere Artikel von der Pressekontrolle bzw. –aufsicht gelöscht werden.
Kurzzeitige in den Kommentarfeldern stehende Schriftsätze haben wenig Sinn, den sie sind dann zu schnell aus den Augen der Leser entschwunden.
Wir Raucher/innen sind ja ein gemütliches und anständiges Volk und das in jeder Hinsicht und geben den Antis den Vorzug bzw.Vorrang, sich in und vor der Öffentlichkeit kräftig daneben zu benehmen (wie wir es halt so gewohnt sind).
Wir Raucher sind eben nun mal die Braven und das wollen wir der Welt auch zeigen!
Die Kämpfer/innen gegen das “Totale Rauchverbot” sollten sich von der Telefonbefragung des DFG nicht täuschen und entmutigen lassen. Ich selbst traue keiner Telefonbefragung, die ich nicht selbst gefälscht habe. Meine Erfahrung mit den Leuten, ist daß viele sagen, Rauchverbot beim Essen in Speiselokalen ja, aber in Bierwirtschaften und auf Volksfesten (in den Festzelten) ist das Rauchen OK.
Daß die Bürger über den Volksentscheid schlecht informiert sind, Viele den Inhalt des Gesetzes nicht kennen, Viele das Abstimmungsdatum nicht wissen usw., kann ich dagegen voll bestätigen. Der Satz auf dem Stimmzettel “Stimmen Sie dem nachfolgend abgedruckten Gesetzentwurf des Volksbegehrens “für echten Nichtraucherschutz.” zu?” ist für mich eine Frechheit und eine große Wahlkampfhilfe für ÖDP & Konsorten. Vielmehr müßte es heißen: “Stimmen Sie einer Verschärfung des Rauchverbotes” zu ? Das viele Kleingedruckte auf dem Wahlzettel, soll nicht gelesen werden, da es nach Meinung von ÖDP, Grüne und SPD schlecht für die Augen ist.
Meiner Meinung nach, wird die Wahlbeteiligung keine 50 % erreichen. Ich bekam auch schon mit, daß einige Raucher und Wirte, um deren Arsch es hier geht, auch nicht zur Wahl gehen möchten. Andererseits gibt es aber auch sehr viele Nichtraucher, die das “NEIN” unterstützen und zur Wahl gehen. Vereinzelt gibt es leider aber auch Raucher, die für ein “JA” stimmen werden. Diese Gruppe kommt mir vor, wie ein potenzieller Puffgänger, der sich lieber von einer “greißlichen” Domina auspeitschen läßt, als sich von den schönen “Mädels” verwöhnen zu lassen.
Wir haben noch über 3 Wochen Zeit bis zum Wahltag 4. Juli. In dieser Zeit sollte ein Jeder, der keinen “Bayerischen Verbotsstaat” will, kämpfen, motivieren, überzeugen und vor allem dafür sorgen, daß auch bequeme Raucher und NEIN-Befürworter zur Wahl gehen. Das Jammern hinterher über eine verpaßte Chance hilft Keinen mehr. Ich bin jedoch zuversichtlich, daß wir die Wahl gewinnen und den Gegner zurückschlagen. “Pack ma´s o”.